FDP/FW/UB/LED-Fraktion bringt ersten Sparvorschlag für Haushaltsloch Knapp fünf Millionen für Umbau der Westlichen Karl-Friedrich-Straße zur Radverkehrsachse sollen eingespart werden

Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion hat beantragt, den Vorjahresbeschluss zum Umbau der Westlichen Karl-Friedrich-Straße zur Radverkehrsachse im Zuge der notwendigen Haushaltskonsolidierung nicht zu realisieren. „Wir möchten die im Doppelhaushalt eingestellten Mittel in Höhe...
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FDP/FW/UB/LED-Fraktion fragt OB Boch nach Quarantänekosten für Müller-Fleisch

Mit einem Brief an Oberbürgermeister Boch will die FDP/FW/UB/LED-Fraktion in Erfahrung bringen, welche Kosten die Stadt Pforzheim aufgrund der Masseninfektionen bei Schlachthofbetreiber Müller Fleisch zunächst zu tragen habe. „Uns interessiert,...
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FDP/FW/UB/LED und CDU beantragen gemeinsam Elternentlastung

Staffellösung für Gebührenanpassung soll am 31. März beschlossen werden Pforzheim. Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion und die CDU-Fraktion haben sich darauf verständigt, eine Entlastung der Elternschaft hinsichtlich der angestrebten Anpassung der Elternbeiträge gemeinsam...
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Rülke: Mast braucht dringend einen Besuch im Pforzheimer DDR-Museum

FDP-Fraktionschef wirft SPD-Bundestagsabgeordneter „Scheinheiligkeit“ vor Als „im höchsten Maße scheinheilig“ weist der Pforzheimer Abgeordnete und FDP-Fraktionschef im Stuttgarter Landtag die Kritik zurück, die die SPD-Bundestagsabgeordnete Katja Mast anlässlich der Ereignisse...
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FDP/FW/UB/LED: Schüssler will ohne gültigen Bebauungsplan weiter Geld für City-Ost ausgeben

Pforzheim. Als „im besten Falle reichlich optimistisch“ bezeichnet die FDP/FW/UB/LED-Fraktion die nächste Beschlussvorlage von Baubürgermeisterin Sibylle Schüssler zur Innenstadtentwicklung-Ost. „Frau Schüssler ist ganz offensichtlich überzeugt davon, dass es keines Bebauungsplanes...
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FDP/FW/UB/LED-Fraktion begrüßt Überlegungen zu Kita-Amt

Kinderbetreuung zentrale Herausforderung für die kommende Dekade Pforzheim. Die Überlegungen von Sozialbürgermeister Frank Fillbrunn, ein eigenes Amt für die zentrale Steuerung der Kinderbetreuung zu schaffen, hält die FDP/FW/UB/LED-Fraktion für sinnvoll,...
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FDP/FW/UB/LED-Fraktion begrüßt Fortschritte in Bürgerzentrum

Weitere Verbesserungen gewünscht Pforzheim. Die Fortschritte bei der Bearbeitung von Verwaltungsvorgängen im Bürgerzentrum begrüßen FDP, Freie Wähler, Unabhängige Bürger und Liste Eltern. Es sei ein gutes Zeichen, die Zeit, die...
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FDP/FW/UB/LED-Fraktion prüft Beraterhonorare in Schüssler-Dezernat

Baudezernentin muss externe Vergaben offenlegen Pforzheim. Die Vergabepraxis von Bürgermeisterin Sibylle Schüssler für Gutachten, Berater und Planungsdienstleistungen prüfen möchte die FDP/FW/UB/LED-Fraktion. Das geht aus einem Antrag hervor, den die Fraktion...
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Erster Runder Tisch des „Bündnisses für Arbeit“ tagt im Haus des Handwerks

Noch engere Verzahnung von Handwerk und Politik angestrebt, um Jugendliche in Arbeit und Ausbildung zu bringen Pforzheim. Zum ersten Runden Tisch des „Bündnisses für Arbeit“ trafen sich Vertreter der FDP/FW/UB/LED-,...
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