Düsterer Ausblick für Kinderwagen, Rollstuhlfahrer und Co. – Land sieht keine Notwendigkeit zu Anpassung von Bahnsteigen im Enzkreis

Ab Ende 2025 sollen auf den Bahnstrecken um Stuttgart herum neue moderne Doppelstockzüge mit einer Einstiegshöhe von 76 cm zum Einsatz kommen. Nachdem er bereits nach Bekanntwerden dieser Pläne angemerkt...
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Klare Worte beim Neujahrsempfang 2023 des FDP-Ortsverbandes mit Michael Theurer, MdB und Dr. Hans-Ulrich Rülke, MdL

Zum Auftakt des 50-Jahre-Jubiläums des Ortsverbandes Neuenbürg begrüßte die Ortsvorsitzende, Bärbl Maushart die Gäste und besonders die beiden Redner Michael Theurer und Dr. Hans-Ulrich Rülke in der Kutscherstube im Schloss...
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Rülke widerspricht Stadt zu Bader-Immobilie Baurecht gibt Spielraum für Kauf

Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Hans-Ulrich Rülke widerspricht der städtischen Darstellung, es sei nicht möglich, Bedingungen für ein Vorkaufsrecht für das ehemalige Bader-Logistikzentrum, in dem die CDU 1.000...
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Prof. Dr. Erik Schweickert verurteilt Gewalt gegen Einsatzkräfte

Der FDP-Abgeordnete im Enzkreis, Prof. Dr. Erik Schweickert, dankt den Einsatzkräften von Polizei, Rettungsdienst und Feuerwehr für ihre unverzichtbare Arbeit an den Feiertagen und Silvester. Die Gewalt, der sich die...
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FDP-Fraktion will Vorkaufsrecht für Bader-Immobilie ziehen Gemeinderat soll über Nutzung von ehemaligem Logistikzentrum entscheiden

Die FDP-Fraktion beantragt den Kauf des ehemaligen Bader-Logistikzentrums, in dem CDU-Politiker eine Erstaufnahmestelle für 1.000 Geflüchtete einrichten wollen. Gemäß des Antrags der Liberalen soll die Verwaltung dem Gemeinderat über die...
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Rülke: Land fördert Arbeitslosenberatung der Diakonie Pforzheim mit 53.000 Euro

Das Land Baden-Württemberg fördert die Arbeitslosenberatung der Diakonie Pforzheim mit 53.000 Euro, so der Fraktionsvorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Hans-Ulrich Rülke. Die Mittel seien zur Verwendung für anfallende Personalausgaben...
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Rülke: FDP-Fraktion fordert Grundsatzentscheidung des Gemeinderats zu Landeserstaufnahmestelle für Flüchtlinge LEA darf nicht im Hinterzimmer beschlossen werden

Die FDP-Fraktion im Pforzheimer Gemeinderat fordert eine Grundsatzentscheidung des Gemeinderats über die von OB Peter Boch geplante Landeserstaufnahmestelle für Flüchtlinge im Brötzinger Tal. „Das Land Baden-Württemberg macht immer wieder deutlich,...
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FDP-Fraktion fordert Aufklärung von Stadtverwaltung 182 Millionen Euro Miete für die Innenstadt-Ost?

Im Zuge von Presseberichten zu den Mietkosten für die Innenstadt-Ost zeigt sich die FDP-Gemeinderatsfraktion irritiert über die kolportierten Zahlen. „Der örtlichen Presse war zu entnehmen, dass sich die Mietkosten für...
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Land fördert Ausbildungsbegleitung im Nordschwarzwald

Mit 176.600 Euro fördert das Land Baden-Württemberg in den kommenden beiden Jahren die Ausbildungsbegleitung im Nordschwarzwald, teilen der Fraktionsvorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke und dessen Kollege...
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FDP-Fraktion kritisiert ständige Nachforderungen von Schloßberghinterhöfe-Investor Ten Brinke Gemeinderatsmehrheit sollte nicht jede Nachverhandlung zur Rathausmiete abnicken

Die FDP-Fraktion im Pforzheimer Gemeinderat ist unzufrieden mit den ständigen Nachforderungen von Schloßberghinterhöfe-Investor Wim ten Brinke. „Ten Brinke stellt ständig Nachforderungen, die den Mietpreis für das neue Technische Rathaus und...
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