Rülke fragt Landesregierung nach Kreisverkehr auf Büchenbronner Straße Landesstraße 562 soll an der Kreuzung zur Hercyniastraße/Auf der Rotplatte einen Kreisverkehr bekommen

Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke hat eine Parlamentarische Initiative an die Landesregierung gerichtet, in der er um eine Einschätzung zu einem Kreisverkehr auf der Büchenbronner...
weiterlesen…

FDP/FW/UB/LED-Fraktion beantragt Kreisverkehr Kreuzung von Zerrenner- und Goethestraße soll sicherer werden

Einen Antrag auf Einrichtung eines Kreisverkehrs an der Kreuzung von Zerrenner- und Goethestraße hat die FDP/FW/UB/LED-Fraktion eingebracht. Der Anlass für den Antrag sei ein schwerer Unfall vom Montag dieser Woche,...
weiterlesen…

Rülke: Instandsetzung der Steinmeyer-Orgel wird vom Land mit 17.490 Euro gefördert

Land Baden-Württemberg fördert die Instandsetzung der Steinmeyer-Orgel in der Pforzheimer Stadtkirche mit 17.490 Euro, teilt der FDP/DVP-Fraktionsvorsitzende und Pforzheimer Landtagsabgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke mit. „Es freut mich, dass sich auch...
weiterlesen…

Rülke: Bäderdezernent Büscher sollte auf dem Wartbergfreibad Vor-Ort-Bezahlmöglichkeiten schaffen

Der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion und Abgeordnete für Pforzheim Dr. Hans-Ulrich Rülke zeigt sich irritiert angesichts der Weigerung zuständigen Dezernenten für die Bäder Dirk Büscher Vor-Ort-Zahlungen im Wartbergfreibad anzubieten. Der Jugendgemeinderat...
weiterlesen…

FDP/FW/UB/LED-Fraktion: Finanzierung für die Bäder in Pforzheim durch das Regierungspräsidium Karlsruhe bestätigt Rechtsaufsicht genehmigt Gegenfinanzierung des Bäderbeschlusses

Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion zeigt sich erfreut, nachdem das Regierungspräsidium Karlsruhe bekannt gegeben hat, dass es den Wirtschaftsplan 2020 der der Pforzheimer Verkehrs- und Bäderbetriebe (EPVB) vollumfänglich genehmigt. „Die Entscheidung der Rechtsaufsicht...
weiterlesen…

FDP/FW/UB/LED-Fraktion lehnt Sinn-Leffers-Sozialrathaus ab Thales soll reaktiviert und Technisches Rathaus saniert werden

Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion spricht sich gegen eine Mietlösung zur Zusammenführung des Jugend- und Sozialamtes im ehemaligen Sinn-Leffers-Gebäude aus. „Uns schwebt vor, dass unser Antrag beschlossen wird, ein Sozialrathaus im ehemaligen Thales-Gebäude zu...
weiterlesen…

FDP/FW/UB/LED-Fraktion: Nein zur City-Ost ist wesentlich billiger, als das Prestigeprojekt zu bauen Stadtverwaltung erweckt falschen Anschein

Als „nicht den Tatsachen entsprechend“ bezeichnet die FDP/FW/UB/LED-Fraktion die Statements der Stadtverwaltung zum Prestigeprojekt Innenstadtentwicklung-Ost. „Hier wird der Eindruck erweckt, es sei teurer aus dem Projekt auszusteigen, als auf Jahrzehnte...
weiterlesen…

Rülke: Land schüttet erneut eine Million Euro für „Kultur Sommer 2020“ aus Knapp 20.000 für Südwestdeutsches Kammerorchester

Der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke freut sich über die Berücksichtigung des Südwestdeutschen Kammerorchesters Pforzheim bei der Mittelvergabe für den „Kultur Sommer 2020“. Bereits in der...
weiterlesen…

FDP/FW/UB/LED-Fraktion und Junge Liste gegen Nordstadt-Poller Schüssler-Plan zur Verkehrsbehinderung nicht zielgerichtet

Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion und die Junge Liste-Stadträte zeigen sich wenig erfreut über das Vorhaben von Baubürgermeisterin Sibylle Schüssler, den Verkehr in der Pforzheimer Nordstadt mit zusätzlichen Pollern zu behindern. „Wir halten...
weiterlesen…

FDP/FW/UB/LED-Fraktion beantragt Kontaktaufnahme zu Veranstaltern Modus Operandi für 2021 soll frühzeitig erörtert werden

Eine möglichst hohe Planungssicherheit für die Veranstalter ausgefallener Events im Pforzheimer Stadtgebiet möchte die FDP/FW/UB/LED-Fraktion erreichen. Die Fraktion hat deshalb einen Antrag auf Kontaktaufnahme zu allen Veranstaltern gestellt, deren Events...
weiterlesen…