FDP/FW/UB/LED: Unterstützung für Herrenstriet-Anwohner

Pforzheim/Birkenfeld. Die Stadt Pforzheim unterstützt die Anwohner der Herrenstrietsiedlung hinsichtlich der Lärmemissionen durch den Schlachtbetrieb Müller Fleisch, gibt die Gemeinderatsfraktion aus FDP, Freien Wählern, Unabhängigen Bürgern und der Liste Eltern...
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Frank Schneider zum Vorsitzenden der FDP-Regionalverbandsfraktion gewählt

Pforzheim/Nordschwarzwald. Auf der konstituierenden Sitzung der FDP-Regionalverbandsfraktion ist der Oberbürgermeister und Kreisrat aus Mühlacker, Frank Schneider einstimmig zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt worden. „Ich bedanke mich für das in mich gesetzte...
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Liberale in Königsbach-Stein verärgert über politische Mitbewerber

Königsbach-Stein. „Entrüstet und enttäuscht“ zeigten sich die Liberalen nach der Ablehnung ihres gemeinsam mit den SPD gestellten Geschäftsordnungsantrag im Gemeinderat, die Fraktionsmindestgröße von drei auf zwei Mandate herabzusenken. „Entrüstet, da...
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Liberale feiern Wahlerfolge und ehren langjährige Mitglieder mit Theodor-Heuss-Nadel

Königsbach-Stein. Am vergangenen Samstag ehrten die Liberalen aus Pforzheim und dem Enzkreis unter der Leitung des Kreisvorsitzenden Dr. Hans-Ulrich Rülke und des stellvertretenden Kreisvorsitzenden Prof. Dr. Erik Schweickert langjährige und...
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Rülke: Sanierungsgebiet an KF mit großer Landesförderung erfolgreich abgeschlossen

Pforzheim/Stuttgart. Über die gelungene Umsetzung am Sanierungsgebiet „Kaiser-Friedrich-Straße“ freut sich der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke. Die 9,2 Millionen Euro Fördermittel, darunter...
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Rülke: Änderung der Stichtagsregelung für die Einschulung nur im Konsens mit den Kommunen

Einführung gegebenenfalls verschieben Pforzheim/Stuttgart. Der Bildungsausschuss des Landtags hat sich dafür ausgesprochen, den Stichtag für die Einschulung vom 30. September auf den 30. Juni vorzuziehen und diese Regelung bereits zum...
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Schweickert zum FDP-Fraktionsvorsitzenden im Kreistag gewählt

Konstituierende Sitzung der FDP-Kreistagsfraktion Enzkreis; Schweickert einstimmig wiedergewählt Auf der konstituierenden Sitzung der FDP-Fraktion im Kreistag des Enzkreises ist der FDP-Kreisrat und Landtagsabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert heute einstimmig als...
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FDP, FW, LE und UB-Stadträte kritisieren Schüssler für Graffiti-Werbeveranstaltung

Pforzheim. Als „einseitige Werbeveranstaltung für Graffiti im öffentlichen Raum“ kritisieren die zehn Stadträte der FDP, Freien Wähler, Unabhängigen Bürger und der Liste Eltern eine geplante Podiumsdiskussion von Kulturbürgermeisterin Sibylle Schüssler...
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Bündnis legt Widerspruch ein

Ringen um Bürgerentscheid zu City-Ost geht weiter   Die beiden Vertrauensleute des Aktionsbündnisses „Pro Bäder, Schulen, Kitas – statt Innenstadt-Ost“ Hans-Ulrich Rülke und Andreas Kubisch haben Widerspruch gegen die Ablehnung...
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Rülke erfreut über Fördermittel

Pforzheim erhält Grundbildungszentrum zur Unterstützung der Alphabetisierung Pforzheim. „Sehr erfreulich“ findet der Chef der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke, dass Pforzheim Sitz eines der acht neuen Grundbildungszentren zur...
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