FDP/FW/UB/LED: Werden keinen Klimanotstand ausrufen

Pforzheim. Auf wenig Gegenliebe stoßen die reichhaltigen Wünsche von Bau- und Umweltbürgermeisterin Sibylle Schüssler, in Pforzheim einen „Klimanotstand“ ausrufen und sechsstellige Beträge in zweifelhafte Gutachten investieren zu wollen. Die Fraktion...
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FDP/FW/UB/LED-Fraktion fordert Nachbesserungen im Bäder-Quartalsbericht

Vorlage in zentralen Punkten schlampig zusammengestellt   Pforzheim. Als „in zentralen Punkten unzureichend“ bezeichnen FDP, Freie Wähler, Unabhängige Bürger und Liste Eltern den Quartalsbericht des Eigenbetriebs Pforzheimer Verkehrs- und Bäderbetriebe,...
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FDP/FW/UB/LED: Innenstadtbad unausweichlich

Wartbergbad soll Freibad bleiben   Pforzheim. Für die Fraktion komme nur der Erhalt aller Bäder in Frage und das Wartbergbad solle ein Freibad bleiben, stellt die FDP/FW/UB/LED-Fraktion in einer Pressemitteilung...
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Zur Meldung des Wirtschaftsministeriums über den Abschluss des Sanierungsgebiets „Ortskern Stein II“ in Königsbach-Stein äußert sich der FDP-Landtagsabgeordnete für den Enzkreis Prof. Dr. Erik Schweickert:

„Es freut mich, dass das Sanierungsgebiet „Stein II“ erfolgreich abgeschlossen wurde. Hierdurch wird nicht nur die Wohn- und Lebensqualität, sondern auch der Zusammenhalt innerhalb des Orts verbessert. Das zeigt sich...
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FDP/FW/UB/LED: Fritz-Erler-Schließung bis November inakzeptabel

Bäderdezernent Büscher soll seine Arbeit machen   Pforzheim. Die Gemeinderatsfraktion aus FDP, Freien Wählern, Unabhängigen Bürgern und der Liste Eltern akzeptiert den von Bäderdezernent Büscher skizzierten Zeitrahmen für die Behelfslösung...
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FDP/FW/UB/LED: Unterstützung für Herrenstriet-Anwohner

Pforzheim/Birkenfeld. Die Stadt Pforzheim unterstützt die Anwohner der Herrenstrietsiedlung hinsichtlich der Lärmemissionen durch den Schlachtbetrieb Müller Fleisch, gibt die Gemeinderatsfraktion aus FDP, Freien Wählern, Unabhängigen Bürgern und der Liste Eltern...
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Frank Schneider zum Vorsitzenden der FDP-Regionalverbandsfraktion gewählt

Pforzheim/Nordschwarzwald. Auf der konstituierenden Sitzung der FDP-Regionalverbandsfraktion ist der Oberbürgermeister und Kreisrat aus Mühlacker, Frank Schneider einstimmig zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt worden. „Ich bedanke mich für das in mich gesetzte...
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Liberale in Königsbach-Stein verärgert über politische Mitbewerber

Königsbach-Stein. „Entrüstet und enttäuscht“ zeigten sich die Liberalen nach der Ablehnung ihres gemeinsam mit den SPD gestellten Geschäftsordnungsantrag im Gemeinderat, die Fraktionsmindestgröße von drei auf zwei Mandate herabzusenken. „Entrüstet, da...
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Rülke: Sanierungsgebiet an KF mit großer Landesförderung erfolgreich abgeschlossen

Pforzheim/Stuttgart. Über die gelungene Umsetzung am Sanierungsgebiet „Kaiser-Friedrich-Straße“ freut sich der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke. Die 9,2 Millionen Euro Fördermittel, darunter...
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