Mi.
Mai
06

FDP/FW/UB/LED: Regierungspräsidium bestätigt illegale Anwohnerbelästigung durch Müller Fleisch

/
  • 0
  • 1085
Verwaltungsverfahren für Lärmminderungsplan in Gang gesetzt   Nachdem sich seit einiger Zeit die Anwohnerbeschwerden gehäuft hatten und dennoch keine Besserung eintrat, hat sich der Vorsitzende der Pforzheimer FDP/FW/UB/LED-Fraktion und der...
weiterlesen…
Mi.
Mai
06

Rülke: Kretschmann letzter Mohikaner des Shutdown

  • 0
  • 1057
Frage ist, wie wir der bevorstehenden Wirtschaftskrise begegnen   In der Debatte zum Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg in der derzeitigen Krisensituation kritisierte der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, den Ministerpräsidenten...
weiterlesen…
Mi.
Mai
06

Schweickert schlägt Beitritt des Enzkreises zur „Initiative Motorradlärm“ vor

/ /
  • 0
  • 1251
Aufgrund verstärkt auftretender Klagen von Anwohnern über große Lärmbelastungen, die insbesondere an den Wochenenden durch Motorräder verursacht werden, schlägt der Landtagsabgeordnete und FDP-Fraktionsvorsitzende im Kreistag des Enzkreises Prof. Dr. Erik...
weiterlesen…
Di.
Mai
05

FDP/FW/UB/LED-Fraktion schlägt freiwilligen Eintrittspreis und Spendenlösung für rasche Wildparkeröffnung vor

/
  • 0
  • 1043
Für einen Ausgleich der Kosten für eine rasche Eröffnung des Pforzheimer Wildparks schlägt die FDP/FW/UB/LED-Fraktion vor, den Besuchern ans Herz zu legen, zu spenden und einen freiwilligen Eintritt zu entrichten....
weiterlesen…
Fr.
Mai
01

Rülke: „Landesregierung hätte auf FDP hören sollen. Wir hielten die 800 Quadratmeterregelung von Anfang an für sachwidrig und falsch“

  • 0
  • 992
Zur Aufhebung der 800 Quadratmeterregelung erklärte der FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Landesregierung hätte auf FDP hören sollen. Wir hielten die 800 Quadratmeterregelung von Anfang an für sachwidrig und falsch.“ „Die...
weiterlesen…
Fr.
Mai
01

Schweickert sieht sich bestätigt: „Ende der 800 qm-Regelung war überfällig!“

  • 0
  • 969
Zur Aufhebung der Begrenzung der Verkaufsfläche auf maximal 800 qm in Baden-Württemberg sagt der FDP-Landtagsabgeordnete des Enzkreises und Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses des Landtags Prof. Dr. Erik Schweickert: „Ich begrüße, dass...
weiterlesen…
Mi.
Apr.
29

Schweickert setzt sich für eine stärkere Unterstützung der Kommunen bei Digitalisierung der Schulen ein

/
  • 0
  • 980
Die durch die Corona-Pandemie bedingten Schulschließungen haben die Bedeutung der Digitalisierung der Schulen deutlich hervorgehoben und auch wenn ab der kommenden Woche der Schulbetrieb im Enzkreis langsam wieder hochgefahren werden...
weiterlesen…
Mi.
Apr.
29

Rülke: Wer den Menschen die Freiheit nimmt, muss dies begründen, nicht der die Freiheit fordert! FDP sieht keinen nachvollziehbaren Kurs der Landesregierung in der Coronakrise

  • 0
  • 1044
Der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, wirft Ministerpräsident Winfried Kretschmann einen Schlingerkurs in der Coronakrise vor. Die Entscheidungen der Landesregierung seien zunehmend fehlerhaft und widersprüchlich. Außerdem fehle ein...
weiterlesen…
Di.
Apr.
28

FDP/FW/UB/LED-Fraktion: Müller-Fleisch hat für Quarantänekosten gerade zu stehen, nicht der Steuerzahler! Dumping-Schlachthof soll Mitarbeitereinquartierung im Hohenwart-Forum selbst bezahlen

/
  • 0
  • 1241
Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion fordert die vollständige Begleichung der Quarantänekosten für die Mitarbeiter vom Birkenfelder Fleischproduzenten Müller-Fleisch durch die Schlachthofbetreiber. „Wir halten es nicht für zumutbar, dass die Kosten, die ein privates...
weiterlesen…
Mo.
Apr.
27

Rülke will Steuerfreibetrag für wegen Corona ins Gesundheitswesen zurückkehrende Ruheständler Rentner, die für Dienst an Allgemeinheit zurück ins Arbeitsleben kehren sollen profitieren

/
  • 0
  • 1199
Pforzheim/Stuttgart. Hinsichtlich der steuerlichen Beurteilung von ehemals im Gesundheitswesen tätigen Ruheständlern, die aufgrund der Corona-Pandemie temporär in ihren alten Beruf zurückkehren, wendet sich der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete...
weiterlesen…