Author Archives: FDP Pforzheim/Enzkreis

Mi.
Jan.
25

Schweickert lobt strenges Durchgreifen in JVA Heimsheim

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Der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert lobt die Leitung und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Justizvollzugsanstalt Heimsheim für ihr konsequentes und strenges Durchgreifen bei Übergriffen auf Bedienstete. Der Liberale reagiert...
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Di.
Jan.
24

Rülke: Gemeinderat hat mehrere Möglichkeiten LEA zu verhindern

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Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke hat sich mit einer Parlamentarischen Initiative (Drucksache 17/3870 siehe Anlage) an die Landesregierung gewandt, um einige Sachverhalte hinsichtlich der von...
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Fr.
Jan.
20

FDP-Landtagsabgeordneter Erik Schweickert kritisiert Benachteiligung vieler Familien aus dem Enzkreis durch Pforzheimer Sonderregelung zu beweglichen Ferientagen.

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Der FDP-Landtagsabgeordnete im Enzkreis Prof. Dr. Erik Schweickert kritisiert den unterschiedlichen Umgang mit beweglichen Ferien- und unterrichtsfreien Tagen in Pforzheim und dem Enzkreis. So seien im vergangenen Jahr die Schulen...
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Mi.
Jan.
18

FDP-Fraktion: Doppelter Pyrrhussieg der CDU im Gemeinderat Gleichzeitig eigenen OB demontiert und ins finanzpolitische Nirwana marschiert

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Als doppelten Pyrrhussieg der Pforzheimer CDU wertet die FDP-Gemeinderatsfraktion die knappe Abstimmung im Stadtparlament zugunsten eines Luxusbades auf dem Wartberg. Wohlweislich hätten CDU und Grüne aus Kostengründen zunächst beantragt, ein...
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Di.
Jan.
17

FDP-Ortsverband Niefern-Öschelbronn/Platte wählt neuen Vorstand

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Bei den Vorstandswahlen des FDP-Ortsverbands Niefern-Öschelbronn/Platte wurde der bisherige Ortsvorsitzende Prof. Dr. Erik Schweickert erneut für zwei Jahre in seinem Amt bestätigt. Unterstützt wird der neue und alte Vorsitzende künftig...
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Fr.
Jan.
13

Düsterer Ausblick für Kinderwagen, Rollstuhlfahrer und Co. – Land sieht keine Notwendigkeit zu Anpassung von Bahnsteigen im Enzkreis

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Ab Ende 2025 sollen auf den Bahnstrecken um Stuttgart herum neue moderne Doppelstockzüge mit einer Einstiegshöhe von 76 cm zum Einsatz kommen. Nachdem er bereits nach Bekanntwerden dieser Pläne angemerkt...
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Fr.
Jan.
06

Rülke widerspricht Stadt zu Bader-Immobilie Baurecht gibt Spielraum für Kauf

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Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Hans-Ulrich Rülke widerspricht der städtischen Darstellung, es sei nicht möglich, Bedingungen für ein Vorkaufsrecht für das ehemalige Bader-Logistikzentrum, in dem die CDU 1.000...
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Di.
Jan.
03

Prof. Dr. Erik Schweickert verurteilt Gewalt gegen Einsatzkräfte

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Der FDP-Abgeordnete im Enzkreis, Prof. Dr. Erik Schweickert, dankt den Einsatzkräften von Polizei, Rettungsdienst und Feuerwehr für ihre unverzichtbare Arbeit an den Feiertagen und Silvester. Die Gewalt, der sich die...
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Di.
Jan.
03

FDP-Fraktion will Vorkaufsrecht für Bader-Immobilie ziehen Gemeinderat soll über Nutzung von ehemaligem Logistikzentrum entscheiden

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Die FDP-Fraktion beantragt den Kauf des ehemaligen Bader-Logistikzentrums, in dem CDU-Politiker eine Erstaufnahmestelle für 1.000 Geflüchtete einrichten wollen. Gemäß des Antrags der Liberalen soll die Verwaltung dem Gemeinderat über die...
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Mo.
Jan.
02

Rülke: Land fördert Arbeitslosenberatung der Diakonie Pforzheim mit 53.000 Euro

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Das Land Baden-Württemberg fördert die Arbeitslosenberatung der Diakonie Pforzheim mit 53.000 Euro, so der Fraktionsvorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Hans-Ulrich Rülke. Die Mittel seien zur Verwendung für anfallende Personalausgaben...
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