Fr
Feb
17

Rülke und Schweickert: Keine Achsenverschiebung der Energiepolitik der FDP Frank Schneider äußert im Planungsausschuss des Regionalverbands seine Privatmeinung, aber spricht nicht für die FDP

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Der Pforzheimer Landtagsabgeordnete Hans-Ulrich Rülke, der auch Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion und Präsidiumsmitglied der Bundes-FDP ist sowie der Enzkreisabgeordnete Erik Schweickert, der auch Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses des Landtags und Bezirksvorsitzender der...
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Do
Feb
16

Sanierung einer Ufermauer an der Enz in Neuenbürg könnte ein halbes Jahrzehnt dauern

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Der FDP-Landtagsabgeordnete im Enzkreis, Prof. Dr. Erik Schweickert, kritisiert das Regierungspräsidium Karlsruhe dafür, dass entgegen erster Ankündigungen die Sanierung einer Stützmauer an der Wildbader Straße in Neuenbürg an der Enz...
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Do
Feb
16

Rülke: Bürgerunfreundliche Umsetzung der Abfallsatzung der Stadt Pforzheim Technische Dienste erweisen sich als bürokratisch stur und vergreifen sich im Ton

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Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete sieht sich einer Flut von Bürgerprotesten über Umgangston und pedantische Auslegung der Abfallsatzung der Stadt Pforzheim ausgesetzt. „Da gibt es Anschreiben, bei denen...
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Mi
Feb
15

Windkraftanlagen im Nordschwarzwald unterdurchschnittlich ausgelastet FDP sieht Beleg für mangelnde Eignung der Region als Windenergiestandort

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Offensichtlich keine Rolle spielt die Auslastung der Windkraftanlagen im Nordschwarzwald für die grün-schwarze Landesregierung und ihre Pläne zum Ausbau der Windkraft, teilen der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert und sein...
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Di
Feb
14

Sicherheitsprobleme bei Flirt-Triebwagen sind eine Katastrophe für den Regionalverkehr im Enzkreis

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Der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert zeigt sich besorgt über die plötzlichen Sicherheits-probleme bei den Flirt-Triebwagen des Bahn Betreibers Go-Ahead, aufgrund dessen potenziell auch Verbin-dungen im Enzkreis reduziert werden müssen...
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Di
Feb
14

Rülke: Landesregierung zeigt Gemeinderat Weg für Alternativnutzung von LEA-Standort auf Bauministerin Razavi beschreibt notwendiges Vorgehen, um Antrag von FDP-Fraktion und Grüner Liste für mögliche Alternative zur LEA zu beschreiten

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Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke hat sich mit einer Parlamentarischen Initiative (Drucksache 17/3998 siehe Anlage) an die Landesregierung gewandt, um den Weg zu erfragen, mit...
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Fr
Feb
10

FDP-Fraktion: Einrichtung eines Kreisverkehrs an der Kreuzung Genossenschaftsstraße/ Vogesenallee/Postwiesenstraße löst Problematik für Fußgänger im Bereich der Schulen nicht zwingend, ist jedoch sehr kostenintensiv

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Nach Berichten der lokalen Presse plant die Stadtverwaltung die Einrichtung eines Kreisverkehrs an der Kreuzung Genossenschaftsstraße, Vogesenallee und Postwiesenstraße, um die Verkehrssicherheit für Fußgänger zu erhöhen. Nach Ansicht der FDP-Gemeinderatsfraktion...
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Mi
Feb
08

Rülke: Land räumt ein, in vielen Fällen die vereinbarte Höchstbelegung bei LEAs nicht eingehalten zu haben

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Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke hat sich mit einer Parlamentarischen Initiative (Drucksache 17/3905 siehe Anlage) an die Landesregierung gewandt, um einige Sachverhalte hinsichtlich der Belegungen...
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Mi
Feb
08

FDP und CDU fordern Landrat zu Distanzierung von beleidigenden Äußerungen auf Veranstaltung des Landratsamtes auf

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Nachdem beim Start des gemeinsamen Mentoring-Programms „Politik braucht Frauen“, das gemeinsam von der Stadt Pforzheim und dem Enzkreis getragen wird, am vergangenen Samstag seitens Moderatorin Dagmar Wirtz der Satz gefallen...
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Di
Feb
07

Rülke erstaunt über unverhältnismäßigen bürokratischen Aufwand für die Auszahlung des Zuschusses für „Unser Lädle Hohenwart“

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Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Hans-Ulrich Rülke zeigt sich erstaunt über die nur mit massivem Aufwand zu erfüllenden Auszahlungsbedingungen der Förderung für den vom Verein „Unser Lädle Hohenwart“...
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