Do
Sep
26

Rülke: Klimaschutz ja – Morgenthauplan nein!

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FDP-Abgeordneter warnt vor „selbsternannten Volksvertretern“ Der Pforzheimer Abgeordnete und Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion hat die Fragen beantwortet, die der Aktivist Lorenz Hornung angeblich im Namen der Fridays For Future-Bewegung an ihn...
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Do
Sep
26

Rülke und Schweickert: Windkraftgenehmigungsverfahren vorerst auf Eis legen

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Genehmigungsverfahren für Windkraft sollen zurückgestellt werden bis Teilregionalplan steht Pforzheim/Enzkreis. Vor dem Hintergrund aktueller Planungen für Windenergieanlagen in Pforzheim und dem Enzkreis fordern der FDP-Fraktionsvorsitzende und Pforzheimer Landtagsabgeordnete Dr. Hans-Ulrich...
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Di
Sep
24

FDP/FW/UB/LED: Werden keinen Klimanotstand ausrufen

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Pforzheim. Auf wenig Gegenliebe stoßen die reichhaltigen Wünsche von Bau- und Umweltbürgermeisterin Sibylle Schüssler, in Pforzheim einen „Klimanotstand“ ausrufen und sechsstellige Beträge in zweifelhafte Gutachten investieren zu wollen. Die Fraktion...
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So
Sep
22

FDP/FW/UB/LED-Fraktion fordert Nachbesserungen im Bäder-Quartalsbericht

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Vorlage in zentralen Punkten schlampig zusammengestellt   Pforzheim. Als „in zentralen Punkten unzureichend“ bezeichnen FDP, Freie Wähler, Unabhängige Bürger und Liste Eltern den Quartalsbericht des Eigenbetriebs Pforzheimer Verkehrs- und Bäderbetriebe,...
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Fr
Sep
20

FDP/FW/UB/LED: Innenstadtbad unausweichlich

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Wartbergbad soll Freibad bleiben   Pforzheim. Für die Fraktion komme nur der Erhalt aller Bäder in Frage und das Wartbergbad solle ein Freibad bleiben, stellt die FDP/FW/UB/LED-Fraktion in einer Pressemitteilung...
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Do
Sep
19

FDP/FW/UB/LED-Fraktion erfreut über CDU-Feststellungen zu Bädern

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Pforzheim. Erfreut zeigen sich FDP, Freie Wähler, Unabhängige Bürger und Liste Eltern über den von der CDU bekundeten Willen, auf ein „schnelles, wirtschaftliches und vor allem sinnvolles Vorgehen bei den...
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Mi
Sep
18

Zur Meldung des Wirtschaftsministeriums über den Abschluss des Sanierungsgebiets „Ortskern Stein II“ in Königsbach-Stein äußert sich der FDP-Landtagsabgeordnete für den Enzkreis Prof. Dr. Erik Schweickert:

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„Es freut mich, dass das Sanierungsgebiet „Stein II“ erfolgreich abgeschlossen wurde. Hierdurch wird nicht nur die Wohn- und Lebensqualität, sondern auch der Zusammenhalt innerhalb des Orts verbessert. Das zeigt sich...
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Mi
Sep
18

FDP/FW/UB/LED-Fraktion in Sorge um Outlet

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Genehmigungsverfahren zu Abfallwirtschaft wirft Fragen auf   Pforzheim. Einen Brief mit ausführlichen Fragen zu den Plänen des Abfallunternehmens Alba, in unmittelbare Nähe zum geplanten Bader-Outlet zu ziehen, kündigt die FDP/FW/UB/LED-Fraktion...
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Mo
Sep
16

Rülke: CDU-Pläne zu Flächenfaktor wären Schwächung Pforzheims

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Pforzheim/Stuttgart. Alarmiert zeigt sich der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke über die Pläne der CDU-Fraktion, bei den anstehenden Haushaltsberatungen für den Landeshaushalt...
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