Author Archives: FDP Pforzheim/Enzkreis

Di
Mai
05

FDP/FW/UB/LED-Fraktion schlägt freiwilligen Eintrittspreis und Spendenlösung für rasche Wildparkeröffnung vor

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Für einen Ausgleich der Kosten für eine rasche Eröffnung des Pforzheimer Wildparks schlägt die FDP/FW/UB/LED-Fraktion vor, den Besuchern ans Herz zu legen, zu spenden und einen freiwilligen Eintritt zu entrichten....
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Fr
Mai
01

Rülke: „Landesregierung hätte auf FDP hören sollen. Wir hielten die 800 Quadratmeterregelung von Anfang an für sachwidrig und falsch“

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Zur Aufhebung der 800 Quadratmeterregelung erklärte der FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Landesregierung hätte auf FDP hören sollen. Wir hielten die 800 Quadratmeterregelung von Anfang an für sachwidrig und falsch.“ „Die...
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Fr
Mai
01

Schweickert sieht sich bestätigt: „Ende der 800 qm-Regelung war überfällig!“

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Zur Aufhebung der Begrenzung der Verkaufsfläche auf maximal 800 qm in Baden-Württemberg sagt der FDP-Landtagsabgeordnete des Enzkreises und Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses des Landtags Prof. Dr. Erik Schweickert: „Ich begrüße, dass...
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Mi
Apr
29

Schweickert setzt sich für eine stärkere Unterstützung der Kommunen bei Digitalisierung der Schulen ein

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Die durch die Corona-Pandemie bedingten Schulschließungen haben die Bedeutung der Digitalisierung der Schulen deutlich hervorgehoben und auch wenn ab der kommenden Woche der Schulbetrieb im Enzkreis langsam wieder hochgefahren werden...
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Mi
Apr
29

Rülke: Wer den Menschen die Freiheit nimmt, muss dies begründen, nicht der die Freiheit fordert! FDP sieht keinen nachvollziehbaren Kurs der Landesregierung in der Coronakrise

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Der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, wirft Ministerpräsident Winfried Kretschmann einen Schlingerkurs in der Coronakrise vor. Die Entscheidungen der Landesregierung seien zunehmend fehlerhaft und widersprüchlich. Außerdem fehle ein...
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Di
Apr
28

FDP/FW/UB/LED-Fraktion: Müller-Fleisch hat für Quarantänekosten gerade zu stehen, nicht der Steuerzahler! Dumping-Schlachthof soll Mitarbeitereinquartierung im Hohenwart-Forum selbst bezahlen

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Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion fordert die vollständige Begleichung der Quarantänekosten für die Mitarbeiter vom Birkenfelder Fleischproduzenten Müller-Fleisch durch die Schlachthofbetreiber. „Wir halten es nicht für zumutbar, dass die Kosten, die ein privates...
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Mo
Apr
27

Rülke will Steuerfreibetrag für wegen Corona ins Gesundheitswesen zurückkehrende Ruheständler Rentner, die für Dienst an Allgemeinheit zurück ins Arbeitsleben kehren sollen profitieren

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Pforzheim/Stuttgart. Hinsichtlich der steuerlichen Beurteilung von ehemals im Gesundheitswesen tätigen Ruheständlern, die aufgrund der Corona-Pandemie temporär in ihren alten Beruf zurückkehren, wendet sich der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete...
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So
Apr
26

FW/FDP hat Informationsbedarf zur Entscheidung des Landratsamtes bei der Ausgestaltung Quarantäneunterbringung in Niefern-Öschelbronn

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Die FW/FDP-Gemeinderatsfraktion im Gemeinderat von Niefern-Öschelbronn fordert von den Verantwortlichen der Entscheidung einer vierwöchigen Quarantäneunterbringung von Corona-positiv getesteten Mitarbeitern oder Mitarbeitern mit Corona-typischen Symptomen der Firma Müller Fleisch klare und...
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Fr
Apr
24

Schulen und Kitas sollten in den Monaten Mai und Juni wieder öffnen

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Sport sollte für Kinder schon ab Anfang Mai wieder möglich sein Lockerung der Einschränkungen, für die nach wissenschaftlichen Erkenntnissen am geringsten gefährdete Altersgruppe, kann im Mai beginnen Pforzheim/Stuttgart. Der Vorsitzende...
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Do
Apr
23

Schweickert befasst sich mit Ortseingängen im Enzkreis

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In vielen Orten des Enzkreises beklagen sich Bürgerinnen und Bürger immer wieder über Lärm und zu schnelles Fahren. Dabei trifft es häufig insbesondere die Ortseingänge, in die Autos und Motorräder...
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