Fr.
Sep.
25

Rülke und Brandenburg zu Besuch an der Hochschule Pforzheim Hochschule bietet auch unter dem gebotenen Infektionsschutz reiches Lehrangebot auf hohem akademischem Niveau

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Der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke und der FDP-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Rhein-Neckar Dr. Jens Brandenburg, der auch Sprecher für Studium, berufliche...
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Fr.
Sep.
18

FDP/FW/UB/LED-Fraktion kündigt entschiedenen Widerstand gegen Verzwölffachung von Anwohnerparkgebühren an Autofahrer abzocken kommt für FDP, Freie Wähler, Unabhängige Bürger und Liste Eltern nicht in Frage

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Entschiedenen Widerstand gegen horrende Gebührenerhöhungen von 1.200 % für das städtische Anwohnerparken kündigt die FDP/FW/UB/LED-Fraktion an. Im Gemeinderat werde sich die Fraktion den von der CDU publizierten Gedankenspielen um eine...
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Mi.
Sep.
09

Rülke fragt Landesregierung nach Kreisverkehr auf Büchenbronner Straße Landesstraße 562 soll an der Kreuzung zur Hercyniastraße/Auf der Rotplatte einen Kreisverkehr bekommen

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Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke hat eine Parlamentarische Initiative an die Landesregierung gerichtet, in der er um eine Einschätzung zu einem Kreisverkehr auf der Büchenbronner...
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So.
Sep.
06

FDP/FW/UB/LED-Fraktion beantragt Kreisverkehr Kreuzung von Zerrenner- und Goethestraße soll sicherer werden

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Einen Antrag auf Einrichtung eines Kreisverkehrs an der Kreuzung von Zerrenner- und Goethestraße hat die FDP/FW/UB/LED-Fraktion eingebracht. Der Anlass für den Antrag sei ein schwerer Unfall vom Montag dieser Woche,...
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Fr.
Aug.
14

Rülke: Instandsetzung der Steinmeyer-Orgel wird vom Land mit 17.490 Euro gefördert

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Land Baden-Württemberg fördert die Instandsetzung der Steinmeyer-Orgel in der Pforzheimer Stadtkirche mit 17.490 Euro, teilt der FDP/DVP-Fraktionsvorsitzende und Pforzheimer Landtagsabgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke mit. „Es freut mich, dass sich auch...
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Di.
Aug.
11

Rülke: Bäderdezernent Büscher sollte auf dem Wartbergfreibad Vor-Ort-Bezahlmöglichkeiten schaffen

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Der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion und Abgeordnete für Pforzheim Dr. Hans-Ulrich Rülke zeigt sich irritiert angesichts der Weigerung zuständigen Dezernenten für die Bäder Dirk Büscher Vor-Ort-Zahlungen im Wartbergfreibad anzubieten. Der Jugendgemeinderat...
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Do.
Aug.
06

FDP/FW/UB/LED-Fraktion: Finanzierung für die Bäder in Pforzheim durch das Regierungspräsidium Karlsruhe bestätigt Rechtsaufsicht genehmigt Gegenfinanzierung des Bäderbeschlusses

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Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion zeigt sich erfreut, nachdem das Regierungspräsidium Karlsruhe bekannt gegeben hat, dass es den Wirtschaftsplan 2020 der der Pforzheimer Verkehrs- und Bäderbetriebe (EPVB) vollumfänglich genehmigt. „Die Entscheidung der Rechtsaufsicht...
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Di.
Juli
28

FDP/FW/UB/LED-Fraktion lehnt Sinn-Leffers-Sozialrathaus ab Thales soll reaktiviert und Technisches Rathaus saniert werden

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Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion spricht sich gegen eine Mietlösung zur Zusammenführung des Jugend- und Sozialamtes im ehemaligen Sinn-Leffers-Gebäude aus. „Uns schwebt vor, dass unser Antrag beschlossen wird, ein Sozialrathaus im ehemaligen Thales-Gebäude zu...
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Fr.
Juli
17

FDP/FW/UB/LED-Fraktion: Nein zur City-Ost ist wesentlich billiger, als das Prestigeprojekt zu bauen Stadtverwaltung erweckt falschen Anschein

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Als „nicht den Tatsachen entsprechend“ bezeichnet die FDP/FW/UB/LED-Fraktion die Statements der Stadtverwaltung zum Prestigeprojekt Innenstadtentwicklung-Ost. „Hier wird der Eindruck erweckt, es sei teurer aus dem Projekt auszusteigen, als auf Jahrzehnte...
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Fr.
Juli
17

Rülke: Land schüttet erneut eine Million Euro für „Kultur Sommer 2020“ aus Knapp 20.000 für Südwestdeutsches Kammerorchester

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Der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke freut sich über die Berücksichtigung des Südwestdeutschen Kammerorchesters Pforzheim bei der Mittelvergabe für den „Kultur Sommer 2020“. Bereits in der...
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