Do
Mai
14

Rülke: Eisenmann muss in die Puschen kommen Bedürfnisse von Eltern und Kommunen für Kita-Öffnungen berücksichtigen

/
  • 0
  • 627
Mit scharfen Worten geißelt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke die Ungewissheit, in der Kultusministerin Susanne Eisenmann die Eltern von Kleinkindern und die baden-württembergischen Kommunen hinsichtlich...
weiterlesen…
Di
Mai
12

FDP/FW/UB/LED-Fraktion schlägt Pachtmodell für Grundstücksreservierungen vor. Win/Win-Situation für Stadt und Gewerbe

/
  • 0
  • 651
Mit einem Antrag zur Handhabung von Reservierungen für Gewerbegrundstücke will die FDP/FW/UB/LED-Fraktion das Management der Pforzheimer Gewerbeflächen optimieren, teilt diese in einer Pressemeldung mit. Der Antrag sehe vor, dass zunächst...
weiterlesen…
Mo
Mai
11

FDP/FW/UB/LED-Fraktion lehnt Mast-Vorschlag ab. Diskussion über freiwillige Flüchtlingsaufnahme nicht zielführend

/
  • 0
  • 607
Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion lehnt den Vorschlag der Bundestagsabgeordneten Katja Mast, Pforzheim solle sich zur freiwilligen Aufnahme von Flüchtlingen bereit erklären, ab. „Wir werden auf keinen Fall zustimmen, auf freiwilliger Basis zusätzliche...
weiterlesen…
Fr
Mai
08

FDP/FW/UB/LED-Fraktion fragt OB Boch nach Quarantänekosten für Müller-Fleisch

/ /
  • 0
  • 818
Mit einem Brief an Oberbürgermeister Boch will die FDP/FW/UB/LED-Fraktion in Erfahrung bringen, welche Kosten die Stadt Pforzheim aufgrund der Masseninfektionen bei Schlachthofbetreiber Müller Fleisch zunächst zu tragen habe. „Uns interessiert,...
weiterlesen…
Mi
Mai
06

FDP/FW/UB/LED: Regierungspräsidium bestätigt illegale Anwohnerbelästigung durch Müller Fleisch

/
  • 0
  • 765
Verwaltungsverfahren für Lärmminderungsplan in Gang gesetzt   Nachdem sich seit einiger Zeit die Anwohnerbeschwerden gehäuft hatten und dennoch keine Besserung eintrat, hat sich der Vorsitzende der Pforzheimer FDP/FW/UB/LED-Fraktion und der...
weiterlesen…
Di
Mai
05

FDP/FW/UB/LED-Fraktion schlägt freiwilligen Eintrittspreis und Spendenlösung für rasche Wildparkeröffnung vor

/
  • 0
  • 721
Für einen Ausgleich der Kosten für eine rasche Eröffnung des Pforzheimer Wildparks schlägt die FDP/FW/UB/LED-Fraktion vor, den Besuchern ans Herz zu legen, zu spenden und einen freiwilligen Eintritt zu entrichten....
weiterlesen…
Di
Apr
28

FDP/FW/UB/LED-Fraktion: Müller-Fleisch hat für Quarantänekosten gerade zu stehen, nicht der Steuerzahler! Dumping-Schlachthof soll Mitarbeitereinquartierung im Hohenwart-Forum selbst bezahlen

/
  • 0
  • 949
Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion fordert die vollständige Begleichung der Quarantänekosten für die Mitarbeiter vom Birkenfelder Fleischproduzenten Müller-Fleisch durch die Schlachthofbetreiber. „Wir halten es nicht für zumutbar, dass die Kosten, die ein privates...
weiterlesen…
Fr
Apr
24

Schulen und Kitas sollten in den Monaten Mai und Juni wieder öffnen

/
  • 0
  • 1103
Sport sollte für Kinder schon ab Anfang Mai wieder möglich sein Lockerung der Einschränkungen, für die nach wissenschaftlichen Erkenntnissen am geringsten gefährdete Altersgruppe, kann im Mai beginnen Pforzheim/Stuttgart. Der Vorsitzende...
weiterlesen…
Mo
Apr
20

Rülke: Flut an Beschwerden von Händlern in und um Pforzheim

/
  • 0
  • 729
Landesregierung stiftet Chaos und stellt städtische Behörden vor unlösbare Aufgabe Pforzheim/Enzkreis. Nach eigenen Angaben erreicht den Pforzheimer Abgeordneten und Vorsitzenden der FDP-Landtagsfraktion Hans-Ulrich Rülke bereits am ersten Tag der neuen...
weiterlesen…
So
Apr
19

Rülke vermittelt Unterstützung für Siloah-Personal

/
  • 0
  • 1015
Vibrationsgerät zur Entspannung und Kräftigung wird kostenfrei zur Verfügung gestellt Pforzheim. Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans- Ulrich Rülke hat dem Siloah-Krankenhaus ein Vibrationsgerät für Entspannungs- und...
weiterlesen…