Di
Feb
08

FDP-Fraktion: Gemeinderätliche Ausschusssitzungen müssen verlässlich terminiert sein Immer wieder Probleme bei Bürgermeister Büscher

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Die FDP-Gemeinderatsfraktion beschwert sich bei OB Peter Boch über die unberechenbare Sitzungsterminierung mancher Ausschusssitzungen. Schon mehrfach, so Fraktionsvorsitzender Hans-Ulrich Rülke, sei es vorgekommen, dass Ausschusssitzungen derart verspätet begonnen wurden, dass...
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Fr
Feb
04

Rülke: Rastplatz am Wasserleitungsweg nun Teil des Westwegs Forst BW löst Versprechen ein

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Nachdem Forst BW schon im Jahre 2021 auf Bitten des Pforzheimer FDP-Landtagsabgeordneten und Vorsitzenden der FDP-Fraktion im Stuttgarter Landtag Hans-Ulrich Rülke entlang des Wasserleitungswegs im Stadtteil Büchenbronn Sitzbänke erneuert hat,...
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Fr
Feb
04

Zusätzliche Zugpaare zwischen Pforzheim und Karlsruhe sollen noch 2022 aufs Gleis gesetzt werden

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Noch in diesem Jahr, bestenfalls im Herbst, sollen die im Zuge der Abellio-Insolvenz zurückgestellten zusätzlichen Zugpaare auf der Linie RB 17a zwischen Pforzheim und Karlsruhe endlich auf der Residenzbahn verkehren....
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Do
Feb
03

Wohnen im Norden ist städtisches Wagnisprojekt, wenn Grundlage für Realisierung fehlt FDP fordert mit Nachdruck Entwässerungskonzept

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Die FDP-Gemeinderatsfraktion hat größte Bedenken, ob das von Baubürgermeisterin Sibylle Schüssler vorangetriebene Projekt „Waldstadt“ überhaupt realisiert werden kann. Im Norden von Pforzheim soll ein 150 ha großes Areal als Wohngebiet...
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Mi
Feb
02

FDP fordert: Einwendungen der Anwohner aufnehmen! Auch FDP-Fraktion sieht Verkehrsbelange im Bebauungsplan „Obere Lehen“ nicht hinreichend berücksichtigt

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Bei der Aufstellung des Bebauungsplans für das neue Wohngebiet „Obere Lehen“ in Büchenbronn sieht die FDP-Fraktion die Einwendungen der Anwohner nicht hinreichend berücksichtigt. „Beim Bebauungsplan sollte vorausschauend mit den Bürgern...
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Di
Feb
01

„Windkraftausbau mit der Brechstange“ Schweickert kritisiert Windkraft-Pläne Hauks im Enzkreis

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Mit großem Unverständnis reagiert der FDP-Landtagsabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert auf die heute bekanntgewordenen Pläne für Windkraftflächen im Enzkreis. Peter Hauk (CDU), Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, hatte...
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Di
Jan
25

Hochbegabtenzug am Reuchlin-Gymnasium Pforzheim droht Wegfall Kultusministerium will prüfen, wie Pforzheim bei der Identifikation begabter und hochbegabter Kinder unterstützt werden kann

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„Das Kultusministerium will prüfen, inwieweit es die Stadt Pforzheim dabei unterstützen kann, besondere Begabungen und Hochbegabungen bei Kindern frühzeitig zu erkennen“, so der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Hans-Ulrich...
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Mo
Jan
24

Schweickert zu geänderter Umleitung des Enztalradwegs während der Bauphase des Ausbaus der A8: „Ab Sommer 2022 gute Lösung für die Radfahrer, bis dahin leider noch viel Ärger vorprogrammiert“

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„Das hartnäckige Nachfassen der Abgeordneten bei der Verkehrsführung des Enztalradwegs während der Bauphase der A8 hat sich gelohnt“ so der FDP-Landtagsabgeordnete des Enzkreises Prof. Dr. Erik Schweickert zu der heute...
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So
Jan
23

Rülke: Kommunen des Enzkreises haben andere Sorgen, als Gendersterne Landratsamt sollte Besseres zu tun haben, als Verbeugungen vor unsinnigen Zeitgeisterscheinungen

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Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Abgeordnete der Enzkreisgemeinden Birkenfeld, Engelsbrand, Kieselbronn und Ispringen wendet sich gegen die Initiative des Landrats Bastian Rosenau des Enzkreises, Genderstern, Unterstrich, Genderdoppelpunkt und dergleichen künftig...
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Fr
Jan
21

Pforzheim erhält keine Förderung aus Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ FDP-Fraktion verlangt Erläuterung

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Der Direktor von Wirtschaft- und Stadtmarketing (WSP) Oliver Reitz hat von einer Markthalle im Pavillon der Galeria geträumt und auf einen Bundeszuschuss gehofft. Daher wurde eine Förderung über das Bundesprogramm...
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