Fr.
Sep.
10

Fall des Öschelbronner Problemflüchtlings – Schweickert irritiert über widersprüchliche Aussagen zu den Möglichkeiten der Abschiebung nach Gambia

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Im Fall des in Öschelbronn untergebrachten polizeibekannten Flüchtlings, der bereits seit einigen Jahren in der Gemeinde Niefern-Öschelbronn für Aufruhr sorgt und durch seine wiederholten Straffälligkeiten nun wieder in Haft ist,...
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Fr.
Sep.
10

Rülke und Schweickert schlagen die Beauftragung einer unabhängigen Wirtschaftsprüfungsgesellschaft vor – Überprüfungsergebnisse des ÖPNV-Vergabedesasters brauchen breite Akzeptanz

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Nachdem das Regierungspräsidium Karlsruhe entschieden hat, die Überprüfung der rechtswidrigen Buslinienvergaben im westlichen Enzkreis bezüglich Amtshaftung und der entstandenen Kosten nicht an sich zu ziehen, liegt nun die Verantwortung dieser...
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Do.
Sep.
09

Rainer Semet und Daniel Karrais besuchen die Provertha GmbH Liberale wollen den Turbo für die baden-württembergische Wirtschaft zünden

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Im Zuge des Bundestagswahlkampfes besuchte der FDP- Bundestagskandidat Rainer Semet mit Unterstützung des FDP-Landtagsabgeordneten und Sprechers für Digitalisierung und Klimaschutz der FDP/DVP-Fraktion Daniel Karrais das Pforzheimer Unternehmen und Hidden-Champion Provertha...
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Di.
Sep.
07

Rülke und Semet informieren sich über Projekt Alter Schlachthof Facettenreiches Projekt, das Wohnen, kreatives Arbeiten und Kulturevents im Quartier mitaneinander verbinden will, braucht ein schlüssiges Konzept und die Unterstützung der Stadtverwaltung

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„Die Gewerbekultur Pforzheim eG hat viele Ideen für ein facettenreiches Projekt“, so Hans-Ulrich Rülke, Fraktionsvorsitzender der FDP-Gemeinderatsfraktion in seinem Resümee nach der Führung über das Areal und die Räumlichkeiten des...
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Mo.
Sep.
06

Rülke begrüßt Kehrtwende der Kreistags-CDU Nun offenbar auch kein Vertrauen der christdemokratischen Kreisräte mehr in die Kreisverwaltung

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Der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Pforzheimer Gemeinderat Hans-Ulrich Rülke begrüßt die Kehrtwende der CDU-Fraktion im Kreistag des Enzkreises, die nun plötzlich doch eine unabhängige Prüfung des Busvergabedebakels im westlichen Enzkreis...
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Sa.
Sep.
04

Bärbl Maushart bleibt das Gesicht der FDP

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Neuwahlen zum Ortsvorstand Die beiden Landtagsabgeordneten der Fraktionsvorsitzende, Dr. Hans-Ulrich Rülke und der Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses des Landtags, Prof. Dr. Erik Schweickert zeigten sich erfreut über die Aktivitäten des FDP-Ortsverbandes...
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Fr.
Sep.
03

Rülke: Was weiß Stadtrat Sarow? FDP-Fraktionsvorsitzender irritiert von Verhalten von CDU-Stadtrat

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Der Vorsitzende der FDP-Gemeinderatsfraktion Hans-Ulrich Rülke zeigt sich äußerst irritiert vom Verhalten des CDU-Stadtrats Andreas Sarow im Debakel um die Busvergaben im westlichen Enzkreis. Sarow hatte ein internes und vertrauliches...
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Mi.
Sep.
01

Kombibahnsteige am Nieferner Bahnhof – Schweickert erneuert Kritik an Positionierung der unterschiedlichen Bahnsteighöhen und fordert klare Kennzeichnung

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Der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert begrüßt, dass der Bahnhof Niefern nach Abschluss der Baumaßnahmen am Bahnsteig wieder angefahren werden kann. Nach ständigen Verzögerungen wurde der Bahnhof in den letzten...
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So.
Aug.
29

Rülke: Unternehmen dürfen Geld verdienen – Aber Mauscheleien zu Lasten des Steuerzahlers sind zu hinterfragen Abgeordneter will rechtswidrige Busvergaben im Enzkreis sehr genau aufarbeiten

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Der Pforzheimer Abgeordnete und Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Hans-Ulrich Rülke wundert sich über die emotionale Weise wie Busunternehmer Richard Eberhardt die Diskussion um die Busvergaben im westlichen Enzkreis führt. Es sei...
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