Di.
Okt.
31

Rülke fordert von Landesregierung umfassende Infos zu Heinrich-Wieland-Schule – Auflösung von Technik-Zug nach Schuljahresbeginn wirft Fragen auf

/ /
  • 0
  • 473
Pforzheim. Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke hat sich mit einer Parlamentarischen Initiative an die Landesregierung gewandt, um die Hintergründe über die Auflösung des Technikzugs an...
weiterlesen…
Mi.
Okt.
18

FDP/DVP-Fraktion gedenkt Hans Albrecht

/ / /
  • 0
  • 445
Pforzheim. Anlässlich des 100. Geburtstages des ehemaligen, 2006 verstorbenen, Enzkreisabgeordneten Hans Albrecht haben heute der Fraktionsvorsitzende Dr. Hans-Ulrich Rülke und Prof. Dr. Erik Schweickert stellvertretend für die FDP/DVP-Fraktion im Landtag...
weiterlesen…
So.
Sep.
24

FDP-Fraktion will Wohnraum auf Papierfabrikgelände schaffen – 1,3 Millionen Kaufpreis als Obergrenze für Grundstück

/ /
  • 0
  • 378
Pforzheim. Die FDP-Fraktion im Gemeinderat zeigt sich offen für einen Kauf des Papierfabrik-Geländes in Dillweißenstein durch die Stadt, um dort dringend benötigten Wohnraum zu schaffen. „Wir sind bereit, als FDP-Fraktion...
weiterlesen…
Mi.
Sep.
20

Rülke: Grüne EU-Pläne für Führerscheine zeigen Gesicht der Verbots-Partei – Altersdiskriminierung und Anschlag auf individuelle Mobilität

/
  • 0
  • 311
Pforzheim/Stuttgart. Der Pforzheimer Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Hans-Ulrich Rülke kritisiert die Pläne der Grünen im Europaparlament, die individuelle Mobilität durch Verbotsphantasien bei Führerscheinen einschränken zu wollen scharf. Die wahnsinnigen...
weiterlesen…
Di.
Sep.
19

Rülke: Lege Hochschule nahe, keine Straftäter zu Veranstaltungen einzuladen – Wenn über Geldanlagen diskutiert wird, muss auch nicht unbedingt ein Bankräuber mit am Tisch sitzen

/
  • 0
  • 300
Pforzheim. Der Pforzheimer Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Hans-Ulrich Rülke hatte sich im Nachgang zu Berichterstattungen über die Beteiligung eines Mitglieds der sich selbst so nennenden „Letzten Generation“ an einer...
weiterlesen…
So.
Feb.
19

FDP-Fraktion kontert Angriffe der CDU CDU-LEA nicht im Interesse der Stadt Pforzheim und ihrer Bürgerschaft

/ /
  • 0
  • 573
„Mit Interesse stellen wir fest, dass die Pforzheimer CDU-Gemeinderatsfraktion in Sachen LEA inzwischen Pressemitteilungen verschickt, in denen sie überwiegend Leute zitiert, die es gar nicht in den Pforzheimer Gemeinderat geschafft...
weiterlesen…
Do.
Feb.
16

Rülke: Bürgerunfreundliche Umsetzung der Abfallsatzung der Stadt Pforzheim Technische Dienste erweisen sich als bürokratisch stur und vergreifen sich im Ton

/
  • 0
  • 520
Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete sieht sich einer Flut von Bürgerprotesten über Umgangston und pedantische Auslegung der Abfallsatzung der Stadt Pforzheim ausgesetzt. „Da gibt es Anschreiben, bei denen...
weiterlesen…
Di.
Feb.
14

Rülke: Landesregierung zeigt Gemeinderat Weg für Alternativnutzung von LEA-Standort auf Bauministerin Razavi beschreibt notwendiges Vorgehen, um Antrag von FDP-Fraktion und Grüner Liste für mögliche Alternative zur LEA zu beschreiten

/ /
  • 0
  • 497
Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke hat sich mit einer Parlamentarischen Initiative (Drucksache 17/3998 siehe Anlage) an die Landesregierung gewandt, um den Weg zu erfragen, mit...
weiterlesen…
Do.
Jan.
26

FDP-Fraktion: Geschwindigkeitsüberwachung im Straßenverkehr gut und richtig Zweite halbstationäre Geschwindigkeitsüberwachungsanlage jedoch überflüssig

/ /
  • 0
  • 519
Die Pläne der Stadtverwaltung, wonach eine zweite halbstationäre Geschwindigkeits-überwachungsanlage beschafft und auf den Straßen Pforzheims eingesetzt werden soll, stößt bei der FDP-Gemeinderatsfraktion auf Skepsis. In der Abstimmung im Gemeinderat werde...
weiterlesen…
Mi.
Jan.
18

FDP-Fraktion: Doppelter Pyrrhussieg der CDU im Gemeinderat Gleichzeitig eigenen OB demontiert und ins finanzpolitische Nirwana marschiert

/ /
  • 0
  • 439
Als doppelten Pyrrhussieg der Pforzheimer CDU wertet die FDP-Gemeinderatsfraktion die knappe Abstimmung im Stadtparlament zugunsten eines Luxusbades auf dem Wartberg. Wohlweislich hätten CDU und Grüne aus Kostengründen zunächst beantragt, ein...
weiterlesen…