Author Archives: FDP Pforzheim/Enzkreis

Do.
Nov.
19

Rülke: Bund stellt Konditorei- und Bäckereicafés bei den „Novemberhilfen“ dem übrigen Gastronomiegewerbe gleich Bundesregierung schließt Lücke

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Im Rahmen der von der Bundesregierung beschlossenen „Novemberhilfen“ hat der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke gefordert, dass für die ebenso von der...
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Mi.
Nov.
18

Rülke zu Gast bei Osterfeld-Realschule Schulleiter Martin Hohloch und Konrektor Arnd Halblaub laden FDP-Abgeordneten zu Schulbesuch ein

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Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke hat auf Einladung des Rektors Martin Hohloch und des Konrektors Arnd Halblaub die Osterfeldrealschule besucht. Die vierzügige Schule in der...
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Mo.
Nov.
16

FDP/FW/UB/LED-Fraktion schlägt digitale Mitfahrzentrale für Pendler vor Angebot soll Mobilitätsmöglichkeiten der Bürger in Pforzheim und dem Enzkreis erweitern

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Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion hat einen Antrag eingebracht, der die Potenziale einer digitalen Mitfahrzentrale für die Pendler aus Pforzheim und dem Enzkreis in den Blick nimmt. Die Verwaltung werde beauftragt, dem Gemeinderat...
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Fr.
Nov.
13

Zweckverband Breitbandversorgung Enzkreis erhält 18.835 Euro vom Land

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Der Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert teilt mit, dass der Zweckverband Breitbandversorgung Enzkreis insgesamt 18.835,50 Euro aus der Breitbandförderung des Landes erhält. „Es freut mich, dass erneut Mittel für den...
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Do.
Nov.
12

FDP-Ortsverband verwundert über Katja Mast Bürgermeisterinnen, die für maßvolle Kultur- und Sportveranstaltungen plädieren werden abgewatscht und selbst macht man eine Veranstaltung mit hunderten von Teilnehmern

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Die Vorsitzenden des FDP-Ortsverbands Pforzheim Rainer Semet und Monika Descharmes zeigen sich verwundert über die SPD-Bundestagsabgeordnete Katja Mast. Seit Wochen vergehe kaum ein Tag, an dem Mast sich nicht über Pressemitteilungen als ganz...
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Do.
Nov.
12

Landtagsabgeordneter Prof. Dr. Erik Schweickert auf Streife mit der Polizei

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Um die Arbeit der Polizei näher kennenzulernen sowie Eindrücke und Erfahrungen aus erster Hand zu erhalten, nahm der FDP-Landtagsabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert noch vor der zwischenzeitlich deutlich verschärften Corona-Situation...
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Do.
Nov.
12

Rülke geißelt weltfremde Haltung der Landesregierung bei Lockdown im Amateursport Hallen-Tennis darf weiterhin nur auf einem von mehreren Spielfeldern gespielt werden

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Der Pforzheimer Abgeordnete und Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Hans-Ulrich Rülke geißelt die starre Haltung der Landesregierung bei den Corona-Beschränkungen im Amateursport. Der Badische sowie der Württembergische Tennisverband hatten sich an die...
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Mi.
Nov.
11

Umweltminister sagt Rülke Geld für Ochsenwäldle zu FDP-Abgeordneter will 3 Millionen von Land und Bund für finale Stilllegung der dortigen Erddeponie

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Der Pforzheimer Abgeordnete und Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Hans-Ulrich Rülke teilt mit, dass er eine Finanzierungszusage des Landes für die offizielle Stilllegung der Erddeponie Ochsenwäldle von Umweltminister Untersteller erhalten hat. Der...
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Mi.
Nov.
11

Schweickert: Maßnahmen der Regierung sind nur weiße Salbe und lösen Probleme nicht Geplante Regelung zur Verjährung von Erschließungsbeiträgen läuft ins Leere und belastet weiterhin Grundstücksbesitzer unverhältnismäßig

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Prof. Dr. Erik Schweickert, mittelstands- und tourismuspolitischer Sprecher der FDP/DVP Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, erklärt zur heutigen Ersten Lesung des Kommunalabgabengesetzes: „Die von der Regierung vorgesehene Einführung einer Verjährungsfrist...
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Mi.
Nov.
11

Schweickert freut sich über Fördermittel für Modernisierung der Iptinger Kreuzbachhalle

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Der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert freut sich, dass die Modernisierung der Iptinger Kreuzbachhalle vom Wirtschaftsministerium des Landes mit insgesamt 632.000 Euro aus dem Bund-Länder-Investitionspaket Sportstätten (IVS) gefördert wird. „Als...
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