Mi.
Apr.
24

Rülke: Landesregierung sieht wenig Spielraum für bessere Weitergabe von Beihilfeleistungen im Hospizwesen

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Bei betreuten Personen Einzelfallprüfung möglich Pforzheim/Stuttgart. Mit einer Parlamentarischen Initiative (Drucksache 16/5992) hat sich der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke an die Landesregierung gewandt, um in...
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Di.
Apr.
23

Rülke und Schweickert fordern Intercity-Halt für Pforzheim und Mühlacker

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Schnellzug-Wegfall bei Streckensanierung 2020 nicht hinnehmbar Mit einer Parlamentarischen Initiative (Drucksache 16/6143) reagieren der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke sowie der FDP-Enzkreisabgeordnete...
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Di.
Apr.
23

Rülke: Angebliches „Boch-Einlenken“ fadenscheinig

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City Ost-Information an Jugendgemeinderat ausschließlich von Befürwortern Pforzheim. Als fadenscheinig empfindet der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Hans-Ulrich Rülke das Umschwenken von OB Peter Boch, nun doch eine Informationsveranstaltung...
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Mo.
Apr.
22

Aktionsbündnis fordert Auszählung von Stadt

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Das Aktionsbündnis „Pro Bäder, Schulen, Kitas – statt Innenstadt-Ost“ fordert Ob Peter Boch auf, die nicht gezählten Unterschriften auswerten zu lassen. „Offensichtlich liegen 2.207 Unterschriften ungeprüft im Rathaus, bei denen...
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Di.
Apr.
16

Aktionsbündnis: Verwaltung will City-Ost-Bürgerentscheid mit fadenscheinigen Tricks verhindern

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Fehlender Kostendeckungsvorschlag als Ablehnungsgrund haarsträubender Unsinn      Als „blanke Verhöhnung des Bürgerwillens“ bezeichnet das Aktionsbündnis „Pro Bäder, Schulen, Kitas – statt Innenstadt-Ost“ die Begründung der Stadtverwaltung, weshalb das Bürgerbegehren...
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Mo.
Apr.
15

Aktionsbündnis verwundert über OB Boch

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Presse wird über das Ergebnis des Bürgerbegehrens informiert, das Aktionsbündnis aber nicht Hans-Ulrich Rülke (FDP), Carol Braun (Freie Wähler), Andreas Kubisch (Liste Eltern) und Bernd Zilly (Unabhängige Bürger) vom Aktionsbündnis...
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Mo.
Apr.
15

FDP-Stadträte: Bei künftigen Gewerbegebieten besser „Ochsenwäldle“ als „Klapfenhardt“

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FDP sieht ein Gewerbegebiet Ochsenwäldle als vielversprechender an   Die FDP-Stadträte im Pforzheimer Gemeinderat, der Vorsitzende der FDP/FW-Fraktion Hans-Ulrich Rülke und die Stadträte Brigitte Römer und Janis Wiskandt, sprechen sich...
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Fr.
Apr.
12

Aktionsbündnis Pro Bäder, Schulen, Kitas – statt Innenstadt-Ost trennt sich von Reinhard Klein

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FDP, Freie Wähler, Unabhängige Bürger und Liste Eltern sind Alleingänge des Büchenbronner Ortschaftsrats leid Das Aktionsbündnis zur Durchsetzung eines Bürgerbegehrens zum Bauprojekt Innenstadt-Ost hat sich von seinem Mitinitiator Reinhard Klein...
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Fr.
Apr.
12

Schweickert begrüßt frühere Sanierung der L 621 zwischen Königsbach-Stein und Eisingen und spricht sich für langfristige Lösung aus

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Landesregierung hat zugesagt neues Verfahren zum Einsatz zu bringen In der Landtagsdebatte vom 4. April hat der FDP-Landtagsabgeordnete für den Enzkreis und Kreisrat Prof. Dr. Erik Schweickert die schleppende Entwicklung...
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Di.
Apr.
09

Aktionsbündnis für Bäder, Schulen und Kinderbetreuungsplätze akzeptiert städtischen Vorschlag eines Bürgerentscheids zu Innenstadt-Ost im Juli

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„Trauen uns zu, die Bürger auch außerhalb eines Wahltermins zu mobilisieren“ Das Aktionsbündnis für Bäder, Schulen und Kinderbetreuungsplätze bedauert, dass die Stadt Pforzheim keine Möglichkeit sieht, den angestrebten Bürgerentscheid zum...
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