FDP/FW/UB/LED-Fraktion und Junge Liste gegen Nordstadt-Poller Schüssler-Plan zur Verkehrsbehinderung nicht zielgerichtet

Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion und die Junge Liste-Stadträte zeigen sich wenig erfreut über das Vorhaben von Baubürgermeisterin Sibylle Schüssler, den Verkehr in der Pforzheimer Nordstadt mit zusätzlichen Pollern zu behindern. „Wir halten...
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FDP/FW/UB/LED-Fraktion beantragt Kontaktaufnahme zu Veranstaltern Modus Operandi für 2021 soll frühzeitig erörtert werden

Eine möglichst hohe Planungssicherheit für die Veranstalter ausgefallener Events im Pforzheimer Stadtgebiet möchte die FDP/FW/UB/LED-Fraktion erreichen. Die Fraktion hat deshalb einen Antrag auf Kontaktaufnahme zu allen Veranstaltern gestellt, deren Events...
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FDP/FW/UB/LED-Fraktion stellt sich hinter Polizei Ausfälle gegen Anti-Graffiti-Kommissar niveaulos

Als „anstands- und niveaulos“ bezeichnet die FDP/FW/UB/LED-Fraktion die Angriffe von CDU-Stadtrat Andreas Sarow auf einen der Hauptrepräsentanten des Anti-Graffiti-Mobils, Polizeihauptkommissar Volker Weingardt (ebenfalls CDU). „Wir nehmen den infantilen Post von...
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FDP/FW/UB/LED-Fraktion beantragt Sondersitzung des Gemeinderates Ratsneulinge sollen Chance auf ganzheitliche Einschätzung des City-Ost-Projekts bekommen

Eine Sondersitzung des Gemeinderats zum Prestigeprojekt Innenstadtentwicklung-Ost hat die FDP/FW/UB/LED-Fraktion beantragt. OB Peter Boch müsse gemäß § 34 der Gemeindeordnung eine Sondersitzung des Gemeinderates einberufen, wenn ein Viertel der Gemeinderäte dies wünsche,...
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Rülke: Wasserleitungsweg steht der Bevölkerung wieder uneingeschränkt zur Verfügung

Wie der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke mitteilt, sind die Leitungsarbeiten der Stadtwerke am Wasserleitungsweg nun beendet. „Über einige Monate war es notwendig, defekte Wasserrohre auszutauschen,...
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FDP/FW/UB/LED-Fraktion beantragt Erweiterung der Waldschule Büchenbronner Grundschulstandort soll künftig auch ältere Kinder beschulen

Die Büchenbronner Waldschule soll Standort für eine weiterführende Schule werden, beantragt die FDP/FW/UB/LED-Fraktion. „Wir halten es für dringend geboten, uns Gedanken über Schulerweiterungen in ganz Pforzheim zu machen“, erklären die...
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Rülke: Land schüttet eine Million Euro für „Kultur Sommer 2020“ aus Zwei Einrichtung mit Sitz in Pforzheim profitieren

Der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke freut sich über die Berücksichtigung zweier Träger mit Sitz in Pforzheim bei der Mittelvergabe für den „Kultur Sommer 2020“. Der...
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FDP/FW/UB/LED-Fraktion: Pflegeeinrichtung in Hohenwart kommt OB Boch bestätigt, Fraktionsantrag umzusetzen

Als „frohe Kunde für den Stadtteil Hohenwart“ bezeichnet die FDP/FW/UB/LED-Fraktion ein Antwortschreiben von Oberbürgermeister Peter Boch auf einen Antrag der Fraktion. „Wir haben beantragt, dass im Ortszentrum von Hohenwart ein...
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Rülke lobt Schüssler für rasche und positive Reaktion Straßenquerung vor Vereinsgaststätte wird mit Bodenschwellen sicherer für Sportler und Gäste

Der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke hat sich an die Pforzheimer Baubürgermeisterin Sibylle Schüssler gewandt, um für die Verkehrssicherheit vor der Vereinsgaststätte der PSG 05 Pforzheim...
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FDP/FW/UB/LED-Fraktion verärgert über grüne Sandkastenmentalität Stadträte der beiden Grünen-Fraktionen sorgen für unnötige Sondersitzung des Gemeinderats

Als „völlig unnötige Wutattacke“ bezeichnet die FDP/FW/UB/LED-Fraktion die Entscheidung von Stadträten der beiden Grünen-Fraktionen, mit Enthaltungen bei der Besetzung der Ausschüsse eine Sondersitzung des Gemeinderates zu erzwingen. „Die eigentliche Formalie...
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