Rülke und Schweickert fordern Intercity-Halt für Pforzheim und Mühlacker

Schnellzug-Wegfall bei Streckensanierung 2020 nicht hinnehmbar Mit einer Parlamentarischen Initiative (Drucksache 16/6143) reagieren der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke sowie der FDP-Enzkreisabgeordnete...
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Rülke: Angebliches „Boch-Einlenken“ fadenscheinig

City Ost-Information an Jugendgemeinderat ausschließlich von Befürwortern Pforzheim. Als fadenscheinig empfindet der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Hans-Ulrich Rülke das Umschwenken von OB Peter Boch, nun doch eine Informationsveranstaltung...
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Aktionsbündnis fordert Auszählung von Stadt

Das Aktionsbündnis „Pro Bäder, Schulen, Kitas – statt Innenstadt-Ost“ fordert Ob Peter Boch auf, die nicht gezählten Unterschriften auswerten zu lassen. „Offensichtlich liegen 2.207 Unterschriften ungeprüft im Rathaus, bei denen...
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Aktionsbündnis: Verwaltung will City-Ost-Bürgerentscheid mit fadenscheinigen Tricks verhindern

Fehlender Kostendeckungsvorschlag als Ablehnungsgrund haarsträubender Unsinn      Als „blanke Verhöhnung des Bürgerwillens“ bezeichnet das Aktionsbündnis „Pro Bäder, Schulen, Kitas – statt Innenstadt-Ost“ die Begründung der Stadtverwaltung, weshalb das Bürgerbegehren...
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Aktionsbündnis verwundert über OB Boch

Presse wird über das Ergebnis des Bürgerbegehrens informiert, das Aktionsbündnis aber nicht Hans-Ulrich Rülke (FDP), Carol Braun (Freie Wähler), Andreas Kubisch (Liste Eltern) und Bernd Zilly (Unabhängige Bürger) vom Aktionsbündnis...
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FDP-Stadträte: Bei künftigen Gewerbegebieten besser „Ochsenwäldle“ als „Klapfenhardt“

FDP sieht ein Gewerbegebiet Ochsenwäldle als vielversprechender an   Die FDP-Stadträte im Pforzheimer Gemeinderat, der Vorsitzende der FDP/FW-Fraktion Hans-Ulrich Rülke und die Stadträte Brigitte Römer und Janis Wiskandt, sprechen sich...
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Aktionsbündnis Pro Bäder, Schulen, Kitas – statt Innenstadt-Ost trennt sich von Reinhard Klein

FDP, Freie Wähler, Unabhängige Bürger und Liste Eltern sind Alleingänge des Büchenbronner Ortschaftsrats leid Das Aktionsbündnis zur Durchsetzung eines Bürgerbegehrens zum Bauprojekt Innenstadt-Ost hat sich von seinem Mitinitiator Reinhard Klein...
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Aktionsbündnis für Bäder, Schulen und Kinderbetreuungsplätze akzeptiert städtischen Vorschlag eines Bürgerentscheids zu Innenstadt-Ost im Juli

„Trauen uns zu, die Bürger auch außerhalb eines Wahltermins zu mobilisieren“ Das Aktionsbündnis für Bäder, Schulen und Kinderbetreuungsplätze bedauert, dass die Stadt Pforzheim keine Möglichkeit sieht, den angestrebten Bürgerentscheid zum...
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FDP und Freie Wähler kritisieren Baustellenmanagement von Schüssler

Verkehrschaos Vorgeschmack auf City-Ost und A 8-Ausbau Pforzheim. Als „Riesenärgernis für die Pforzheimer Bürger“ bezeichnen FDP und Freie Wähler das Baustellenmanagement von Bürgermeisterin Sibylle Schüssler. Es könne nicht sein, dass...
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FDP enttäuscht über Wirtschaftspolitik der CDU

„Äußerst bedauerlich“ finden die FDP-Stadträte Hans-Ulrich Rülke und Janis Wiskandt die Haltung der Pforzheimer CDU-Fraktion hinsichtlich der Absenkung des Gewerbesteuerhebesatzes um „mickrige fünf Punkte“. Vielmehr habe die Fraktion auf die...
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