Mi
Feb
17

Rülke: Ausgangssperre in Pforzheim muss aufgehoben werden Nächtlicher Hausarrest nicht mehr gerechtfertigt

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Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Hans-Ulrich Rülke fordert die Aufhebung der nächtlichen Ausgangssperren für den Stadtkreis Pforzheim. „Nachdem der Inzidenzwert am Dienstag auf 41,3 gefallen ist, entfällt jegliche...
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Di
Feb
16

Vorstoß für Impfterminfahrten im Enzkreis FDP-Kreistagsfraktion fordert Unterstützung für Senioren

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Die FDP-Kreistagsfraktion fordert in einem Antrag eine Unterstützung für Senioren, die nicht alleine oder durch Unterstützung durch Verwandte und Freunde zum Impfzentrum gelangen können. Hierzu solle das Landratsamt Verhandlungen mit...
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Di
Feb
16

Wirecard – Aufstieg und Fall und die Rolle des Staates? Livestream Webtalk mit Dr. Hans-Ulrich Rülke und Dr. Florian Toncar zum Wirecard Skandal

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. Der milliardenschwere Wirecard-Finanzskandal ist nicht nur einmalig in seiner Dimension und der kriminellen Energie, sondern auch in der Tatsache, wie sämtliche Kontrollinstanzen über Jahre hinweg versagt haben. Trotz Berichten...
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Fr
Feb
12

FDP-Kreistagsfraktion übt Kritik an Entscheidung zu Präsenzsitzung „Angebliche Bedenken gegenüber Hybridsitzung des Kreistags sind nicht haltbar!“

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„In den Gemeinden finden digitale Ratssitzungen statt, man darf nur eine einzige Person treffen, Geschäfte sind weiter geschlossen und der Kreistag kommt mit über 60 Personen zusammen, um über Abfall...
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Fr
Feb
12

FDP-Ortsverband fordert Parteien auf, falsche Plakatierung zu korrigieren Nach zwei Wochen immer noch Plakate an verbotenen Stellen

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Die Vorsitzenden des FDP-Ortsverbands Pforzheim Rainer Semet und Monika Descharmes fordern die übrigen bei der Landtagswahl antretenden Parteien auf, ihre falsch aufgehängten Plakate umzuhängen. „Am 29. Januar war Plakatierstart in...
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Do
Feb
11

Schweickert vor Ort in Remchingen

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Diesen Samstag, den 13. Februar, wird der FDP-Landtagsabgeordnete und Kandidat für den Wahlkreis 44 „Enz“, Prof. Dr. Erik Schweickert in den Gemeinden Königsbach-Stein und Remchingen unterwegs sein. Von 8.30 Uhr...
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Do
Feb
11

Rülke: Ministerantwort für Teststrategie zu Pflegeheimen liegt vor Ärzte dürfen auch ohne Zeitverzug durch Corona-Test zu Notfällen in Pflegeheime

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Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Hans-Ulrich Rülke hat Antwort von Minister Manfred Lucha auf einen Brief über die unbefriedigende Situation in Pflegeheimen erhalten. Rülke wurde vonseiten der Pflege...
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Mi
Feb
10

PM Haushalts-Talk mit Schweickert und Fricke

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Unter dem Titel „Corona-Haushalte: Wer soll das alles bezahlen?“ lädt der FDPLandtagsabgeordnete und Vorsitzende des  Wirtschaftsausschusses des badenwürttembergischen Landtags Prof. Dr. Erik Schweickert am kommenden Freitag, den 12. Februar 2021...
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Di
Feb
09

FDP/FW/UB/LED-Fraktion lobt Verwaltung für Ablehnung von SPD-Antrag Einschränkungen bei Kitaträgerauswahl absehbar rechtswidrig

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Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion zeigt sich erleichtert über die Nichtbehandlung eines Antrags von SPD und WiP/Die Linke, der das Angebot für Pforzheimer Eltern an verfügbaren KiTa-Trägern absehbar eingeschränkt hätte. „Wir sind sehr...
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Mo
Feb
08

Schweickert zur Zwischenbilanz beim regionalen Bahnverkehr: „Residenzbahn bleibt wohl nicht ohne Grund unerwähnt“

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Der FDP-Enzkreisabgeordnete und Sprecher des Aktionsbündnisses „Qualitätsoffensive für die gesamte Residenzbahn“ Prof. Dr. Erik Schweickert äußert sich zur heutigen Zwischenbilanz des Verkehrsministeriums zum regionalen Bahnverkehr. „Ein positives Fazit zur Fahrplanumstellung...
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