So.
März
23

Schweickert stellt klar: Superprivilegierung greift in Baden-Württemberg erst ab 2028

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Bis Ende September 2025 sollen die Regionalverbände Baden-Württembergs mindestens 1,8 Prozent ihrer jeweiligen Regionsfläche für Windenergiegebiete sichern. Unsicherheit besteht offenkundig jedoch weiterhin bezüglich der Stichtage, ab dem die Superprivilegierung für...
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Do.
März
20

FDP-Landtagsabgeordnete begrüßen Landesförderung für Technologietransfer

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Pforzheim/Enzkreis. Der FDP-Enzkreisabgeordnete und Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion für Mittelstand Prof. Dr. Erik Schweickert und der Pforzheimer Abgeordnete und Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion Dr. Hans-Ulrich Rülke begrüßen die heute vom Wirtschaftsministerium bekanntgegebene...
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So.
März
16

Schweickert und Rülke kritisieren grüne Abgeordnete für Abstimmungsverhalten zu Notfallpraxen

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Pforzheim/Enzkreis. Der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert und der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke kritisieren die beiden regionalen grünen Landtagsabgeordneten Stefanie Seemann und Felix Herkens für...
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Fr.
März
07

Rülke: Gemeinde Engelsbrand erhält im Rahmen des Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum (ELR) eine Förderung über 238.115 Euro

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Pforzheim/Stuttgart. „Für die weitere Entwicklung und Stärkung des Bereichs Innenentwicklung/Wohnen erhält die Gemeinde Engelsbrand im Rahmen des Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum (ELR) eine Förderung in Höhe von 238.115 Euro“ freut sich...
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Sa.
Feb.
22

FDP/FWV-Fraktion: Gendersternchen haben in Pforzheimer Verwaltung nichts zu suchen Auch Gleichstellungsbeauftragte müssen sich an Rechtschreibregeln halten

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Die FDP/FWV-Fraktion fordert Oberbürgermeister Peter Boch auf, im Rathaus noch einmal unmissverständlich klarzustellen, dass Gendersternchen in der Verwaltungssprache nicht verwendet werden sollen. „Wortentstellende Schreibweisen mit Gendersternchen, Doppelpunkten und Großbuchstaben im...
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Mi.
Feb.
19

Schweickert tritt KVBW entgegen – „Fallzahlen in Notaufnahmen steigen wegen Schließung der Notfallpraxen“

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In einem aktuellen Schreiben der Kassenärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg (KVBW) an Amts- und Mandatsträger aus den Städten, in denen eine Schließung der dortigen Bereitschaftspraxen vorgesehen ist, teilt diese mit, dass ein...
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Sa.
Feb.
01

FDP/FWV-Fraktion will weiter Linksabbiegemöglichkeit an Zerrennerstraße Handel und Gastronomie im Sedan-Quartier sollen angebunden bleiben

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Die FDP/FWV-Fraktion will weiterhin die Möglichkeit, von der Zerrennerstraße aus ins Sedan-Quartier Linksabbiegen zu können. Für die Fraktion sei der geplante Entfall der Linksabbiegespur aufgrund der Baumaßnahmen am Sinn-Leffers-Areal nicht...
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