Fr.
Mai
24

Liberale feiern 70-jähriges Jubiläum des Grundgesetzes mit Verteilungsaktion

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Am Donnerstag, den 23. Mai 2019 verteilten die Pforzheimer Liberalen vor der Schlössle-Galerie Exemplare des Grundgesetzes, um an das 70-jährige Bestehen des Verfassungstextes zu erinnern. Neben FDP-Fraktionvorsitzenden Dr. Hans-Ulrich Rülke...
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Fr.
Mai
24

Aktionsbündnis: Widerspruch gegen Ratsbeschluss zu Bürgerbegehren voraussichtlich im Juni

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Stadt leistet Rechtsbehelfsbelehrung – Fristbeginn erst nach Zustellung Pforzheim. Das Aktionsbündnis „Pro Bäder, Schulen Kitas – statt Innenstadt-Ost“ hat Nachricht vom städtischen Rechtsamt hinsichtlich des angekündigten Widerspruchs erhalten. Am 09....
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Do.
Mai
16

Rülke: Kretschmann-Aussagen zu Schwimmunterricht irritierend

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Pforzheim/Stuttgart. Als irritierend empfindet der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke die Begründung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann, warum es eine Landesförderung für den Bau kommunaler Schwimmbäder nicht...
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Sa.
Mai
11

Rülke und Schweickert: Bahnpünktlichkeit auf Residenzbahn desaströs

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2018 fast 600 Zugausfälle zwischen Karlsruhe und Stuttgart – Hermann schiebt Schuld auf Bund Pforzheim/Enzkreis. Mit einer harten Schuldzuweisung von Verkehrsminister Hermann beginnt die Antwort auf eine Parlamentarische Initiative (Drucksache...
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Di.
Mai
07

Rülke in Sachen Verkehrsbetriebe unzufrieden mit rechtlicher Beratung durch die Stadtverwaltung

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„Weshalb verklagt man überhaupt die Gewerkschaft, wenn man am Ende nicht durchhält“?   Der Vorsitzende der FDP/FW-Gemeinderatsfraktion und Aufsichtsrat der Stadtverkehr Pforzheim GmbH Hans-Ulrich Rülke nimmt in einer Pressemitteilung Stellung...
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Mo.
Mai
06

Retten wir die Bäder! – Pforzheims Liberale werben für den Erhalt der Bäderlandschaft

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Pünktlich zur Eröffnung der Freibadsaison warben die Pforzheimer Liberalen mit ihrer angekündigten „Retten wir die Bäder!“ – Aktion am Samstag, den 4. Mai vor dem Neuen Rathaus für den Erhalt der...
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Do.
Mai
02

Schweickert und Rülke setzen sich für Familienherberge Lebensweg in Illingen-Schützingen ein

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Zielgerichtete Unterstützung vom Land gefordert   Illingen-Schützingen/Enzkreis. Mit einer Parlamentarischen Initiative (Drucksache 16/5855) haben sich der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert und der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr....
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Do.
Mai
02

Schweickert kritisiert ideologische Planungen des neuen Radschnellwegs von Pforzheim nach Vaihingen und wirbt für den Ausbau bestehender Strecken

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Das Verkehrskonzept der Landesregierung umfasst den Bau von mehreren Radschnellwegen im Land. Einer dieser Schnellwege soll Pforzheim mit Vaihingen verbinden und durch Niefern-Öschelbronn, Mühlacker und Illingen geführt werden. Der FDP-Landtagsabgeordnete...
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Di.
Apr.
30

FDP/FW: ZOB-Bau war Fehler

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Fraktion verlangt schnelle Klärung   Pforzheim. Einigermaßen bestürzt reagiert die FDP/FW-Fraktion auf die Medienberichte, wonach das sündhaft teure Prestigeprojekt ZOB offenbar nach nicht einmal vier Jahren bereits so schadhaft sei,...
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Di.
Apr.
30

Rülke und Schweickert fragen nach Ausfällen außerunterrichtlicher Veranstaltungen

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Pforzheim/Enzkreis. Mit einer Parlamentarischen Initiative (Drucksache 16/5921) haben sich der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke und der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert an die Landesregierung gewandt,...
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