Di.
Aug.
11

Rülke: Bäderdezernent Büscher sollte auf dem Wartbergfreibad Vor-Ort-Bezahlmöglichkeiten schaffen

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Der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion und Abgeordnete für Pforzheim Dr. Hans-Ulrich Rülke zeigt sich irritiert angesichts der Weigerung zuständigen Dezernenten für die Bäder Dirk Büscher Vor-Ort-Zahlungen im Wartbergfreibad anzubieten. Der Jugendgemeinderat...
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Do.
Aug.
06

FDP/FW/UB/LED-Fraktion: Finanzierung für die Bäder in Pforzheim durch das Regierungspräsidium Karlsruhe bestätigt Rechtsaufsicht genehmigt Gegenfinanzierung des Bäderbeschlusses

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Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion zeigt sich erfreut, nachdem das Regierungspräsidium Karlsruhe bekannt gegeben hat, dass es den Wirtschaftsplan 2020 der der Pforzheimer Verkehrs- und Bäderbetriebe (EPVB) vollumfänglich genehmigt. „Die Entscheidung der Rechtsaufsicht...
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Di.
Juli
28

FDP/FW/UB/LED-Fraktion lehnt Sinn-Leffers-Sozialrathaus ab Thales soll reaktiviert und Technisches Rathaus saniert werden

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Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion spricht sich gegen eine Mietlösung zur Zusammenführung des Jugend- und Sozialamtes im ehemaligen Sinn-Leffers-Gebäude aus. „Uns schwebt vor, dass unser Antrag beschlossen wird, ein Sozialrathaus im ehemaligen Thales-Gebäude zu...
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Fr.
Juli
17

FDP/FW/UB/LED-Fraktion: Nein zur City-Ost ist wesentlich billiger, als das Prestigeprojekt zu bauen Stadtverwaltung erweckt falschen Anschein

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Als „nicht den Tatsachen entsprechend“ bezeichnet die FDP/FW/UB/LED-Fraktion die Statements der Stadtverwaltung zum Prestigeprojekt Innenstadtentwicklung-Ost. „Hier wird der Eindruck erweckt, es sei teurer aus dem Projekt auszusteigen, als auf Jahrzehnte...
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Fr.
Juli
17

Rülke: Land schüttet erneut eine Million Euro für „Kultur Sommer 2020“ aus Knapp 20.000 für Südwestdeutsches Kammerorchester

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Der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke freut sich über die Berücksichtigung des Südwestdeutschen Kammerorchesters Pforzheim bei der Mittelvergabe für den „Kultur Sommer 2020“. Bereits in der...
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Fr.
Juli
17

FDP/FW/UB/LED-Fraktion und Junge Liste gegen Nordstadt-Poller Schüssler-Plan zur Verkehrsbehinderung nicht zielgerichtet

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Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion und die Junge Liste-Stadträte zeigen sich wenig erfreut über das Vorhaben von Baubürgermeisterin Sibylle Schüssler, den Verkehr in der Pforzheimer Nordstadt mit zusätzlichen Pollern zu behindern. „Wir halten...
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Di.
Juli
14

FDP/FW/UB/LED-Fraktion beantragt Kontaktaufnahme zu Veranstaltern Modus Operandi für 2021 soll frühzeitig erörtert werden

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Eine möglichst hohe Planungssicherheit für die Veranstalter ausgefallener Events im Pforzheimer Stadtgebiet möchte die FDP/FW/UB/LED-Fraktion erreichen. Die Fraktion hat deshalb einen Antrag auf Kontaktaufnahme zu allen Veranstaltern gestellt, deren Events...
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Mi.
Juli
08

FDP/FW/UB/LED-Fraktion stellt sich hinter Polizei Ausfälle gegen Anti-Graffiti-Kommissar niveaulos

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Als „anstands- und niveaulos“ bezeichnet die FDP/FW/UB/LED-Fraktion die Angriffe von CDU-Stadtrat Andreas Sarow auf einen der Hauptrepräsentanten des Anti-Graffiti-Mobils, Polizeihauptkommissar Volker Weingardt (ebenfalls CDU). „Wir nehmen den infantilen Post von...
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Di.
Juli
07

FDP/FW/UB/LED-Fraktion beantragt Sondersitzung des Gemeinderates Ratsneulinge sollen Chance auf ganzheitliche Einschätzung des City-Ost-Projekts bekommen

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Eine Sondersitzung des Gemeinderats zum Prestigeprojekt Innenstadtentwicklung-Ost hat die FDP/FW/UB/LED-Fraktion beantragt. OB Peter Boch müsse gemäß § 34 der Gemeindeordnung eine Sondersitzung des Gemeinderates einberufen, wenn ein Viertel der Gemeinderäte dies wünsche,...
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Fr.
Juli
03

Rülke: Wasserleitungsweg steht der Bevölkerung wieder uneingeschränkt zur Verfügung

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Wie der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke mitteilt, sind die Leitungsarbeiten der Stadtwerke am Wasserleitungsweg nun beendet. „Über einige Monate war es notwendig, defekte Wasserrohre auszutauschen,...
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