Di.
Juni
02

FDP/FW/UB/LED-Fraktion will keine weiteren Gutachterkosten für „Wohnen im Norden“ Kosten sollen unter Vorbehalt gestellt werden

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Das Vorantreiben der im Februar mit lediglich 18 Stimmen beschlossenen Gutachten für 300.000 Euro für das Gebiet „Wohnen im Norden“ durch Baubürgermeisterin Sibylle Schüssler sieht die FDP/FW/UB/LED-Fraktion äußerst kritisch. Es...
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Mi.
Mai
27

FDP/FW/UB/LED-Fraktion: Beißreflexe von Liga und Linken nicht zielführend Fillbrunn arbeitet an Pforzheimer Herausforderungen

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Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion verwahrt sich gegen die ungerechtfertigten Angriffe auf Sozialbürgermeister Frank Fillbrunn, teilt diese in einer Pressemitteilung mit. „Ganz offensichtlich setzen bei Linken und Liga die Beißreflexe schon ein, obwohl...
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Mo.
Mai
25

FDP/FW/UB/LED-Fraktion bringt ersten Sparvorschlag für Haushaltsloch Knapp fünf Millionen für Umbau der Westlichen Karl-Friedrich-Straße zur Radverkehrsachse sollen eingespart werden

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Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion hat beantragt, den Vorjahresbeschluss zum Umbau der Westlichen Karl-Friedrich-Straße zur Radverkehrsachse im Zuge der notwendigen Haushaltskonsolidierung nicht zu realisieren. „Wir möchten die im Doppelhaushalt eingestellten Mittel in Höhe...
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Do.
Mai
21

FDP/FW/UB/LED-Fraktion rügt Schüssler für Durchführung von Offenlagen während Shutdown Einschränkungen haben Bürgerbeteiligung verhindert

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Als „völlig daneben“ beurteilt die FDP/FW/UB/LED-Fraktion die Durchführung von Öffentlichkeitsbeteiligungen zu Bebauungsplanverfahren während des Shutdowns durch Baubürgermeisterin Sibylle Schüssler im März und April. „Am 02. April haben wir bezüglich der...
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Do.
Mai
14

Rülke: Eisenmann muss in die Puschen kommen Bedürfnisse von Eltern und Kommunen für Kita-Öffnungen berücksichtigen

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Mit scharfen Worten geißelt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke die Ungewissheit, in der Kultusministerin Susanne Eisenmann die Eltern von Kleinkindern und die baden-württembergischen Kommunen hinsichtlich...
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Di.
Mai
12

FDP/FW/UB/LED-Fraktion schlägt Pachtmodell für Grundstücksreservierungen vor. Win/Win-Situation für Stadt und Gewerbe

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Mit einem Antrag zur Handhabung von Reservierungen für Gewerbegrundstücke will die FDP/FW/UB/LED-Fraktion das Management der Pforzheimer Gewerbeflächen optimieren, teilt diese in einer Pressemeldung mit. Der Antrag sehe vor, dass zunächst...
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Mo.
Mai
11

FDP/FW/UB/LED-Fraktion lehnt Mast-Vorschlag ab. Diskussion über freiwillige Flüchtlingsaufnahme nicht zielführend

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Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion lehnt den Vorschlag der Bundestagsabgeordneten Katja Mast, Pforzheim solle sich zur freiwilligen Aufnahme von Flüchtlingen bereit erklären, ab. „Wir werden auf keinen Fall zustimmen, auf freiwilliger Basis zusätzliche...
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Fr.
Mai
08

FDP/FW/UB/LED-Fraktion fragt OB Boch nach Quarantänekosten für Müller-Fleisch

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Mit einem Brief an Oberbürgermeister Boch will die FDP/FW/UB/LED-Fraktion in Erfahrung bringen, welche Kosten die Stadt Pforzheim aufgrund der Masseninfektionen bei Schlachthofbetreiber Müller Fleisch zunächst zu tragen habe. „Uns interessiert,...
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Mi.
Mai
06

FDP/FW/UB/LED: Regierungspräsidium bestätigt illegale Anwohnerbelästigung durch Müller Fleisch

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Verwaltungsverfahren für Lärmminderungsplan in Gang gesetzt   Nachdem sich seit einiger Zeit die Anwohnerbeschwerden gehäuft hatten und dennoch keine Besserung eintrat, hat sich der Vorsitzende der Pforzheimer FDP/FW/UB/LED-Fraktion und der...
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Di.
Mai
05

FDP/FW/UB/LED-Fraktion schlägt freiwilligen Eintrittspreis und Spendenlösung für rasche Wildparkeröffnung vor

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Für einen Ausgleich der Kosten für eine rasche Eröffnung des Pforzheimer Wildparks schlägt die FDP/FW/UB/LED-Fraktion vor, den Besuchern ans Herz zu legen, zu spenden und einen freiwilligen Eintritt zu entrichten....
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