Mi.
Jan.
18

FDP-Fraktion: Doppelter Pyrrhussieg der CDU im Gemeinderat Gleichzeitig eigenen OB demontiert und ins finanzpolitische Nirwana marschiert

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Als doppelten Pyrrhussieg der Pforzheimer CDU wertet die FDP-Gemeinderatsfraktion die knappe Abstimmung im Stadtparlament zugunsten eines Luxusbades auf dem Wartberg. Wohlweislich hätten CDU und Grüne aus Kostengründen zunächst beantragt, ein...
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Di.
Jan.
17

FDP-Ortsverband Niefern-Öschelbronn/Platte wählt neuen Vorstand

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Bei den Vorstandswahlen des FDP-Ortsverbands Niefern-Öschelbronn/Platte wurde der bisherige Ortsvorsitzende Prof. Dr. Erik Schweickert erneut für zwei Jahre in seinem Amt bestätigt. Unterstützt wird der neue und alte Vorsitzende künftig...
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Fr.
Jan.
13

Düsterer Ausblick für Kinderwagen, Rollstuhlfahrer und Co. – Land sieht keine Notwendigkeit zu Anpassung von Bahnsteigen im Enzkreis

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Ab Ende 2025 sollen auf den Bahnstrecken um Stuttgart herum neue moderne Doppelstockzüge mit einer Einstiegshöhe von 76 cm zum Einsatz kommen. Nachdem er bereits nach Bekanntwerden dieser Pläne angemerkt...
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Mo.
Jan.
09

Klare Worte beim Neujahrsempfang 2023 des FDP-Ortsverbandes mit Michael Theurer, MdB und Dr. Hans-Ulrich Rülke, MdL

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Zum Auftakt des 50-Jahre-Jubiläums des Ortsverbandes Neuenbürg begrüßte die Ortsvorsitzende, Bärbl Maushart die Gäste und besonders die beiden Redner Michael Theurer und Dr. Hans-Ulrich Rülke in der Kutscherstube im Schloss...
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Fr.
Jan.
06

Rülke widerspricht Stadt zu Bader-Immobilie Baurecht gibt Spielraum für Kauf

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Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Hans-Ulrich Rülke widerspricht der städtischen Darstellung, es sei nicht möglich, Bedingungen für ein Vorkaufsrecht für das ehemalige Bader-Logistikzentrum, in dem die CDU 1.000...
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Di.
Jan.
03

Prof. Dr. Erik Schweickert verurteilt Gewalt gegen Einsatzkräfte

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Der FDP-Abgeordnete im Enzkreis, Prof. Dr. Erik Schweickert, dankt den Einsatzkräften von Polizei, Rettungsdienst und Feuerwehr für ihre unverzichtbare Arbeit an den Feiertagen und Silvester. Die Gewalt, der sich die...
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Di.
Jan.
03

FDP-Fraktion will Vorkaufsrecht für Bader-Immobilie ziehen Gemeinderat soll über Nutzung von ehemaligem Logistikzentrum entscheiden

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Die FDP-Fraktion beantragt den Kauf des ehemaligen Bader-Logistikzentrums, in dem CDU-Politiker eine Erstaufnahmestelle für 1.000 Geflüchtete einrichten wollen. Gemäß des Antrags der Liberalen soll die Verwaltung dem Gemeinderat über die...
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Mo.
Jan.
02

Rülke: Land fördert Arbeitslosenberatung der Diakonie Pforzheim mit 53.000 Euro

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Das Land Baden-Württemberg fördert die Arbeitslosenberatung der Diakonie Pforzheim mit 53.000 Euro, so der Fraktionsvorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Hans-Ulrich Rülke. Die Mittel seien zur Verwendung für anfallende Personalausgaben...
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Mo.
Jan.
02

Rülke: FDP-Fraktion fordert Grundsatzentscheidung des Gemeinderats zu Landeserstaufnahmestelle für Flüchtlinge LEA darf nicht im Hinterzimmer beschlossen werden

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Die FDP-Fraktion im Pforzheimer Gemeinderat fordert eine Grundsatzentscheidung des Gemeinderats über die von OB Peter Boch geplante Landeserstaufnahmestelle für Flüchtlinge im Brötzinger Tal. „Das Land Baden-Württemberg macht immer wieder deutlich,...
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Do.
Dez.
29

FDP-Fraktion fordert Aufklärung von Stadtverwaltung 182 Millionen Euro Miete für die Innenstadt-Ost?

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Im Zuge von Presseberichten zu den Mietkosten für die Innenstadt-Ost zeigt sich die FDP-Gemeinderatsfraktion irritiert über die kolportierten Zahlen. „Der örtlichen Presse war zu entnehmen, dass sich die Mietkosten für...
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