Mi.
Feb.
01

Fördermittel für Innovationszentrum Wissenschaft & Wirtschaft Nordschwarzwald

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Der Pforzheimer FDP-Landtagsabgeordnete und FDP-Fraktionsvorsitzende im Landtag, Dr. Hans-Ulrich Rülke, und der FDP-Landtagsabgeordnete im Enzkreis und Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus im Landtag, Prof. Dr. Erik Schweickert,...
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Di.
Jan.
31

Schweickert fordert: „Schaffen statt Gendern im Landratsamt – Ressourcen für Genderstern-Strategie werden für wichtigere Themen gebraucht“

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Nachdem die FDP-Kreistagsfraktion zuletzt im November 2022 die Benutzung von Gendersternen in der öffentlichen Kommunikation des Landratsamts und den Kreistagsvorlagen kritisiert hatte, fordert deren Vorsitzender und Landtagsabgeordnete Prof. Dr. Erik...
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Fr.
Jan.
27

Rülke: Gemeinderat hat mehrere Möglichkeiten LEA zu verhindern

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Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke hat sich mit einer Parlamentarischen Initiative (Drucksache 17/3870 siehe Anlage) an die Landesregierung gewandt, um einige Sachverhalte hinsichtlich der von...
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Do.
Jan.
26

FDP-Landtagsabgeordneter wundert sich über Werbeflächen auf Schaltschränken der Telekom – rechtlicher Rahmen und Möglichkeiten der Kommunen zur Vermarktung muss geklärt werden.

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Der FDP-Landtagsabgeordnete im Enzkreis Prof. Dr. Erik Schweickert wundert sich darüber, dass die Telekom Schaltschränke als Werbefläche nutzt. Das Unternehmen kooperiert mit Vertragspartnern, die die Werbeflächen anbieten. Nicht selten bewirbt...
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Do.
Jan.
26

FDP-Landtagsabgeordneter für den Enzkreis Prof. Dr. Erik Schweickert will gemeinsam mit Gemeinderat einen weiteren Lärmschutzwall an der A8 bei Niefern-Öschelbronn auf den Weg bringen. Das Vorhaben wurden 2018 bewusst zunächst auf Eis gelegt.

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Der FDP-Landtagsabgeordnete für den Enzkreis, Prof. Dr. Erik Schweickert, macht sich für eine Fortsetzung des im Jahr 2018 bewusst auf Eis gelegten Bebauungsplanverfahrens für einen weiteren zusätzlichen Lärmschutzwall an der...
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Do.
Jan.
26

FDP-Fraktion: Geschwindigkeitsüberwachung im Straßenverkehr gut und richtig Zweite halbstationäre Geschwindigkeitsüberwachungsanlage jedoch überflüssig

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Die Pläne der Stadtverwaltung, wonach eine zweite halbstationäre Geschwindigkeits-überwachungsanlage beschafft und auf den Straßen Pforzheims eingesetzt werden soll, stößt bei der FDP-Gemeinderatsfraktion auf Skepsis. In der Abstimmung im Gemeinderat werde...
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Mi.
Jan.
25

Schweickert lobt strenges Durchgreifen in JVA Heimsheim

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Der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert lobt die Leitung und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Justizvollzugsanstalt Heimsheim für ihr konsequentes und strenges Durchgreifen bei Übergriffen auf Bedienstete. Der Liberale reagiert...
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Di.
Jan.
24

Rülke: Gemeinderat hat mehrere Möglichkeiten LEA zu verhindern

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Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke hat sich mit einer Parlamentarischen Initiative (Drucksache 17/3870 siehe Anlage) an die Landesregierung gewandt, um einige Sachverhalte hinsichtlich der von...
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Fr.
Jan.
20

FDP-Landtagsabgeordneter Erik Schweickert kritisiert Benachteiligung vieler Familien aus dem Enzkreis durch Pforzheimer Sonderregelung zu beweglichen Ferientagen.

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Der FDP-Landtagsabgeordnete im Enzkreis Prof. Dr. Erik Schweickert kritisiert den unterschiedlichen Umgang mit beweglichen Ferien- und unterrichtsfreien Tagen in Pforzheim und dem Enzkreis. So seien im vergangenen Jahr die Schulen...
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Mi.
Jan.
18

FDP-Fraktion: Doppelter Pyrrhussieg der CDU im Gemeinderat Gleichzeitig eigenen OB demontiert und ins finanzpolitische Nirwana marschiert

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Als doppelten Pyrrhussieg der Pforzheimer CDU wertet die FDP-Gemeinderatsfraktion die knappe Abstimmung im Stadtparlament zugunsten eines Luxusbades auf dem Wartberg. Wohlweislich hätten CDU und Grüne aus Kostengründen zunächst beantragt, ein...
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