Author Archives: FDP Pforzheim/Enzkreis

Do
Mai
28

Rülke und Schweickert: Gespräch mit Müller Fleisch zeigt den Weg in die richtige Richtung Liberale Abgeordnete pochen aber weiterhin auf Übernahme der Unterbringungskosten für Quarantäne

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Nach einem Gespräch mit den Geschäftsführern der Firma Müller Fleisch bewerten der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke und der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert das Lagebild...
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Do
Mai
28

Schweickert unterstützt Busunternehmen und fordert baldige Wiederaufnahme des Reiseverkehrs

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Der Landtagsabgeordnete des Enzkreises und tourismuspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Prof. Dr. Erik Schweickert unterstützt die unter den coronabedingten Fahrverboten leidenden Busunternehmen und fordert die grün-schwarze Landesregierung auf, Busreisen wieder zu...
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Mi
Mai
27

Rülke: Kirchengemeinderäte dürfen tagen Kuriositätenkabinett um Corona-Verordnung um eine Anekdote reicher

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Eine Anfrage des Vorsitzenden der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordneten Dr. Hans-Ulrich Rülke bei Sozialminister Manfred Lucha hat ergeben, dass Kirchengemeinderäte offiziell tagen dürfen. Einige Verwirrung habe die Verordnung gestiftet, nach...
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Mi
Mai
27

FDP/FW/UB/LED-Fraktion: Beißreflexe von Liga und Linken nicht zielführend Fillbrunn arbeitet an Pforzheimer Herausforderungen

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Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion verwahrt sich gegen die ungerechtfertigten Angriffe auf Sozialbürgermeister Frank Fillbrunn, teilt diese in einer Pressemitteilung mit. „Ganz offensichtlich setzen bei Linken und Liga die Beißreflexe schon ein, obwohl...
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Di
Mai
26

Schweickert: „Baubeginn darf sich nicht weiter verzögern!“

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Zur heutigen Mitteilung des Regierungspräsidiums Karlsruhe, dass sich der Ausschreibungsprozess des Ausbaus der Enztalquerung der A 8 bis voraussichtlich Ende August 2020 verzögern wird, erklärt der FDP-Landtagsabgeordnete des Enzkreises Prof....
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Di
Mai
26

Rülke und Schweickert: Landwirtschaftsminister mit Realitätsverlust auf Unternehmensbesuch Kostenfrage noch ungeklärt – Aufarbeitung des unzureichenden Krisenmanagements im Landwirtschaftsausschuss des Landtags richtig

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Zur heutigen Sondersitzung des Landwirtschaftsausschusses des Landtags zur Situation in der Fleischindustrie, den Schlachthöfen sowie Saisonarbeit aus Anlass des massiven Ausbruchs von Corona bei einem Birkenfelder Fleischverarbeitungs-Unternehmen Müller nehmen die...
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Mo
Mai
25

FDP/FW/UB/LED-Fraktion bringt ersten Sparvorschlag für Haushaltsloch Knapp fünf Millionen für Umbau der Westlichen Karl-Friedrich-Straße zur Radverkehrsachse sollen eingespart werden

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Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion hat beantragt, den Vorjahresbeschluss zum Umbau der Westlichen Karl-Friedrich-Straße zur Radverkehrsachse im Zuge der notwendigen Haushaltskonsolidierung nicht zu realisieren. „Wir möchten die im Doppelhaushalt eingestellten Mittel in Höhe...
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Fr
Mai
22

Schweickert fordert schnelle Klarstellung zu erlaubter Veranstaltungsgröße ab Juni. Klares Dementi der Landesregierung für Veranstaltungen mit 100 Personen sieht anders aus

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Auch nach der wieder erlaubten Öffnung der Gastronomiebetriebe bleiben weiterhin viele Fragen darüber, was erlaubt und möglich ist, offen. Deshalb hatten Vertreter des DEHOGA Enzkreis den FDP-Landtagsabgeordneten und tourismuspolitische Sprecher...
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Do
Mai
21

FDP/FW/UB/LED-Fraktion rügt Schüssler für Durchführung von Offenlagen während Shutdown Einschränkungen haben Bürgerbeteiligung verhindert

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Als „völlig daneben“ beurteilt die FDP/FW/UB/LED-Fraktion die Durchführung von Öffentlichkeitsbeteiligungen zu Bebauungsplanverfahren während des Shutdowns durch Baubürgermeisterin Sibylle Schüssler im März und April. „Am 02. April haben wir bezüglich der...
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Mi
Mai
20

Rülke und Schweickert: Viel zu spät für viele Betriebe Regierungsfraktionen lassen einige existenziell getroffenen Branchen links liegen

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Zur Ankündigung der Koalitionsfraktionen für ein zweites Hilfspaket für die Wirtschaft sagen der Vorsitzende der FDP/DVP Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke und der tourismuspolitische Sprecher und FDP-Enzkreisabgeordnete, Prof....
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