Di
Feb
07

Verkehrsminister macht neue Direktverbindung Mühlacker-Heidelberg von Fertigstellung von Stuttgart 21 abhängig – Schweickert ruft zur Bürgerbeteiligung auf

  • 0
  • 130
Das Verkehrsministerium teilt mit, dass die Direktverbindung Mühlacker-Heidelberg kurzfristig nicht wiederaufgenommen wird. Verkehrsminister Winfried Hermann legt die Gründe für diese Entscheidung in einer aktuellen Antwort auf ein Schreiben des FDP-Enzkreisabgeordneten...
weiterlesen…
Fr
Feb
03

FDP und Grüne Liste beantragen Sondersitzung des Gemeinderats zur Zukunft des Bader-Areals

  • 0
  • 127
In einem gemeinsamen Antrag (siehe Anlage) fordern die sieben Stadträte der Fraktionen von FDP und Grüner Liste eine Sondersitzung des Gemeinderats zur planungsrechtlichen Zukunft des ehemaligen Logistikzentrums der Firma Bader...
weiterlesen…
Do
Feb
02

Schweickert wünscht sich Maßnahmen zu Staureduzierung an A 8-Baustelle

  • 0
  • 114
Der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert sieht den bundesweiten Spitzenplatz der Enztalquerung der A 8 in Sachen Staustunden als Alarmsignal und sieht die Autobahn GmbH in der Pflicht Maßnahmen zur...
weiterlesen…
Do
Feb
02

FDP-Fraktion: Antrag auf Einrichtung eines Kreisverkehrs im Kreuzungsbereich Friedrich-Hecker-Straße/Carl-Schurz-Straße/Heinrich-Brüning-Straße in den Gemeinderat eingebracht

  • 0
  • 104
Zur Steigerung der Verkehrssicherheit hat die FDP-Fraktion einen Antrag in den Gemeinderat eingebracht, der die Errichtung eines Kreisverkehrs an der Kreuzung Friedrich-Hecker-Straße, Carl-Schurz-Straße und Heinrich-Brüning-Straße vorsieht. „Der Bürgerverein Sonnenhof hat...
weiterlesen…
Mi
Feb
01

Fördermittel für Innovationszentrum Wissenschaft & Wirtschaft Nordschwarzwald

  • 0
  • 125
Der Pforzheimer FDP-Landtagsabgeordnete und FDP-Fraktionsvorsitzende im Landtag, Dr. Hans-Ulrich Rülke, und der FDP-Landtagsabgeordnete im Enzkreis und Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus im Landtag, Prof. Dr. Erik Schweickert,...
weiterlesen…
Di
Jan
31

Schweickert fordert: „Schaffen statt Gendern im Landratsamt – Ressourcen für Genderstern-Strategie werden für wichtigere Themen gebraucht“

  • 0
  • 103
Nachdem die FDP-Kreistagsfraktion zuletzt im November 2022 die Benutzung von Gendersternen in der öffentlichen Kommunikation des Landratsamts und den Kreistagsvorlagen kritisiert hatte, fordert deren Vorsitzender und Landtagsabgeordnete Prof. Dr. Erik...
weiterlesen…
Fr
Jan
27

Rülke: Gemeinderat hat mehrere Möglichkeiten LEA zu verhindern

  • 0
  • 130
Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke hat sich mit einer Parlamentarischen Initiative (Drucksache 17/3870 siehe Anlage) an die Landesregierung gewandt, um einige Sachverhalte hinsichtlich der von...
weiterlesen…
Do
Jan
26

FDP-Landtagsabgeordneter wundert sich über Werbeflächen auf Schaltschränken der Telekom – rechtlicher Rahmen und Möglichkeiten der Kommunen zur Vermarktung muss geklärt werden.

  • 0
  • 165
Der FDP-Landtagsabgeordnete im Enzkreis Prof. Dr. Erik Schweickert wundert sich darüber, dass die Telekom Schaltschränke als Werbefläche nutzt. Das Unternehmen kooperiert mit Vertragspartnern, die die Werbeflächen anbieten. Nicht selten bewirbt...
weiterlesen…
Do
Jan
26

FDP-Landtagsabgeordneter für den Enzkreis Prof. Dr. Erik Schweickert will gemeinsam mit Gemeinderat einen weiteren Lärmschutzwall an der A8 bei Niefern-Öschelbronn auf den Weg bringen. Das Vorhaben wurden 2018 bewusst zunächst auf Eis gelegt.

/
  • 0
  • 181
Der FDP-Landtagsabgeordnete für den Enzkreis, Prof. Dr. Erik Schweickert, macht sich für eine Fortsetzung des im Jahr 2018 bewusst auf Eis gelegten Bebauungsplanverfahrens für einen weiteren zusätzlichen Lärmschutzwall an der...
weiterlesen…
Do
Jan
26

FDP-Fraktion: Geschwindigkeitsüberwachung im Straßenverkehr gut und richtig Zweite halbstationäre Geschwindigkeitsüberwachungsanlage jedoch überflüssig

/ /
  • 0
  • 271
Die Pläne der Stadtverwaltung, wonach eine zweite halbstationäre Geschwindigkeits-überwachungsanlage beschafft und auf den Straßen Pforzheims eingesetzt werden soll, stößt bei der FDP-Gemeinderatsfraktion auf Skepsis. In der Abstimmung im Gemeinderat werde...
weiterlesen…