Fr.
Juni
05

FDP/FW/UB/LED-Fraktion hakt wegen Antrag auf Berichterstattung nach Gutachterkosten in Schüssler-Dezernat sind noch nicht offengelegt

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Ein Erinnerungsschreiben zu ihrem Antrag auf Berichterstattung über die Planungs- und Gutachterkosten im Dezernat II hat die FDP/FW/UB/LED-Fraktion an Oberbürgermeister Peter Boch geschickt. „Am 20. Dezember haben wir die Beantwortung...
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Do.
Juni
04

FDP/FW/UB/LED-Fraktion will Motorradlärm-Display Elektronische Anzeige soll Lärm für Anwohner in Südstadt und Dillweißenstein mindern

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Einen Brief mit der Anregung zwischen Dillweißenstein und Kupferhammer ein Motorradlärm-Display zu installieren hat die FDP/FW/UB/LED-Fraktion an den Pforzheimer Ersten Bürgermeister Dirk Büscher gerichtet. „Uns haben Beschwerden von Bürgern erreicht,...
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Mi.
Juni
03

FDP/FW/UB/LED-Fraktion beantrag Alten- und Pflegeheim für Hohenwart Höhenstadtteil soll an zentraler Stelle Einrichtung für Pflegebedürftige bekommen

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Den fest gefahrenen Plänen für ein Alten- und Pflegeheim im Pforzheimer Höhenstadtteil Hohenwart auf die Sprünge helfen möchte die FDP/FW/UB/LED-Fraktion. Sie hat einen Antrag eingereicht, der zum Inhalt hat, das...
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Di.
Juni
02

FDP/FW/UB/LED-Fraktion will keine weiteren Gutachterkosten für „Wohnen im Norden“ Kosten sollen unter Vorbehalt gestellt werden

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Das Vorantreiben der im Februar mit lediglich 18 Stimmen beschlossenen Gutachten für 300.000 Euro für das Gebiet „Wohnen im Norden“ durch Baubürgermeisterin Sibylle Schüssler sieht die FDP/FW/UB/LED-Fraktion äußerst kritisch. Es...
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Mi.
Mai
27

FDP/FW/UB/LED-Fraktion: Beißreflexe von Liga und Linken nicht zielführend Fillbrunn arbeitet an Pforzheimer Herausforderungen

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Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion verwahrt sich gegen die ungerechtfertigten Angriffe auf Sozialbürgermeister Frank Fillbrunn, teilt diese in einer Pressemitteilung mit. „Ganz offensichtlich setzen bei Linken und Liga die Beißreflexe schon ein, obwohl...
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Mo.
Mai
25

FDP/FW/UB/LED-Fraktion bringt ersten Sparvorschlag für Haushaltsloch Knapp fünf Millionen für Umbau der Westlichen Karl-Friedrich-Straße zur Radverkehrsachse sollen eingespart werden

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Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion hat beantragt, den Vorjahresbeschluss zum Umbau der Westlichen Karl-Friedrich-Straße zur Radverkehrsachse im Zuge der notwendigen Haushaltskonsolidierung nicht zu realisieren. „Wir möchten die im Doppelhaushalt eingestellten Mittel in Höhe...
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Do.
Mai
21

FDP/FW/UB/LED-Fraktion rügt Schüssler für Durchführung von Offenlagen während Shutdown Einschränkungen haben Bürgerbeteiligung verhindert

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Als „völlig daneben“ beurteilt die FDP/FW/UB/LED-Fraktion die Durchführung von Öffentlichkeitsbeteiligungen zu Bebauungsplanverfahren während des Shutdowns durch Baubürgermeisterin Sibylle Schüssler im März und April. „Am 02. April haben wir bezüglich der...
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Do.
Mai
14

Rülke: Eisenmann muss in die Puschen kommen Bedürfnisse von Eltern und Kommunen für Kita-Öffnungen berücksichtigen

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Mit scharfen Worten geißelt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke die Ungewissheit, in der Kultusministerin Susanne Eisenmann die Eltern von Kleinkindern und die baden-württembergischen Kommunen hinsichtlich...
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Di.
Mai
12

FDP/FW/UB/LED-Fraktion schlägt Pachtmodell für Grundstücksreservierungen vor. Win/Win-Situation für Stadt und Gewerbe

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Mit einem Antrag zur Handhabung von Reservierungen für Gewerbegrundstücke will die FDP/FW/UB/LED-Fraktion das Management der Pforzheimer Gewerbeflächen optimieren, teilt diese in einer Pressemeldung mit. Der Antrag sehe vor, dass zunächst...
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Mo.
Mai
11

FDP/FW/UB/LED-Fraktion lehnt Mast-Vorschlag ab. Diskussion über freiwillige Flüchtlingsaufnahme nicht zielführend

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Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion lehnt den Vorschlag der Bundestagsabgeordneten Katja Mast, Pforzheim solle sich zur freiwilligen Aufnahme von Flüchtlingen bereit erklären, ab. „Wir werden auf keinen Fall zustimmen, auf freiwilliger Basis zusätzliche...
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