Do.
Mai
02

Schweickert kritisiert ideologische Planungen des neuen Radschnellwegs von Pforzheim nach Vaihingen und wirbt für den Ausbau bestehender Strecken

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Das Verkehrskonzept der Landesregierung umfasst den Bau von mehreren Radschnellwegen im Land. Einer dieser Schnellwege soll Pforzheim mit Vaihingen verbinden und durch Niefern-Öschelbronn, Mühlacker und Illingen geführt werden. Der FDP-Landtagsabgeordnete...
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Di.
Apr.
30

FDP/FW: ZOB-Bau war Fehler

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Fraktion verlangt schnelle Klärung   Pforzheim. Einigermaßen bestürzt reagiert die FDP/FW-Fraktion auf die Medienberichte, wonach das sündhaft teure Prestigeprojekt ZOB offenbar nach nicht einmal vier Jahren bereits so schadhaft sei,...
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Di.
Apr.
30

Rülke und Schweickert fragen nach Ausfällen außerunterrichtlicher Veranstaltungen

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Pforzheim/Enzkreis. Mit einer Parlamentarischen Initiative (Drucksache 16/5921) haben sich der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke und der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert an die Landesregierung gewandt,...
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Di.
Apr.
30

Michael Seiß – Kandidat im Wahlkreis VIII

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Michael Seiß aus Friolzheim, 50 Jahre Diplom-Verwaltungswirt (FH) Bürgermeister der Gemeinde Friolzheim Mitglied des Kreistags seit 2004 Zahlreiche Ehrenämter in Verbänden und Genossenschaften Vorsitzender des Anstaltsbeirats der JVA Heimsheim Verheiratet,...
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Mo.
Apr.
29

Rülke: Post-Filiale Kieselbronn kein Einzelfall

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Post bemüht sich um breite Versorgung Pforzheim/Kieselbronn. Nachdem bekannt wurde, dass die Gemeinde Kieselbronn mit der drohenden Schließung einer Postfiliale in die Bredouille geraten war, hat sich der FDP-Fraktionsvorsitzende im...
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Mi.
Apr.
24

Rülke: Landesregierung sieht wenig Spielraum für bessere Weitergabe von Beihilfeleistungen im Hospizwesen

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Bei betreuten Personen Einzelfallprüfung möglich Pforzheim/Stuttgart. Mit einer Parlamentarischen Initiative (Drucksache 16/5992) hat sich der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke an die Landesregierung gewandt, um in...
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Di.
Apr.
23

Rülke: Angebliches „Boch-Einlenken“ fadenscheinig

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City Ost-Information an Jugendgemeinderat ausschließlich von Befürwortern Pforzheim. Als fadenscheinig empfindet der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Hans-Ulrich Rülke das Umschwenken von OB Peter Boch, nun doch eine Informationsveranstaltung...
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Di.
Apr.
09

Aktionsbündnis für Bäder, Schulen und Kinderbetreuungsplätze akzeptiert städtischen Vorschlag eines Bürgerentscheids zu Innenstadt-Ost im Juli

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„Trauen uns zu, die Bürger auch außerhalb eines Wahltermins zu mobilisieren“ Das Aktionsbündnis für Bäder, Schulen und Kinderbetreuungsplätze bedauert, dass die Stadt Pforzheim keine Möglichkeit sieht, den angestrebten Bürgerentscheid zum...
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Di.
Apr.
09

Keine Leistungseinschränkungen in den Kommunen für Kreisbauten

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FDP fordert vom Landrat transparente Darstellung der mittel- und langfristigen Folgelasten bei anstehenden Sanierungen und Neubauten der Kreisliegenschaften. Die FDP-Fraktion im Kreistag des Enzkreises hat im Rahmen ihrer heutigen Fraktionssitzung...
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Do.
März
07

Gründung des Liberalen Mittelstands (LIM) Kreisverbands Pforzheim/Enzkreis

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„Regionale Wirtschaft stärken“ Neuer Kreisverband des Liberalen Mittelstands will künftig in der Lokalpolitik mitmischen Egal, ob Bürokratieabbau, Fachkräftemangel oder Standortentwicklung: Für den Liberalen Mittelstand (LIM) gibt es mehr als genug...
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