FDP/FW/UB/LED-Fraktion schlägt Alternativkonzept zur City Ost vor Günstiger, mobiler und besser soll es werden

Das Millionengrab Innenstadtentwicklung-Ost verhindern und eine vernünftige Form der Stadtentwicklung ermöglichen möchte die FDP/FW/UB/LED-Fraktion, teilt diese in einer Pressemitteilung mit. Sie habe bereits einen Antrag mit einem Alternativkonzept eingereicht, sollte der...
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Gut aufgestellt in die Zukunft Mitgliederversammlung der FDP mit Neuwahlen und Worten zur Bürgermeisterwahl

Eindeutiger und klarer hätten die Wahlergebnisse nicht sein können, als die Mitgliederversammlung des FDP-Ortsverband Königsbach-Stein/ Neulingen über die Besetzung des Vorstands entschied: Odin Bohnenberger wurde zum Vorsitzenden und Öffentlichkeitsbeauftragten gewählt,...
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FDP/FW/UB/LED-Fraktion: Nein zur City-Ost ist wesentlich billiger, als das Prestigeprojekt zu bauen Stadtverwaltung erweckt falschen Anschein

Als „nicht den Tatsachen entsprechend“ bezeichnet die FDP/FW/UB/LED-Fraktion die Statements der Stadtverwaltung zum Prestigeprojekt Innenstadtentwicklung-Ost. „Hier wird der Eindruck erweckt, es sei teurer aus dem Projekt auszusteigen, als auf Jahrzehnte...
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FDP/FW/UB/LED-Fraktion beantragt Kontaktaufnahme zu Veranstaltern Modus Operandi für 2021 soll frühzeitig erörtert werden

Eine möglichst hohe Planungssicherheit für die Veranstalter ausgefallener Events im Pforzheimer Stadtgebiet möchte die FDP/FW/UB/LED-Fraktion erreichen. Die Fraktion hat deshalb einen Antrag auf Kontaktaufnahme zu allen Veranstaltern gestellt, deren Events...
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FDP/FW/UB/LED-Fraktion äußert Bedauern über Klageabweisen zu Bürgerbegehren Einschätzung kann erst erfolgen, wenn Begründung des Gerichts vorliegt

Die beiden Vertrauensleute des Bürgerbegehrens zur Innenstadtentwicklung-Ost Hans-Ulrich Rülke (FDP) und Andreas Kubisch (Liste Eltern) wurden am heutigen Tage über die Klageabweisung des Verwaltungsgerichts Karlsruhe informiert. „Wir haben Nachricht erhalten,...
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FDP/FW/UB/LED-Fraktion stellt sich hinter Polizei Ausfälle gegen Anti-Graffiti-Kommissar niveaulos

Als „anstands- und niveaulos“ bezeichnet die FDP/FW/UB/LED-Fraktion die Angriffe von CDU-Stadtrat Andreas Sarow auf einen der Hauptrepräsentanten des Anti-Graffiti-Mobils, Polizeihauptkommissar Volker Weingardt (ebenfalls CDU). „Wir nehmen den infantilen Post von...
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FDP/FW/UB/LED-Fraktion beantragt Sondersitzung des Gemeinderates Ratsneulinge sollen Chance auf ganzheitliche Einschätzung des City-Ost-Projekts bekommen

Eine Sondersitzung des Gemeinderats zum Prestigeprojekt Innenstadtentwicklung-Ost hat die FDP/FW/UB/LED-Fraktion beantragt. OB Peter Boch müsse gemäß § 34 der Gemeindeordnung eine Sondersitzung des Gemeinderates einberufen, wenn ein Viertel der Gemeinderäte dies wünsche,...
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FDP/FW/UB/LED-Fraktion beantragt Erweiterung der Waldschule Büchenbronner Grundschulstandort soll künftig auch ältere Kinder beschulen

Die Büchenbronner Waldschule soll Standort für eine weiterführende Schule werden, beantragt die FDP/FW/UB/LED-Fraktion. „Wir halten es für dringend geboten, uns Gedanken über Schulerweiterungen in ganz Pforzheim zu machen“, erklären die...
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FDP/FW/UB/LED-Fraktion: Pflegeeinrichtung in Hohenwart kommt OB Boch bestätigt, Fraktionsantrag umzusetzen

Als „frohe Kunde für den Stadtteil Hohenwart“ bezeichnet die FDP/FW/UB/LED-Fraktion ein Antwortschreiben von Oberbürgermeister Peter Boch auf einen Antrag der Fraktion. „Wir haben beantragt, dass im Ortszentrum von Hohenwart ein...
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FDP/FW/UB/LED-Fraktion verärgert über grüne Sandkastenmentalität Stadträte der beiden Grünen-Fraktionen sorgen für unnötige Sondersitzung des Gemeinderats

Als „völlig unnötige Wutattacke“ bezeichnet die FDP/FW/UB/LED-Fraktion die Entscheidung von Stadträten der beiden Grünen-Fraktionen, mit Enthaltungen bei der Besetzung der Ausschüsse eine Sondersitzung des Gemeinderates zu erzwingen. „Die eigentliche Formalie...
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