Mo
Apr
04

Rülke am Mittwoch im Landtag live im SWR-Fernsehen Landtagsdebatte zu Folgen des Ukraine-Konflikts wird übertragen

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Der Beginn der Plenarsitzung des baden-württembergischen Landtags am kommenden Mittwoch, den 6. April wird vom SWR-Fernsehen ab 10 Uhr live im Dritten Programm übertragen. Ministerpräsident Winfried Kretschmann wird zunächst für...
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Fr
Apr
01

Landesförderung für Erweiterung der Sammelkläranlage Königsbach

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Der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert begrüßt die Seitens des Umweltministeriums angekündigte Förderung der Erweiterung der Sammelkläranlage Königsbach um eine vierte Reinigungsstufe im Rahmen des Förderprogramms Wasserwirtschaft. Wie das Ministerium...
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Fr
Apr
01

Freie Demokraten diskutieren über die Auswirkungen des Krieges in der Ukraine

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Am Donnerstagabend, den 31.03.2022, veranstaltete der FDPBundestagsabgeordnete Rainer Semet einen Diskussionsabend zu den Hintergründen und Folgen des Ukraine-Kriegs im Alten E-Werk in Eutingen. Der Pforzheimer Abgeordnete, der selbst als ordentliches...
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Mi
Mrz
30

FDP beantragt Kostendeckelung bei Kitabeiträgen für kinderreiche Familien

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Für manche Familien mit mehreren Kindern sind die Kosten für die Betreuung in städtischen Kindertageseinrichtungen (wie Krippe, Kita und Hort) eine erhebliche Größe in der Haushaltskasse. Um kinderreiche Familien finanziell...
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Di
Mrz
29

FDP beantragt Bushaltestelle in Hohenwart umzubenennen Rülke: Umbenennung wäre Zeichen der Anerkennung der Selbstorganisation

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Im Stadtteil Hohenwart eröffnete 2021 ein vom Verein „Unser Lädle Hohenwart e.V.“ getragener Dorfladen, der die gravierende Lücke in der Nahversorgung im Stadtteil teilweise schließt. Dieses Projekt ist von der...
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Di
Mrz
22

Rülke: Bei „City on Ice“ wird wieder einmal erst beschlossen und dann nachgedacht Ohne Vollsperrung der Zerrennerstraße macht Verlegung an die Enz keinen Sinn

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Der Pforzheimer Abgeordnete und Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Hans-Ulrich Rülke kritisiert den Vorschlag der Stadtverwaltung, „City on Ice“ an die Enz zu verlegen. Aus Rülkes Sicht bildeten der Mittelaltermarkt, der Weihnachtsmarkt,...
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Fr
Mrz
18

Semet und Rülke: FDP unterstützt Stadtverwaltung bei Fördermitteln für Markthalle in Galeria-Pavillon Nichtberücksichtigung bei Fördermitteln sind wohl falscher Antragstellung der WSP geschuldet

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Der FDP-Bundestagsabgeordnete für Pforzheim und den Enzkreis Rainer Semet, hat das Scheitern des Pforzheimer Antrags auf Fördermittel aus dem Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ mit dem unter anderem das Pforzheimer...
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Mi
Mrz
16

Schweickert begrüßt Festlegung des Evaluationsgebiets für Wirksamkeit der Reiseechtzeitan-zeigen

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Bereits seit langem setzt sich die vom FDP-Enzkreisabgeordneten Prof. Dr. Erik Schweickert ins Leben gerufene „Offensive Reiseechtzeitanzeigen“ für eine Ausweitung der bereits bestehenden Anzeigen im Zuge des Ausbaus der A...
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Mi
Mrz
16

FDP geißelt Zurückstellung von Bader-Outlet Desinteresse der Stadtverwaltung aus Konkurrenzangst für Schlossberghinterhöfe ursächlich

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Die Entscheidung, das Factory Outlet Center des Pforzheimer Familienunternehmens Bader im Brötzinger Tal zurückzustellen, sorgt bei der FDP-Fraktion für Unmut. Die Stadt habe das Projekt nie richtig gewollt und daher...
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Di
Mrz
15

Schweickert kritisiert Terminierung der A 8-Vollsperrung

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Der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert kritisiert die seitens der Autobahn GmbH des Bundes geplante Terminierung der Vollsperrung der A 8 zwischen den Anschlussstellen Pforzheim-Nord und Pforzheim-Süd vom 8. bis...
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