Mo
Apr
20

Rülke und Schweickert: 800-Quadratmeter–Kriterium der Landesregierung nicht nachvollziehbar

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Baunutzungsverordnung kein Mittel für Pandemiebekämpfung Zu den von der Landesregierung beschlossenen neuen Regelungen zur Öffnung von Geschäften sagte der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Man bekämpft die Corona-Pandemie nicht...
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Mi
Apr
15

Schweickert: „Ladenöffnungen nach Quadratmeter-Zahlen sind willkürlich und unter Gesundheitsaspekten nicht objektiv nachvollziehbar“

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Zur Entscheidung der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsidenten der Länder über erste Rücknahmen von Einschränkungen im öffentlichen Leben äußert sich der FDP-Landtagsabgeordnete des Enzkreises Prof. Dr. Erik Schweickert: „Ich begrüße zwar...
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Mi
Apr
15

Rülke: Hospize können nun Direktabrechnungsverfahren bei Beihilfeleistungen verwenden Finanzministerin informiert Rülke über Umsetzung seines Anliegens

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Pforzheim. Der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke ist von Finanzministerin Edith Sitzmann darüber informiert worden, dass Hospize Beihilfeleistungen nunmehr direkt abrechnen...
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Mo
Apr
13

Rülke und Schweickert beteiligen sich auch in der Woche nach Ostern an der Einkaufshilfe für Risikogruppen

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Abgeordnete freuen sich über rege Annahme und Wertschätzung durch coronabedingt eingeschränkte Mitbürger Pforzheim/Enzkreis. Die FDP-Landtagsabgeordneten für Pforzheim und den Enzkreis Dr. Hans- Ulrich Rülke und Prof. Dr. Erik Schweickert wollen...
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Fr
Apr
10

Rülke und Haußmann: Landesregierung schränkt mit der neuen Corona-Verordnung die zahnmedizinische Versorgung in Baden-Württemberg als einziges Bundesland massiv ein

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Entscheidung ohne Abstimmung mit der Landeszahnärztekammer und ohne Information des Sozialausschusses ist nicht hinnehmbar Zur 4. Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung vom 9. April 2020 äußerten sich der...
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Do
Apr
09

Schweickert zum Inkrafttreten des Sonderfahrplans während der Schnellfahrstreckensperrung

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„Nun müssen die Herausforderungen von Coronakrise und Streckensperrung gemeinsam bewältigt werden.“ Zum Start der Sanierung der Schnellfahrstrecke Mannheim-Stuttgart am 10. April weist der FDP- Landtagsabgeordnete des Enzkreises und Initiator des...
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Do
Apr
09

Rülke fordert Unterstützung für Zahnarztpraxen

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Bundesweit 70.000 Zahnärzte und fast 400.000 Beschäftigte noch ohne Corona-Schutzschirm Pforzheim. Der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke fordert Nachbesserungen hinsichtlich der...
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Do
Apr
09

Schweickert begrüßt Klarstellung der Landesregierung zurÖffnung von Eiscafés

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Mittelständischer Handel darf nicht länger gegenüber Onlinehändlern, Discountern und Schnellrestaurants diskriminiert werden Der Landtagsabgeordnete des Enzkreises und Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses Prof. Dr. Erik Schweickert begrüßt die heutige Klarstellung zur Öffnung...
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Mi
Apr
08

Rülke: Vermisse Öffnungsstrategie für das Ende der Coronakrise

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Hilfeschrei von Pforzheimer Handel, Gaststätten, Hotels und Handwerk Der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke fordert von der Landesregierung Überlegungen zu einer...
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Mo
Apr
06

Rülke und Schweickert bieten auch in der dritten Woche im Rahmen von Pforzheimhilft.de an, Einkäufe für Risikogruppen zu übernehmen

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Rege Nachfrage von coronabedingt eingeschränkten Mitbürgern Pforzheim/Enzkreis. Die FDP-Landtagsabgeordneten für Pforzheim und den Enzkreis Hans-Ulrich Rülke und Erik Schweickert wollen auch in der dritten Woche im Rahmen von Pforzheimhilft.de den...
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