Author Archives: FDP Pforzheim/Enzkreis

So
Apr
23

Rülke: Justizministerin nennt Zahl für potenzielle Größe von CDU-LEA nicht

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Flächen geeignet für wesentlich mehr als 1.000 Geflüchtete Pforzheim/Stuttgart. Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke hat bei der Landesregierung die Flächen der bisherigen Landeserstaufnahmeeinrichtungen sowie der...
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Do
Apr
20

Fahrausweisautomaten sollen nach Vandalismusvorfällen möglichst bald zurückkehren

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Zehn Touchdisplays mussten allein seit 2019 an den beiden Fahrausweisautomaten am Illinger Bahnhof ausgetauscht werden, bis die SBS die Reißleine zog und die Automaten abbaute. Seit Monaten können Fahrgäste dort...
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Mi
Apr
19

Schweickert freut sich über Aufnahme von Enzkreisgemeinden in Städtebauförderung 2023

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6,7 Millionen Euro sollen in fünf Enzkreiskommunen fließen Der FDP-Landtagsabgeordnete des Enzkreises Prof. Dr. Erik Schweickert und Vorsitzende des Arbeitskreises Landesentwicklung und Wohnen der FDP-Landtagsfraktion freut sich mitteilen zu können,...
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Mi
Apr
12

Schweickert freut sich über Erfolg von BeJuga

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Der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert freut sich über den Erfolg des vom Wirtschaftsministerium im Rahmen des Landesprogramms „Neue Chancen auf dem Arbeitsmarkt“ durchgeführten Projekts „BeJuga“, welches in der Region...
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Di
Apr
11

Schweickert kontert Anschuldigungen von Pforzheimer Initiative gegen Reisersweg

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Liberaler wirft Gewerbegebietsgegnern bewusste Verdrehung von Tatsachen vor „Die Methoden und Behauptungen dieser ‚Initiative‘ sind bewusst vollkommen verfälschend“, findet der FDP-Enzkreisabgeordnete und Kreisrat Prof. Dr. Erik Schweickert klare Worte für...
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Do
Apr
06

Rülke warnt Landesregierung vor Brechstangen-LEA in Pforzheim

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Bürgerwille und 80-Prozent-Entscheidung des Gemeinderats dürfen nicht ignoriert werden Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Stadtrat warnt die Landesregierung aus Grünen und CDU davor, die Flüchtlings-LEA in Pforzheim nun gegen...
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Fr
Mrz
31

Rülke: 100-prozentiges LEA-Privileg existiert nicht

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Zahlen aus Ellwangen zeigen, dass Zuweisungen kommen werden, auch wenn CDU-LEA mit vollständiger Privilegierung beschlossen werden sollte Pforzheim/Stuttgart/Ellwangen. Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke hat bei...
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Fr
Mrz
24

FDP-Pforzheim/Enz sammelt Unterschriften für Volksbegehren zur Landtagsverkleinerung: Weniger Abgeordnete im Landtag durch Wahlkreisreduzierung

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Der FDP-Kreisverband Pforzheim/Enz bietet der Bürgerschaft an, das Volksbegehren zur Verhinderung eines XXL-Landtags nach der nächsten Landtagswahl mittels einer Unterschrift zu unterstützen. Zur nächsten Landtagswahl drohe ein Landtag mit über...
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Do
Mrz
23

Rülke und Schweickert freuen sich über Fördermittel für den Enzkreis im Rahmen der Förderrichtlinie Wasserwirtschaft und Altlasten

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Enzkreis. Der Pforzheimer FDP-Landtagsabgeordnete und FDP-Fraktionsvorsitzende im Landtag, Dr. Hans-Ulrich Rülke, der auch mehrere Gemeinden im Enzkreis vertritt, sowie der FDP-Landtagsabgeordnete im Enzkreis und Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit...
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Mi
Mrz
22

Rülke: Dreister Versuch des Landrats in der Busvergabe Affäre aus einem Täter ein Opfer zu machen

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Als dreisten Versuch, aus einem Täter ein Opfer zu machen sieht der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und regionale Abgeordnete Hans-Ulrich Rülke die Entschuldigungsforderung von Landrat Bastian Rosenau in der Busvergabe-Affäre. Der...
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