Do
Jul
30

Schweickert: „Der Ölteppich auf der Enz bleibt ohne Folgen für die Natur“ Lob und Dank für umsichtigen Einsatz der Feuerwehr

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Der Traktorunfall bei Höfen, bei dem am 18. Juni 2020 Öl in die Enz gelangte, wird ohne langfristige Folgen, für die Flora und Fauna bleiben, teilt der FDP-Landtagsabgeordnete des Enzkreises...
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Di
Jul
28

Schweickert: „Breitbandausbau sichert Zukunftsfähigkeit auch Niefern-Öschelbronns“ Warten auf Bewilligung der Landesmittel zur 40-prozentigen Mitfinanzierung

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Niefern-Öschelbronn erhält bis zu 10,4 Mio. Euro aus dem Förderprogramm des Bundes zum Breitbandausbau, teilt der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der Niefern-Öschelbronner FW/FDP-Gemeinderatsfraktion Prof. Dr. Erik Schweickert mit. Besonders erfreut zeigt...
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Di
Jul
28

FDP/FW/UB/LED-Fraktion lehnt Sinn-Leffers-Sozialrathaus ab Thales soll reaktiviert und Technisches Rathaus saniert werden

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Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion spricht sich gegen eine Mietlösung zur Zusammenführung des Jugend- und Sozialamtes im ehemaligen Sinn-Leffers-Gebäude aus. „Uns schwebt vor, dass unser Antrag beschlossen wird, ein Sozialrathaus im ehemaligen Thales-Gebäude zu...
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Mo
Jul
27

FDP/FW/UB/LED-Fraktion schlägt Alternativkonzept zur City Ost vor Günstiger, mobiler und besser soll es werden

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Das Millionengrab Innenstadtentwicklung-Ost verhindern und eine vernünftige Form der Stadtentwicklung ermöglichen möchte die FDP/FW/UB/LED-Fraktion, teilt diese in einer Pressemitteilung mit. Sie habe bereits einen Antrag mit einem Alternativkonzept eingereicht, sollte der...
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Fr
Jul
24

Gut aufgestellt in die Zukunft Mitgliederversammlung der FDP mit Neuwahlen und Worten zur Bürgermeisterwahl

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Eindeutiger und klarer hätten die Wahlergebnisse nicht sein können, als die Mitgliederversammlung des FDP-Ortsverband Königsbach-Stein/ Neulingen über die Besetzung des Vorstands entschied: Odin Bohnenberger wurde zum Vorsitzenden und Öffentlichkeitsbeauftragten gewählt,...
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Fr
Jul
24

Rülke: „Landesregierung hat scheinbar keinen Plan zur Durchführung von Märkten und Festen“ Schweickert: „Auch in unserer Region warten Veranstalter, Schausteller und Marktkaufleute dringend auf Vorgaben“ Wirtschaftsministerium eröffnet Schaustellern keine wirkliche Planungsperspektive

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In der heutigen Regierungsbefragung hat die FDP/DVP Fraktion das Wirtschaftsministerium zum Thema Öffnungsperspektiven für Schaustellerfeste und –märkte befragt. Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut erklärte, dass die Landesregierung aktuell an einem branchenspezifischen Zuschuss...
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Fr
Jul
24

Rülke und Schweickert fragen nach Landeseinschätzung zu Klapfenhardt und Ochsenwäldle Entwicklungshindernisse sollen geprüft werden

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Eine Einschätzung über die Entwicklungsmöglichkeiten potenzieller Gewerbegebiete „Klapfenhardt“ und „Ochsenwäldle“ durch die Landesregierung holen der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke und der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik...
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Fr
Jul
24

Schweickert kritisiert Verbot für Musikunterricht im neuen Schuljahr

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Der FDP-Landtagsabgeordnete für den Enzkreis kritisiert das faktische Verbot des Musikunterrichts in weiterführenden Schulen scharf und wirft Kultusministerin Eisenmann vor, willkürlich Verschärfungen im Vergleich zu normalen Musikschulen vorzunehmen, wo die...
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Fr
Jul
24

Sonderverkehrsschau verspricht Besserung an Kreuzbachbrücke Wunsch nach Änderung der Straßenverkehrsordnung zur Versetzung der Ortstafeln

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Eine Sonderverkehrsschau unter Beteiligung des Wiernsheimer Bürgermeisters Karlheinz Oehler, der den Termin auch in seiner Eigenschaft als zuständige Ortspolizeibehörde wahrnahm, des Dezernenten für öffentliche Ordnung des Enzkreises Dr. Daniel Sailer,...
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Fr
Jul
17

FDP/FW/UB/LED-Fraktion: Nein zur City-Ost ist wesentlich billiger, als das Prestigeprojekt zu bauen Stadtverwaltung erweckt falschen Anschein

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Als „nicht den Tatsachen entsprechend“ bezeichnet die FDP/FW/UB/LED-Fraktion die Statements der Stadtverwaltung zum Prestigeprojekt Innenstadtentwicklung-Ost. „Hier wird der Eindruck erweckt, es sei teurer aus dem Projekt auszusteigen, als auf Jahrzehnte...
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