FDP/FW/UB/LED-Fraktion: Ornamenta-Vorlage unzureichend

Werden Schüssler keinen 2-Millionen-Euro-Freifahrtschein ausstellen

Pforzheim. Die Vorlage zur Durchführung der ORNAMENTA Pforzheim und Region Nordschwarzwald zur Überarbeitung zurückgeben möchte die FDP/FW/UB/LED-Fraktion, wie diese in einer Pressemitteilung bekannt gibt. Die Fraktion stehe einer Neuauflage der Ornamenta durchaus offen gegenüber, sehe aber einigen eindeutigen Klärungsbedarf im Vorfeld. „Was Frau Schüssler uns hier geliefert hat, ist im Grunde der Wunsch nach einem zwei Millionen Euro schweren Freifahrtschein“, so der Fraktionsvorsitzende Hans-Ulrich Rülke (FDP). Eine substanzlose Forderung nach Steuergeldern, ohne zu benennen, was man damit vorhabe, sei das, mehr nicht. „Wir haben uns die Vorlage angesehen. Sie enthält weder Alleinstellungsmerkmale der Stadt Pforzheim noch innovative Ideen oder Strategie. Wir sind daher genauso ratlos, wie nach der Veranstaltung im Kulturhaus Osterfeld, die im Grunde genauso ergebnislos verlaufen ist“, so der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Michael Schwarz (Freie Wähler) und Stadtrat Thomas Goßweiler (Unabhängige Bürger). „Was ins Auge sticht, sind fünf grobe Punkte für Ausgaben im Programmbereich und 250.000 Euro jährlich für den Kurator. Inhaltlich und konzeptionell ist ansonsten große Leere angesagt. Für so ein loses, unausgereiftes Ideenpapier für 2024 greifen wir nicht tief in Stadtkasse. Die Fraktion sieht sich nicht in der Lage Frau Bürgermeisterin Schüssler einen Blankoscheck auszustellen, was auch immer danach dabei heraus kommt.“ Sie schlägt deshalb vor, die Vorlage gar nicht zur Abstimmung zu bringen. Stattdessen gebe man der Hochschule in Zusammenarbeit mit dem Förderverein sowie den Sponsoren die Chance, ein vielversprechendes Konzept bis 2021 zu erarbeiten. Für dessen strategische Umsetzung können dann durchaus Gelder fließen. Gerne mit dem bereits vom Gemeinderat bewilligten Budget in Höhe von 500.000 Euro. „Unsere Fraktion steht  grundsätzlich einer erfolgreichen Ornamenta 2024 positiv gegenüber. Aber so nicht!“