Di.
Jan.
23

Rülke: Bezahlkarte für Flüchtlinge muss auch für den Stadtkreis Pforzheim eingeführt werden

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Pforzheim. Nachdem Bund und Länder beschlossen haben, sich Ende Januar auf Vorgaben für Bezahlkarten einigen zu wollen, fordert der Vorsitzende der FDP-Gemeinderatsfraktion Dr. Hans-Ulrich Rülke für seinen Stadtkreis Pforzheim bereits...
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Mo.
Jan.
22

FDP-Kreistagsfraktion fordert Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge

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Enzkreis. Nachdem erste Landkreise in Deutschland bereits vorangegangen sind und eigenständig eine Bezahlkarte für Flüchtlinge eingeführt haben, fordert nun die FDPKreistagsfraktion deren Einführung auch im Enzkreis. „Es ist richtig, Flüchtlinge...
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So.
Jan.
21

Pforzheimer Abgeordnete Rülke besucht Tourismusmesse CMT in Stuttgart

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Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke besuchte am letzten Freitag die traditionelle Urlaubs- und Tourismusmesse CMT in Stuttgart. Im Mittelpunkt des diesjährigen Tourismustages stand vorrangig die...
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Mi.
Jan.
17

Land lässt Kommunen mit kritischer Situation in Kinderbetreuung alleine – Antwort auf kleine Anfrage alarmiert Schweickert

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Enzkreis. Die Erkenntnisse aus einer kleinen Anfrage (Drucksache 17/5379) des Enzkreisabgeordneten Prof. Dr. Erik Schweickert zur Kinderbetreuung im Enzkreis sind beunruhigend: Zum einen liegen weder dem zuständigen Kultusministerium noch dem...
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Di.
Jan.
16

Liberale kritisieren Personalausstattung des Pforzheimer Polizeipräsidiums

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Nordschwarzwald. Die FDP-Landtagsabgeordneten Dr. Hans-Ulrich Rülke, Dr. Timm Kern und Prof. Dr. Erik Schweickert kritisieren die personelle Ausstattung im Zuständigkeitsbereich des erst 2020 neu gegründeten Pforzheimer Polizeipräsidiums. Trotz angeblicher Einstellungsoffensive...
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Mi.
Jan.
03

Rülkes Dreikönigsrede live bei Phoenix – Kundgebung der Liberalen wird übertragen

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Der Pforzheimer Abgeordnete und Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion wird einer von fünf Rednern sein bei der traditionellen Dreikönigskundgebung der FDP im Stuttgarter Staatstheater. Die Kundgebung beginnt um 11 Uhr und der...
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Fr.
Dez.
29

Enzberger Bahnhof wird mit unterschiedlichen Bahnsteighöhen zum Sonderfall – Grüne Staatssekretärin räumt erstmals Fehlentscheidung bei Festlegung des Landes auf 55 cm Bahnsteighöhe ein

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Enzkreis. Nachdem die geplanten Baumaßnahmen am Enzberger Bahnhof voraussichtlich im Jahr 2026 abgeschlossen sind, wird der Bahnhof wohl für geraume Zeit einen Sonderfall im Enzkreis darstellen. Denn wie die grüne...
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Do.
Dez.
21

Schweickert äußert sich zur teilweisen Öffnung von A 8-Anschlussstelle Pforzheim-Ost

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Der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert begrüßt die teilweise Öffnung der A 8-Anschlussstelle Pforzheim-Ost, nachdem die Autobahn GmbH heute bekanntgegeben hatte, dass die Abfahrt von der Autobahn von Stuttgart kommend...
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Fr.
Dez.
15

Rülke steht für Regionalverband Nordschwarzwald nicht mehr zur Verfügung – Erneut gezielte Parallelansetzung der Sitzung der Verbandsversammlung zu einer Plenarsitzung des Landtags

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Der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg und Regionalrat der Region Nordschwarzwald Hans-Ulrich Rülke will künftig für den Regionalverband nicht mehr zur Verfügung stehen. „Wiederholt habe ich, im Sommer...
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