Mo.
Mai
13

FDP, Freie Wähler und Unabhängige Bürger fordern Sondersitzung des Gemeinderats

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Bürgermeisteramt muss zu den Vorwürfen Klaus Baders vor dem Gremium Stellung nehmen Pforzheim. Eine Sondersitzung des Pforzheimer Gemeinderats fordern FDP, Freie Wähler und Unabhängige Bürger angesichts der schweren Vorwürfe des...
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Mo.
Mai
13

Rülke: Firma Bader nicht ganz nach Östringen treiben

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Abgeordneter fürchtet um Arbeitsplätze und Gewerbesteuereinnahmen Der Pforzheimer Abgeordnete und FDP-Stadtrat Hans-Ulrich Rülke zeigt sich alarmiert und beunruhigt über das Statement des Unternehmers Klaus Bader in Reaktion darauf, dass die...
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Sa.
Mai
11

Rülke und Schweickert: Bahnpünktlichkeit auf Residenzbahn desaströs

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2018 fast 600 Zugausfälle zwischen Karlsruhe und Stuttgart – Hermann schiebt Schuld auf Bund Pforzheim/Enzkreis. Mit einer harten Schuldzuweisung von Verkehrsminister Hermann beginnt die Antwort auf eine Parlamentarische Initiative (Drucksache...
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Di.
Mai
07

Rülke in Sachen Verkehrsbetriebe unzufrieden mit rechtlicher Beratung durch die Stadtverwaltung

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„Weshalb verklagt man überhaupt die Gewerkschaft, wenn man am Ende nicht durchhält“?   Der Vorsitzende der FDP/FW-Gemeinderatsfraktion und Aufsichtsrat der Stadtverkehr Pforzheim GmbH Hans-Ulrich Rülke nimmt in einer Pressemitteilung Stellung...
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Mo.
Mai
06

Retten wir die Bäder! – Pforzheims Liberale werben für den Erhalt der Bäderlandschaft

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Pünktlich zur Eröffnung der Freibadsaison warben die Pforzheimer Liberalen mit ihrer angekündigten „Retten wir die Bäder!“ – Aktion am Samstag, den 4. Mai vor dem Neuen Rathaus für den Erhalt der...
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So.
Mai
05

FDP, FW und UB bitten Boch um Outlet-Abstimmung

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Pforzheim. Die Gemeinderatsfraktion aus FDP und Freien Wählern sowie die Gruppierung Unabhängige Bürger bitten OB Peter Boch in einem Brief, den Antrag auf Befürwortung des Bader-Outlets im Brötzinger Tal am...
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Do.
Mai
02

FDP/FW-Fraktion sieht Sozialrathauspläne skeptisch

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Misstrauen hinsichtlich Salamitaktik zu Flächenbedarf   Pforzheim. Mit großer Skepsis und einigem Misstrauen betrachtet die FDP/FW-Fraktion die von der Verwaltung vorgelegten Pläne zu weiteren 8.000 m² Mietflächen für ein neues...
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Do.
Mai
02

Schweickert und Rülke setzen sich für Familienherberge Lebensweg in Illingen-Schützingen ein

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Zielgerichtete Unterstützung vom Land gefordert   Illingen-Schützingen/Enzkreis. Mit einer Parlamentarischen Initiative (Drucksache 16/5855) haben sich der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert und der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr....
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Di.
Apr.
30

FDP/FW: Gemischte Gefühle zu Hort- und Kitaplätzen

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Lob für Bürgermeister Fillbrunn   Pforzheim. Als „Schritt in die richtige Richtung“ bezeichnen FDP und Freie Wähler den Ausbau vieler Hort- und Kita-Plätze durch Bürgermeister Frank Fillbrunn. „Die Akribie und...
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Di.
Apr.
30

FDP/FW: ZOB-Bau war Fehler

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Fraktion verlangt schnelle Klärung   Pforzheim. Einigermaßen bestürzt reagiert die FDP/FW-Fraktion auf die Medienberichte, wonach das sündhaft teure Prestigeprojekt ZOB offenbar nach nicht einmal vier Jahren bereits so schadhaft sei,...
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