FDP/FW/UB/LED rügen Regierungspräsidium wegen langer Wartezeit

Mit Schloßbergschließung werden Fakten geschaffen, obwohl Innenstadt-Ost-Widerspruch noch läuft   Pforzheim. Unzufrieden mit dem Regierungspräsidium Karlsruhe zeigen sich FDP, Freie Wähler, Unabhängige Bürger und Liste Eltern, wie die Fraktion in...
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FDP/FW/UB/LED rufen Ottersteinerweiterung in Erinnerung

Antrag aus 2017 „so aktuell wie nie“   Pforzheim. Angesichts der vielen Schüler, die zum neuen Schuljahr in die Pforzheimer Realschulen wechseln rufen FDP, Freie Wähler, Unabhängige Bürger und die...
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Rülke: Klimaschutz ja – Morgenthauplan nein!

FDP-Abgeordneter warnt vor „selbsternannten Volksvertretern“ Der Pforzheimer Abgeordnete und Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion hat die Fragen beantwortet, die der Aktivist Lorenz Hornung angeblich im Namen der Fridays For Future-Bewegung an ihn...
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Rülke und Schweickert: Windkraftgenehmigungsverfahren vorerst auf Eis legen

Genehmigungsverfahren für Windkraft sollen zurückgestellt werden bis Teilregionalplan steht Pforzheim/Enzkreis. Vor dem Hintergrund aktueller Planungen für Windenergieanlagen in Pforzheim und dem Enzkreis fordern der FDP-Fraktionsvorsitzende und Pforzheimer Landtagsabgeordnete Dr. Hans-Ulrich...
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FDP/FW/UB/LED: Werden keinen Klimanotstand ausrufen

Pforzheim. Auf wenig Gegenliebe stoßen die reichhaltigen Wünsche von Bau- und Umweltbürgermeisterin Sibylle Schüssler, in Pforzheim einen „Klimanotstand“ ausrufen und sechsstellige Beträge in zweifelhafte Gutachten investieren zu wollen. Die Fraktion...
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FDP/FW/UB/LED-Fraktion fordert Nachbesserungen im Bäder-Quartalsbericht

Vorlage in zentralen Punkten schlampig zusammengestellt   Pforzheim. Als „in zentralen Punkten unzureichend“ bezeichnen FDP, Freie Wähler, Unabhängige Bürger und Liste Eltern den Quartalsbericht des Eigenbetriebs Pforzheimer Verkehrs- und Bäderbetriebe,...
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FDP/FW/UB/LED: Innenstadtbad unausweichlich

Wartbergbad soll Freibad bleiben   Pforzheim. Für die Fraktion komme nur der Erhalt aller Bäder in Frage und das Wartbergbad solle ein Freibad bleiben, stellt die FDP/FW/UB/LED-Fraktion in einer Pressemitteilung...
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Rülke: CDU-Pläne zu Flächenfaktor wären Schwächung Pforzheims

Pforzheim/Stuttgart. Alarmiert zeigt sich der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke über die Pläne der CDU-Fraktion, bei den anstehenden Haushaltsberatungen für den Landeshaushalt...
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FDP/FW/UB/LED: Fritz-Erler-Schließung bis November inakzeptabel

Bäderdezernent Büscher soll seine Arbeit machen   Pforzheim. Die Gemeinderatsfraktion aus FDP, Freien Wählern, Unabhängigen Bürgern und der Liste Eltern akzeptiert den von Bäderdezernent Büscher skizzierten Zeitrahmen für die Behelfslösung...
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