Nach Berichten der lokalen Presse plant die Stadtverwaltung die Einrichtung eines Kreisverkehrs an der Kreuzung Genossenschaftsstraße, Vogesenallee und Postwiesenstraße, um die Verkehrssicherheit für Fußgänger zu erhöhen. Nach Ansicht der FDP-Gemeinderatsfraktion...

Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke hat sich mit einer Parlamentarischen Initiative (Drucksache 17/3905 siehe Anlage) an die Landesregierung gewandt, um einige Sachverhalte hinsichtlich der Belegungen...

Nachdem beim Start des gemeinsamen Mentoring-Programms „Politik braucht Frauen“, das gemeinsam von der Stadt Pforzheim und dem Enzkreis getragen wird, am vergangenen Samstag seitens Moderatorin Dagmar Wirtz der Satz gefallen...

Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Hans-Ulrich Rülke zeigt sich erstaunt über die nur mit massivem Aufwand zu erfüllenden Auszahlungsbedingungen der Förderung für den vom Verein „Unser Lädle Hohenwart“...

Das Verkehrsministerium teilt mit, dass die Direktverbindung Mühlacker-Heidelberg kurzfristig nicht wiederaufgenommen wird. Verkehrsminister Winfried Hermann legt die Gründe für diese Entscheidung in einer aktuellen Antwort auf ein Schreiben des FDP-Enzkreisabgeordneten...

In einem gemeinsamen Antrag (siehe Anlage) fordern die sieben Stadträte der Fraktionen von FDP und Grüner Liste eine Sondersitzung des Gemeinderats zur planungsrechtlichen Zukunft des ehemaligen Logistikzentrums der Firma Bader...

Der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert sieht den bundesweiten Spitzenplatz der Enztalquerung der A 8 in Sachen Staustunden als Alarmsignal und sieht die Autobahn GmbH in der Pflicht Maßnahmen zur...

Zur Steigerung der Verkehrssicherheit hat die FDP-Fraktion einen Antrag in den Gemeinderat eingebracht, der die Errichtung eines Kreisverkehrs an der Kreuzung Friedrich-Hecker-Straße, Carl-Schurz-Straße und Heinrich-Brüning-Straße vorsieht. „Der Bürgerverein Sonnenhof hat...

Der Pforzheimer FDP-Landtagsabgeordnete und FDP-Fraktionsvorsitzende im Landtag, Dr. Hans-Ulrich Rülke, und der FDP-Landtagsabgeordnete im Enzkreis und Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus im Landtag, Prof. Dr. Erik Schweickert,...

Nachdem die FDP-Kreistagsfraktion zuletzt im November 2022 die Benutzung von Gendersternen in der öffentlichen Kommunikation des Landratsamts und den Kreistagsvorlagen kritisiert hatte, fordert deren Vorsitzender und Landtagsabgeordnete Prof. Dr. Erik...