Di.
Apr.
30

FDP/FW: Gemischte Gefühle zu Hort- und Kitaplätzen

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Lob für Bürgermeister Fillbrunn   Pforzheim. Als „Schritt in die richtige Richtung“ bezeichnen FDP und Freie Wähler den Ausbau vieler Hort- und Kita-Plätze durch Bürgermeister Frank Fillbrunn. „Die Akribie und...
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Di.
Apr.
30

FDP/FW: ZOB-Bau war Fehler

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Fraktion verlangt schnelle Klärung   Pforzheim. Einigermaßen bestürzt reagiert die FDP/FW-Fraktion auf die Medienberichte, wonach das sündhaft teure Prestigeprojekt ZOB offenbar nach nicht einmal vier Jahren bereits so schadhaft sei,...
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Di.
Apr.
30

Rülke und Schweickert fragen nach Ausfällen außerunterrichtlicher Veranstaltungen

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Pforzheim/Enzkreis. Mit einer Parlamentarischen Initiative (Drucksache 16/5921) haben sich der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke und der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert an die Landesregierung gewandt,...
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Mi.
Apr.
24

Rülke: Landesregierung sieht wenig Spielraum für bessere Weitergabe von Beihilfeleistungen im Hospizwesen

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Bei betreuten Personen Einzelfallprüfung möglich Pforzheim/Stuttgart. Mit einer Parlamentarischen Initiative (Drucksache 16/5992) hat sich der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke an die Landesregierung gewandt, um in...
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Di.
Apr.
23

Rülke und Schweickert fordern Intercity-Halt für Pforzheim und Mühlacker

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Schnellzug-Wegfall bei Streckensanierung 2020 nicht hinnehmbar Mit einer Parlamentarischen Initiative (Drucksache 16/6143) reagieren der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke sowie der FDP-Enzkreisabgeordnete...
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Di.
Apr.
23

Rülke: Angebliches „Boch-Einlenken“ fadenscheinig

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City Ost-Information an Jugendgemeinderat ausschließlich von Befürwortern Pforzheim. Als fadenscheinig empfindet der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Hans-Ulrich Rülke das Umschwenken von OB Peter Boch, nun doch eine Informationsveranstaltung...
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Mo.
Apr.
22

Aktionsbündnis fordert Auszählung von Stadt

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Das Aktionsbündnis „Pro Bäder, Schulen, Kitas – statt Innenstadt-Ost“ fordert Ob Peter Boch auf, die nicht gezählten Unterschriften auswerten zu lassen. „Offensichtlich liegen 2.207 Unterschriften ungeprüft im Rathaus, bei denen...
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Di.
Apr.
16

Aktionsbündnis: Verwaltung will City-Ost-Bürgerentscheid mit fadenscheinigen Tricks verhindern

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Fehlender Kostendeckungsvorschlag als Ablehnungsgrund haarsträubender Unsinn      Als „blanke Verhöhnung des Bürgerwillens“ bezeichnet das Aktionsbündnis „Pro Bäder, Schulen, Kitas – statt Innenstadt-Ost“ die Begründung der Stadtverwaltung, weshalb das Bürgerbegehren...
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Mo.
Apr.
15

Aktionsbündnis verwundert über OB Boch

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Presse wird über das Ergebnis des Bürgerbegehrens informiert, das Aktionsbündnis aber nicht Hans-Ulrich Rülke (FDP), Carol Braun (Freie Wähler), Andreas Kubisch (Liste Eltern) und Bernd Zilly (Unabhängige Bürger) vom Aktionsbündnis...
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Mo.
Apr.
15

FDP-Stadträte: Bei künftigen Gewerbegebieten besser „Ochsenwäldle“ als „Klapfenhardt“

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FDP sieht ein Gewerbegebiet Ochsenwäldle als vielversprechender an   Die FDP-Stadträte im Pforzheimer Gemeinderat, der Vorsitzende der FDP/FW-Fraktion Hans-Ulrich Rülke und die Stadträte Brigitte Römer und Janis Wiskandt, sprechen sich...
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