Mi.
Dez.
21

FDP-Fraktion kritisiert ständige Nachforderungen von Schloßberghinterhöfe-Investor Ten Brinke Gemeinderatsmehrheit sollte nicht jede Nachverhandlung zur Rathausmiete abnicken

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Die FDP-Fraktion im Pforzheimer Gemeinderat ist unzufrieden mit den ständigen Nachforderungen von Schloßberghinterhöfe-Investor Wim ten Brinke. „Ten Brinke stellt ständig Nachforderungen, die den Mietpreis für das neue Technische Rathaus und...
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So.
Dez.
18

Bezirksparteitag der FDP Nordschwarzwald in Freudenstadt Mitgliederversammlung mit politischer Debatte und Wahl von Wahlvorschlägen

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Die politische und gesellschaftliche Lage im Bezirk Nordschwarzwald, Diskussionen über bezahlbare Energie, beste Bildung für Baden-Württemberg und das Bürgergeld sowie die Wahl von Wahlvorschlägen für Delegierte und Ersatzdelegierte für Bundesparteitage...
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Do.
Dez.
15

FDP-Kreistagsfraktion beantragt Reduzierung der Kreisumlage Mehreinnahmen aus kommunalem Finanzausgleich und Einsparungen im Haushalt ermöglichen Reduzierung um 1,1 Mio. Euro

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Nachdem bereits während der Beratungen im Verwaltungs- und Wirtschaftsausschuss die Hoffnung aufkam, dass über den kommunalen Finanzausgleich im nächsten Jahr noch zusätzliche Mittel an den Enzkreis fließen könnten, beantragt die...
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Do.
Dez.
15

FDP-Abgeordnete fordern Erlaubnis zur Wiederinbetriebnahme von Holzöfen durch Stadt und Kreis

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Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke und der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert fordern vom Pforzheimer Oberbürgermeister Peter Boch und von Landrat Bastian Rosenau, die vom...
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Mi.
Dez.
14

Schweickert befürchtet bewusste Schwächung von Verkehrsknotenpunkt Mühlacker durch NVBW

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Der FDP-Enzkreisabgeordnete und Sprecher des Aktionsbündnisses „Qualitätsoffensive für die gesamte Residenzbahn“ Prof. Dr. Erik Schweickert zeigt sich auch weiterhin unzufrieden mit den Erklärungen der Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg (NVBW) zum Aus der...
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Mi.
Dez.
14

FDP-Gemeinderatsfraktion erfreut über Aufnahme des Fritz-Erler-Bades in Bundesförderprogramm Liberale Stadträte danken den Bundestagsabgeordneten der Ampel für Unterstützung im Interessenbekundungsverfahren

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Mit Zustimmung der liberalen Stadträte hatte der Gemeinderat in seiner Oktobersitzung für eine Teilnahme der Stadt am Interessensbekundungsverfahren für das Förderprogramm des Bundes „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport,...
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Mi.
Dez.
14

Fritz-Erler-Bad kann mit Geld vom Bund saniert werden | Ampel-Abgeordnete Mast, Aeffner und Semet verkünden Förderzusage von 6 Millionen Euro

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Am heutigen Mittwoch traf der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die Entscheidung darüber, welche Schwimmbäder, Sportstätten und Kultureinrichtungen mit Bundesmitteln gefördert werden. Von den 476 Millionen aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler...
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Mo.
Dez.
12

Pünktlichkeit auf Residenzbahn verschlechtert sich 2022 Schweickert fordert Kehrtwende und sieht Land in Verantwortung

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Nachdem die Pünktlichkeit der Züge auf der Residenzbahn in den ersten zweieinhalb Jahren seit dem Betreiberwechsel Mitte 2019 stetig verbessert werden konnte, gab es 2022 einen deutlichen Bruch der positiven...
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Mo.
Dez.
12

Schweickert erfreut über Verbesserungen zwischen Karlsruhe und Stuttgart Nachholbedarf bei Verbindungen Richtung Heidelberg

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Im Vorfeld des anstehenden Fahrplanwechsels im Schienenverkehr am 11. Dezember betont der FDP-Enzkreisabgeordnete und Sprecher des Aktionsbündnisses „Qualitätsoffensive für die gesamte Residenzbahn“ Prof. Dr. Erik Schweickert noch einmal seine Unterstützung...
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Fr.
Dez.
09

FDP-Abgeordnete begrüßen erneute Förderung von regionalen Innenstadtberatern

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Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Dr. Hans-Ulrich Rülke und der einzelhandelspolitische Sprecher und FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert begrüßen die vom Wirtschaftsministerium heute bekanntgegebene Verlängerung der Förderung der regionalen Innenstadtberater bis...
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