Do.
Dez.
01

Rülke: Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Nordstadt II“ wird vom Land mit 100.000 Euro gefördert

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„Die städtebauliche Erneuerungsmaßnahme ‚Nordstadt II‘ wird vom Land mit 100.000 Euro gefördert.“ So der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Hans-Ulrich Rülke. Die Mittel für das Sanierungsvorhaben in Pforzheim kämen...
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Di.
Nov.
29

Semet fordert vom Pforzheimer Rathaus Tempo bei Unterstützung der Ukraine

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Der FDP-Bundestagsabgeordnete Rainer Semet spricht sich für eine Partnerschaft Pforzheims mit einer Stadt in der Ukraine aus. „Putins Armee bombardiert weiterhin gezielt die Energieinfrastruktur und tötet unschuldige Zivilisten. Straßen können...
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Mo.
Nov.
28

Rathaus verweigert Auskunft auf Fraktionsanfrage Rülke wird nun den Anstellungsvertrag des Geschäftsführers der Ornamenta gGmbH nach dem Landesinformationsfreiheitsgesetz Baden-Württemberg erfragen

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Die Stadtverwaltung könne dem Gemeinderat aus rechtlichen Gründen keine Auskunft über das Anstellungsverhältnis des Geschäftsführers der Ornamenta gGmbH geben, so der Tenor des Schreibens des Oberbürgermeisters Peter Boch an FDP-Fraktionschef...
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Fr.
Nov.
25

Ewald Veigel 40 Jahre in der FDP

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Der Illinger Ehrenbürger, langjährige Bürgermeister und Landtagsabgeordnete Ewald Veigel wurde für seine 40-jährige FDP-Mitgliedschaft geehrt. Der FDP-Kreisvorsitzende Hans-Ulrich Rülke und sein Stellvertreter Erik Schweickert besuchten Veigel in seinem Heim in...
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Fr.
Nov.
25

Rainer Semet MdB: Das Prinzip Fördern und Fordern bleibt

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Bundestag und Bundesrat haben das Bürgergeld-Gesetz verabschiedet. „Das Bürgergeld ist eine tiefgreifende Reform für eine moderne und faire Grundsicherung“, sagt der FDP Bundestagsabgeordnete für Pforzheim und den Enzkreis, Rainer Semet....
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Fr.
Nov.
25

Die FDP wird gebraucht = Fazit der Informations- und Diskussionsrunden in Grunbach am 18. November 2022

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Da das Treffen dazu genutzt werden sollte, mit den Abgeordneten ins Gespräch zu kommen, legte die Ortsvorsitzende, Bärbl Maushart einen kurzen schriftlichen Bericht vor. Im Anschluss an die Ortsmitgliederversammlung fand...
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Mi.
Nov.
23

Rülke: Juwelier Leicht in den Schmuckwelten Pforzheim erhält für sein Einkaufserlebniskonzept bis zu 70.000 Euro Förderung vom Land Innerstädtischer Einzelhandel muss sich gegen zahlreiche Herausforderungen behaupten

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Das Einkaufserlebniskonzept der Juwelier Leicht in den Schmuckwelten Pforzheim GmbH & Co. KG wird im Rahmen des Ideenwettbewerbs „Einkaufserlebnisse im stationären Einzelhandel – Best Practices für Baden-Württemberg“ mit bis zu...
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Mi.
Nov.
23

Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen stellt weiterhin große Herausforderung dar Anfrage Schweickerts zeigt großen Nachholbedarf im Enzkreis

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Bis zum 01. Januar 2022 hätten eigentlich alle rund 830 Bushaltestellen im Enzkreis barrierefrei ausgebaut sein müssen. Diese bereits seit 2013 gültige Frist setzte das Personenbeförderungsgesetz den ÖPNV-Aufgabenträgern. Wer sich...
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Di.
Nov.
22

Rainer Semet MdB: Das neue Bürgergeld fördert Leistung und respektiert die Lebensleistung der Menschen

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Der FDP-Bundestagsabgeordnete für Pforzheim und den Enzkreis, Rainer Semet, begrüßt die Einigung zum Bürgergeld der Ampel-Fraktionen mit der Union. „Der Einigungsvorschlag enthält unsere Herzensanliegen, nämlich den Umbau der Sozialleistungen zu...
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Fr.
Nov.
18

Herrenwaagbrücke Thema im Landtag: „Ein Trauerspiel“ Land hofft auf Einhaltung des neuen Bauzeitenplans mit Bauende im Sommer 2023

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Unumwunden musste die grüne Verkehrsstaatssekretärin Elke Zimmer in der Fragestunde des Landtags in der vergangenen Woche einräumen, dass die Vorgänge um die Herrenwaagbrücke in Mühlacker, die nun erst mit monatelanger...
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