Mo.
Apr.
20

Schweickert: Thekenverkauf bei Eisdielen ein Stück Normalität

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Eisdielen dürfen wieder an der Theke bedienen Fahrplan für die Wiedereröffnung der Gastronomie nötig Die Möglichkeit für Eisdielen, wieder an der Theke verkaufen zu können, begrüßt der Sprecher für Handwerk...
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Mo.
Apr.
20

Rülke und Schweickert: 800-Quadratmeter–Kriterium der Landesregierung nicht nachvollziehbar

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Baunutzungsverordnung kein Mittel für Pandemiebekämpfung Zu den von der Landesregierung beschlossenen neuen Regelungen zur Öffnung von Geschäften sagte der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Man bekämpft die Corona-Pandemie nicht...
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Mo.
Apr.
20

Rülke: Flut an Beschwerden von Händlern in und um Pforzheim

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Landesregierung stiftet Chaos und stellt städtische Behörden vor unlösbare Aufgabe Pforzheim/Enzkreis. Nach eigenen Angaben erreicht den Pforzheimer Abgeordneten und Vorsitzenden der FDP-Landtagsfraktion Hans-Ulrich Rülke bereits am ersten Tag der neuen...
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So.
Apr.
19

Rülke vermittelt Unterstützung für Siloah-Personal

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Vibrationsgerät zur Entspannung und Kräftigung wird kostenfrei zur Verfügung gestellt Pforzheim. Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans- Ulrich Rülke hat dem Siloah-Krankenhaus ein Vibrationsgerät für Entspannungs- und...
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Fr.
Apr.
17

Schweickert: „Landratsamt muss nicht unbedingt notwendige Ausgaben auf den Prüfstand stellen!“

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In Anbetracht der vom Landratsamt des Enzkreises verkündeten Haushaltssperre von 10 % für den Haushalt des Jahres 2020 und der absehbaren Haushaltsrisiken für die kommenden Jahre fordert der Fraktionsvorsitzende der...
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Fr.
Apr.
17

Rülke fordert strenge Lärmgrenzen für Müller Fleisch in Birkenfeld

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Pforzheim/Birkenfeld. Mit einem Schreiben an die Regierungspräsidentin des Regierungspräsidiums Karlsruhe Sylvia Felder hat der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion und Landtagsabgeordnete für Pforzheim Dr. Hans-Ulrich Rülke die Einhaltung der Lärmgrenzwerte für allgemeine...
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Fr.
Apr.
17

Rülke: Hermann keine Hilfe bei A 8-Ausweichverkehren in Eutingen

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Verkehrsminister Hermann schiebt Verantwortung auf Stadt ab Pforzheim/Stuttgart. Mit einer Parlamentarischen Anfrage zu den Verkehrsbelastungen der Eutinger Bürger bei Stau auf der A 8 (Drucksache 16/7801) hat der Vorsitzende der...
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Mi.
Apr.
15

Schweickert: „Ladenöffnungen nach Quadratmeter-Zahlen sind willkürlich und unter Gesundheitsaspekten nicht objektiv nachvollziehbar“

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Zur Entscheidung der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsidenten der Länder über erste Rücknahmen von Einschränkungen im öffentlichen Leben äußert sich der FDP-Landtagsabgeordnete des Enzkreises Prof. Dr. Erik Schweickert: „Ich begrüße zwar...
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Mi.
Apr.
15

Rülke: Hospize können nun Direktabrechnungsverfahren bei Beihilfeleistungen verwenden Finanzministerin informiert Rülke über Umsetzung seines Anliegens

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Pforzheim. Der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke ist von Finanzministerin Edith Sitzmann darüber informiert worden, dass Hospize Beihilfeleistungen nunmehr direkt abrechnen...
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Mo.
Apr.
13

Rülke und Schweickert beteiligen sich auch in der Woche nach Ostern an der Einkaufshilfe für Risikogruppen

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Abgeordnete freuen sich über rege Annahme und Wertschätzung durch coronabedingt eingeschränkte Mitbürger Pforzheim/Enzkreis. Die FDP-Landtagsabgeordneten für Pforzheim und den Enzkreis Dr. Hans- Ulrich Rülke und Prof. Dr. Erik Schweickert wollen...
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