Mi.
Juni
10

Rülke: Bald wieder gemeinsamen Unterricht an den Grundschulen ermöglichen Infektionszahlen lassen dies zu

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Der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, fordert die baden-württembergische Landesregierung auf, an den Grundschulen bald wieder in gemeinsamen Unterricht in den Klassen zu ermöglichen. Das Bundesland Hessen hat...
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Di.
Juni
09

FDP/FW/UB/LED-Fraktion: Schloßbergauffahrt muss befahrbar sein, wenn Nordstadtbrücke ausfällt Land hat bereits bestätigt, dass 75 %-Förderung möglich sind

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Hinsichtlich der anstehenden Sanierung der Nordstadtbrücke sieht die FDP/FW/UB/LED-Fraktion noch einige ungeklärte Fragen, so diese in einer Mitteilung. „Zunächst einmal ärgert es uns ziemlich, damit konfrontiert zu werden, dass sich...
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Di.
Juni
09

Schweickert trifft sich mit Motorradfreunden zum Austausch über Motorradlärm Gesprächspartner wollen Lösungen für Lärmreduzierungen im Enzkreis statt Streckensperrungen

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Die ab dem 10. Juni 2020 geltenden streckenbezogenen Fahrverbote für besonders laute Motorräder im österreichischen Bundesland Tirol und die mit zunehmender Heftigkeit geführten Diskussionen in Deutschland, aber auch nicht zuletzt...
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Fr.
Juni
05

FDP/FW/UB/LED-Fraktion hakt wegen Antrag auf Berichterstattung nach Gutachterkosten in Schüssler-Dezernat sind noch nicht offengelegt

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Ein Erinnerungsschreiben zu ihrem Antrag auf Berichterstattung über die Planungs- und Gutachterkosten im Dezernat II hat die FDP/FW/UB/LED-Fraktion an Oberbürgermeister Peter Boch geschickt. „Am 20. Dezember haben wir die Beantwortung...
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Do.
Juni
04

FDP/FW/UB/LED-Fraktion will Motorradlärm-Display Elektronische Anzeige soll Lärm für Anwohner in Südstadt und Dillweißenstein mindern

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Einen Brief mit der Anregung zwischen Dillweißenstein und Kupferhammer ein Motorradlärm-Display zu installieren hat die FDP/FW/UB/LED-Fraktion an den Pforzheimer Ersten Bürgermeister Dirk Büscher gerichtet. „Uns haben Beschwerden von Bürgern erreicht,...
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Do.
Juni
04

Schweickert unterstützt Reisebüros und Reiseveranstalter

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Der Landtagsabgeordnete des Enzkreises und tourismuspolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion Prof. Dr. Erik Schweickert unterstützte am gestrigen Mittwoch die von den ausfallenden Reisen besonders betroffenen Reisebüros und Reiseveranstalter auf einer Kundgebung...
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Do.
Juni
04

Rülke: Die Landesregierung muss das Angebot des Bundes annehmen Stadt Pforzheim braucht die Hilfe von Bund und Land angesichts der wegbrechenden Gewerbesteuer

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Der Pforzheimer Abgeordnete und Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Hans-Ulrich Rülke fordert die Stuttgarter Landesregierung dazu auf, das Angebot der Berliner Groko rasch anzunehmen und die Kommunen beim Ausgleich der wegbrechenden Gewerbesteuereinnahmen...
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Mi.
Juni
03

FDP/FW/UB/LED-Fraktion beantrag Alten- und Pflegeheim für Hohenwart Höhenstadtteil soll an zentraler Stelle Einrichtung für Pflegebedürftige bekommen

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Den fest gefahrenen Plänen für ein Alten- und Pflegeheim im Pforzheimer Höhenstadtteil Hohenwart auf die Sprünge helfen möchte die FDP/FW/UB/LED-Fraktion. Sie hat einen Antrag eingereicht, der zum Inhalt hat, das...
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Di.
Juni
02

FDP/FW/UB/LED-Fraktion will keine weiteren Gutachterkosten für „Wohnen im Norden“ Kosten sollen unter Vorbehalt gestellt werden

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Das Vorantreiben der im Februar mit lediglich 18 Stimmen beschlossenen Gutachten für 300.000 Euro für das Gebiet „Wohnen im Norden“ durch Baubürgermeisterin Sibylle Schüssler sieht die FDP/FW/UB/LED-Fraktion äußerst kritisch. Es...
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Do.
Mai
28

Rülke und Schweickert: Gespräch mit Müller Fleisch zeigt den Weg in die richtige Richtung Liberale Abgeordnete pochen aber weiterhin auf Übernahme der Unterbringungskosten für Quarantäne

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Nach einem Gespräch mit den Geschäftsführern der Firma Müller Fleisch bewerten der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke und der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert das Lagebild...
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