Fr
Feb
12

FDP-Kreistagsfraktion übt Kritik an Entscheidung zu Präsenzsitzung „Angebliche Bedenken gegenüber Hybridsitzung des Kreistags sind nicht haltbar!“

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„In den Gemeinden finden digitale Ratssitzungen statt, man darf nur eine einzige Person treffen, Geschäfte sind weiter geschlossen und der Kreistag kommt mit über 60 Personen zusammen, um über Abfall...
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Fr
Feb
12

FDP-Ortsverband fordert Parteien auf, falsche Plakatierung zu korrigieren Nach zwei Wochen immer noch Plakate an verbotenen Stellen

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Die Vorsitzenden des FDP-Ortsverbands Pforzheim Rainer Semet und Monika Descharmes fordern die übrigen bei der Landtagswahl antretenden Parteien auf, ihre falsch aufgehängten Plakate umzuhängen. „Am 29. Januar war Plakatierstart in...
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Do
Feb
11

Schweickert vor Ort in Remchingen

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Diesen Samstag, den 13. Februar, wird der FDP-Landtagsabgeordnete und Kandidat für den Wahlkreis 44 „Enz“, Prof. Dr. Erik Schweickert in den Gemeinden Königsbach-Stein und Remchingen unterwegs sein. Von 8.30 Uhr...
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Do
Feb
11

Rülke: Ministerantwort für Teststrategie zu Pflegeheimen liegt vor Ärzte dürfen auch ohne Zeitverzug durch Corona-Test zu Notfällen in Pflegeheime

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Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Hans-Ulrich Rülke hat Antwort von Minister Manfred Lucha auf einen Brief über die unbefriedigende Situation in Pflegeheimen erhalten. Rülke wurde vonseiten der Pflege...
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Mi
Feb
10

PM Haushalts-Talk mit Schweickert und Fricke

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Unter dem Titel „Corona-Haushalte: Wer soll das alles bezahlen?“ lädt der FDPLandtagsabgeordnete und Vorsitzende des  Wirtschaftsausschusses des badenwürttembergischen Landtags Prof. Dr. Erik Schweickert am kommenden Freitag, den 12. Februar 2021...
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Di
Feb
09

FDP/FW/UB/LED-Fraktion lobt Verwaltung für Ablehnung von SPD-Antrag Einschränkungen bei Kitaträgerauswahl absehbar rechtswidrig

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Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion zeigt sich erleichtert über die Nichtbehandlung eines Antrags von SPD und WiP/Die Linke, der das Angebot für Pforzheimer Eltern an verfügbaren KiTa-Trägern absehbar eingeschränkt hätte. „Wir sind sehr...
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Mo
Feb
08

Schweickert zur Zwischenbilanz beim regionalen Bahnverkehr: „Residenzbahn bleibt wohl nicht ohne Grund unerwähnt“

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Der FDP-Enzkreisabgeordnete und Sprecher des Aktionsbündnisses „Qualitätsoffensive für die gesamte Residenzbahn“ Prof. Dr. Erik Schweickert äußert sich zur heutigen Zwischenbilanz des Verkehrsministeriums zum regionalen Bahnverkehr. „Ein positives Fazit zur Fahrplanumstellung...
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Mo
Feb
08

Rülke: Begrüße Kippen der Ausgangssperre sehr Begründung von Inzidenzwert über 200 nicht mehr gegeben

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Zum Beschluss des Verwaltungsgerichtshofes Mannheim, dass die coronabedingte nächtliche Ausgangssperre in Baden-Württemberg ab Mittwoch außer Vollzug gesetzt werden muss, sagt der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Diesen Gerichtsbeschluss...
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Mo
Feb
08

Intervention von Erik Schweickert ermöglicht frühere Impfungen in Remchinger Altenpflegeheim

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Manchmal kann es ganz schnell gehen. Nachdem der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert erst am vergangenen Dienstag erfahren hatte, dass im Altenpflegeheim Remchingen erst Mitte April mit den Erstimpfungen begonnen...
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Mo
Feb
08

FDP, Handel und Gastgewerbe wollen zeitnahe Öffnungen Strategie von der Regierung gefordert

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Auf Einladung des Pforzheimer FDP-Abgeordneten und Spitzenkandidaten seiner Partei zur Landtagswahl Hans-Ulrich Rülke hatte sich eine illustre Runde zu einem Online-Expertentalk zur Frage, wie es mit der baden-württembergischen Wirtschaft in...
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