Author Archives: FDP Pforzheim/Enzkreis

Fr
Mai
08

FDP/FW/UB/LED-Fraktion fragt OB Boch nach Quarantänekosten für Müller-Fleisch

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Mit einem Brief an Oberbürgermeister Boch will die FDP/FW/UB/LED-Fraktion in Erfahrung bringen, welche Kosten die Stadt Pforzheim aufgrund der Masseninfektionen bei Schlachthofbetreiber Müller Fleisch zunächst zu tragen habe. „Uns interessiert,...
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Mi
Mai
06

FDP/FW/UB/LED: Regierungspräsidium bestätigt illegale Anwohnerbelästigung durch Müller Fleisch

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Verwaltungsverfahren für Lärmminderungsplan in Gang gesetzt   Nachdem sich seit einiger Zeit die Anwohnerbeschwerden gehäuft hatten und dennoch keine Besserung eintrat, hat sich der Vorsitzende der Pforzheimer FDP/FW/UB/LED-Fraktion und der...
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Mi
Mai
06

Rülke: Kretschmann letzter Mohikaner des Shutdown

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Frage ist, wie wir der bevorstehenden Wirtschaftskrise begegnen   In der Debatte zum Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg in der derzeitigen Krisensituation kritisierte der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, den Ministerpräsidenten...
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Mi
Mai
06

Schweickert schlägt Beitritt des Enzkreises zur „Initiative Motorradlärm“ vor

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Aufgrund verstärkt auftretender Klagen von Anwohnern über große Lärmbelastungen, die insbesondere an den Wochenenden durch Motorräder verursacht werden, schlägt der Landtagsabgeordnete und FDP-Fraktionsvorsitzende im Kreistag des Enzkreises Prof. Dr. Erik...
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Di
Mai
05

FDP/FW/UB/LED-Fraktion schlägt freiwilligen Eintrittspreis und Spendenlösung für rasche Wildparkeröffnung vor

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Für einen Ausgleich der Kosten für eine rasche Eröffnung des Pforzheimer Wildparks schlägt die FDP/FW/UB/LED-Fraktion vor, den Besuchern ans Herz zu legen, zu spenden und einen freiwilligen Eintritt zu entrichten....
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Fr
Mai
01

Rülke: „Landesregierung hätte auf FDP hören sollen. Wir hielten die 800 Quadratmeterregelung von Anfang an für sachwidrig und falsch“

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Zur Aufhebung der 800 Quadratmeterregelung erklärte der FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Landesregierung hätte auf FDP hören sollen. Wir hielten die 800 Quadratmeterregelung von Anfang an für sachwidrig und falsch.“ „Die...
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Fr
Mai
01

Schweickert sieht sich bestätigt: „Ende der 800 qm-Regelung war überfällig!“

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Zur Aufhebung der Begrenzung der Verkaufsfläche auf maximal 800 qm in Baden-Württemberg sagt der FDP-Landtagsabgeordnete des Enzkreises und Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses des Landtags Prof. Dr. Erik Schweickert: „Ich begrüße, dass...
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Mi
Apr
29

Schweickert setzt sich für eine stärkere Unterstützung der Kommunen bei Digitalisierung der Schulen ein

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Die durch die Corona-Pandemie bedingten Schulschließungen haben die Bedeutung der Digitalisierung der Schulen deutlich hervorgehoben und auch wenn ab der kommenden Woche der Schulbetrieb im Enzkreis langsam wieder hochgefahren werden...
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Mi
Apr
29

Rülke: Wer den Menschen die Freiheit nimmt, muss dies begründen, nicht der die Freiheit fordert! FDP sieht keinen nachvollziehbaren Kurs der Landesregierung in der Coronakrise

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Der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, wirft Ministerpräsident Winfried Kretschmann einen Schlingerkurs in der Coronakrise vor. Die Entscheidungen der Landesregierung seien zunehmend fehlerhaft und widersprüchlich. Außerdem fehle ein...
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Di
Apr
28

FDP/FW/UB/LED-Fraktion: Müller-Fleisch hat für Quarantänekosten gerade zu stehen, nicht der Steuerzahler! Dumping-Schlachthof soll Mitarbeitereinquartierung im Hohenwart-Forum selbst bezahlen

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Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion fordert die vollständige Begleichung der Quarantänekosten für die Mitarbeiter vom Birkenfelder Fleischproduzenten Müller-Fleisch durch die Schlachthofbetreiber. „Wir halten es nicht für zumutbar, dass die Kosten, die ein privates...
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