Aktionsbündnis: Widerspruch gegen Ratsbeschluss zu Bürgerbegehren voraussichtlich im Juni

Stadt leistet Rechtsbehelfsbelehrung – Fristbeginn erst nach Zustellung Pforzheim. Das Aktionsbündnis „Pro Bäder, Schulen Kitas – statt Innenstadt-Ost“ hat Nachricht vom städtischen Rechtsamt hinsichtlich des angekündigten Widerspruchs erhalten. Am 09....
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Rülke: Kretschmann-Aussagen zu Schwimmunterricht irritierend

Pforzheim/Stuttgart. Als irritierend empfindet der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke die Begründung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann, warum es eine Landesförderung für den Bau kommunaler Schwimmbäder nicht...
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Rülke und Schweickert: Bahnpünktlichkeit auf Residenzbahn desaströs

2018 fast 600 Zugausfälle zwischen Karlsruhe und Stuttgart – Hermann schiebt Schuld auf Bund Pforzheim/Enzkreis. Mit einer harten Schuldzuweisung von Verkehrsminister Hermann beginnt die Antwort auf eine Parlamentarische Initiative (Drucksache...
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Rülke in Sachen Verkehrsbetriebe unzufrieden mit rechtlicher Beratung durch die Stadtverwaltung

„Weshalb verklagt man überhaupt die Gewerkschaft, wenn man am Ende nicht durchhält“?   Der Vorsitzende der FDP/FW-Gemeinderatsfraktion und Aufsichtsrat der Stadtverkehr Pforzheim GmbH Hans-Ulrich Rülke nimmt in einer Pressemitteilung Stellung...
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Retten wir die Bäder! – Pforzheims Liberale werben für den Erhalt der Bäderlandschaft

Pünktlich zur Eröffnung der Freibadsaison warben die Pforzheimer Liberalen mit ihrer angekündigten „Retten wir die Bäder!“ – Aktion am Samstag, den 4. Mai vor dem Neuen Rathaus für den Erhalt der...
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Schweickert und Rülke setzen sich für Familienherberge Lebensweg in Illingen-Schützingen ein

Zielgerichtete Unterstützung vom Land gefordert   Illingen-Schützingen/Enzkreis. Mit einer Parlamentarischen Initiative (Drucksache 16/5855) haben sich der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert und der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr....
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Schweickert kritisiert ideologische Planungen des neuen Radschnellwegs von Pforzheim nach Vaihingen und wirbt für den Ausbau bestehender Strecken

Das Verkehrskonzept der Landesregierung umfasst den Bau von mehreren Radschnellwegen im Land. Einer dieser Schnellwege soll Pforzheim mit Vaihingen verbinden und durch Niefern-Öschelbronn, Mühlacker und Illingen geführt werden. Der FDP-Landtagsabgeordnete...
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FDP/FW: ZOB-Bau war Fehler

Fraktion verlangt schnelle Klärung   Pforzheim. Einigermaßen bestürzt reagiert die FDP/FW-Fraktion auf die Medienberichte, wonach das sündhaft teure Prestigeprojekt ZOB offenbar nach nicht einmal vier Jahren bereits so schadhaft sei,...
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Rülke und Schweickert fragen nach Ausfällen außerunterrichtlicher Veranstaltungen

Pforzheim/Enzkreis. Mit einer Parlamentarischen Initiative (Drucksache 16/5921) haben sich der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke und der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert an die Landesregierung gewandt,...
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Michael Seiß – Kandidat im Wahlkreis VIII

Michael Seiß aus Friolzheim, 50 Jahre Diplom-Verwaltungswirt (FH) Bürgermeister der Gemeinde Friolzheim Mitglied des Kreistags seit 2004 Zahlreiche Ehrenämter in Verbänden und Genossenschaften Vorsitzender des Anstaltsbeirats der JVA Heimsheim Verheiratet,...
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