Mo.
März
23

Rülke: Direkthilfen für von Corona-Krise betroffene Unternehmen können ab Mittwoch beantragt werden

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Land verzichtet in der Krise auf Mieten und Pachten von landeseigenen Liegenschaften und Gebäuden Pforzheim/Stuttgart. Der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke weist Betriebe, die von...
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Mo.
März
23

Abgeordnete beteiligen sich an Hilfsaktion für ältere Mitbürger

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Pforzheim/Enzkreis. Die FDP-Landtagsabgeordneten Dr. Hans-Ulrich Rülke und Prof. Dr. Erik Schweickert weisen nochmals auf die vom Kreisverband der Jungen Liberalen initiierte Aktion „Pforzheim hilft!“ hin. Unter pforzheimhilft.de können sich ältere...
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Fr.
März
20

FDP/FW/UB/LED-Fraktion fordert Umdenken bei Ordnungsdiensten Menschenmengen auflösen statt Strafzettel für Falschparken verteilen

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Pforzheim. Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion fordert den Ersten Bürgermeister Dirk Büscher auf, die Ordnungsdienste statt auf Falschparkerjagd für Vorsichtsmaßnahmen in der Corona-Bekämpfung einzusetzen. „Außergewöhnliche Zeiten fordern außergewöhnliche Maßnahmen. Wir halten es für...
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Fr.
März
20

Rülke: Direkthilfen müssen schneller fließen, weil die Hütte beim Mittelstand brennt

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Antragsverfahren darf nicht erst zum Ende der > nächsten Woche anlaufen Zu der Ankündigung der Landesregierung, das Antragsverfahren für die am gestrigen Tag beschlossenen Direkthilfen für die Wirtschaft erst zum...
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Fr.
März
20

Enzkreisgemeinden profitieren von Förderprogramm „Wasserwirtschaft und Altlasten“

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Die Enzkreisgemeinden Illingen, Keltern und Ötisheim werden aller Voraussicht nach in diesem Jahr vom Förderprogramm „Wasserwirtschaft und Altlasten“ des Landes Baden-Württemberg profitieren. Demnach werden insgesamt 386.200 Euro in den Enzkreis...
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Mi.
März
18

Rülke: Milliardenprogramm für die Wirtschaft und Schluss mit dem kommunalen Flickenteppich Regierung und Opposition verständigen sich auf Lockerung der Schuldenbremse

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Der Pforzheimer Landtagsabgeordnete und FDP-Fraktionsvorsitzende Hans-Ulrich Rülke stellt der Baden-Württembergischen Wirtschaft ein Milliarden-Zuschuss-Programm in Aussicht. Der Landtag werde in einer Sondersitzung am Donnerstag mit den Stimmen von Grünen, CDU, SPD...
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Di.
März
17

FDP/FW/UB/LED-Fraktion unterstützt Anwohner am Sonnenhof

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Buslinie 2 soll wieder häufiger und besser getaktet fahren Pforzheim. Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion hat Anwohnerbeschwerden hinsichtlich des Busverkehrs auf der Linie 2 zwischen Redtenbacherstraße und Sonnenhof aufgegriffen und einen Antrag auf...
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Mo.
März
16

Rülke: Es gibt staatliche Hilfsmaßnahmen für die Wirtschaft in der Coronakrise Abgeordneter bietet an, zu vermitteln

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Der Pforzheimer Abgeordnete und Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion weist die regionale Wirtschaft auf staatliche Hilfsmaßnahmen hin, die in der Coronakrise Unternehmen und Selbständigen helfen können. In folgenden Bereichen gibt es laut...
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Fr.
März
13

Rülke: Städtische Anordnung zu Veranstaltungen verwundert mich Landesverordnung gilt auch für die Stadt Pforzheim

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Der Pforzheimer Abgeordnete und Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Hans-Ulrich Rülke zeigt sich verwundert darüber, dass die Stadt Pforzheim noch bis Sonntag Veranstaltungen mit mehr als 1000 Personen gestatten wolle, anschließend bis...
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Fr.
März
13

FDP/FW/UB/LED und CDU beantragen gemeinsam Elternentlastung

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Staffellösung für Gebührenanpassung soll am 31. März beschlossen werden Pforzheim. Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion und die CDU-Fraktion haben sich darauf verständigt, eine Entlastung der Elternschaft hinsichtlich der angestrebten Anpassung der Elternbeiträge gemeinsam...
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