Mi.
Dez.
14

FDP-Gemeinderatsfraktion erfreut über Aufnahme des Fritz-Erler-Bades in Bundesförderprogramm Liberale Stadträte danken den Bundestagsabgeordneten der Ampel für Unterstützung im Interessenbekundungsverfahren

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Mit Zustimmung der liberalen Stadträte hatte der Gemeinderat in seiner Oktobersitzung für eine Teilnahme der Stadt am Interessensbekundungsverfahren für das Förderprogramm des Bundes „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport,...
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Mi.
Dez.
07

Rülke: FDP stützt OB Boch gegen eigene CDU-Fraktion In der Bäderfrage steht die FDP-Fraktion weiter an der Seite des Oberbürgermeisters.

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Mit Verwunderung sieht die FDP-Fraktion im Pforzheimer Gemeinderat die Auseinandersetzung zwischen OB Boch und der CDU-Gemeinderatsfraktion in der Bäderfrage. Es sei schon erstaunlich, dass auf eine Pressemitteilung des OB, in...
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Mi.
Nov.
16

Ortsverband würdigt Enzo Di Grigoli und begrüßt Tobias Dreier als neuen Gemeinderat

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Im Rahmen der ordentlichen Mitgliederversammlung des FDP Ortsverbandes Königsbach-Stein / Neulingen wurde der langjährige Gemeinderat Enzo Di Grigoli (zweiter von rechts) verabschiedet. Di Grigoli ist bereits im September auf eigenen...
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Mo.
Nov.
14

FDP-Fraktion kann dem Integrierten Mobilitätsentwicklungsplan Pforzheim im Gemeinderat nicht zustimmen Kulturkampf gegen das Auto muss aufhören

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In der gemeinderätlichen Abstimmung am 22. November wird die FDP-Fraktion gegen den Integrierten Mobilitätsentwicklungsplan Pforzheim (IMEP) stimmen, so der Fraktionsvorsitzende Hans-Ulrich Rülke. „Der Integrierte Mobilitäts-entwicklungsplan soll ein Leitfaden für die...
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Fr.
Jan.
29

FDP/FW/UB/LED-Fraktion will städtischen Zuschuss für Taxifahrten zu Impfzentrum Risikogruppen sollen bei Impffahrt geschützt werden

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Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion wird einen Antrag einbringen, der einen Taxiservice zum Kreisimpfzentrum sicherstellen soll. Dabei denke man insbesondere an die ersten beiden impfberechtigten Gruppen, so der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Bernd Zilly (Unabhängige...
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Mi.
Jan.
27

FDP/FW/UB/LED-Fraktion unterstützt Anwohner von Bereich „Wohnen im Norden“ Schilderungen über Vorgehen von Baurechtsamt bestürzend

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Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion teilt mit, dass sie diejenigen unterstützt, die von den Plänen von Baubürgermeisterin Sibylle Schüssler für „Wohnen im Norden“ betroffen sind. Die Fraktion nehme die Sorgen der Bürger sehr...
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Di.
Jan.
26

FDP/FW/UB/LED-Fraktion fordert Genehmigung für Bergwacht-Fahrzeug Brief an Regierungspräsidentin soll helfen, rasch Zulassung zu erhalten

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Mit einem Brief an Regierungspräsidentin Felder reagiert die FDP/FW/UB/LED-Fraktion auf Berichte, die Ortsgruppe Pforzheim der Bergwacht Schwarzwald erhalte keine Genehmigung für die notwendige Ausstattung eines ihrer Fahrzeuge mit Blaulicht und...
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Mi.
Dez.
30

FDP/FW/UB/LED-Fraktion verwundert über nachträgliche City-Ost-Veränderungen Geheimvertrag lässt offenbar großen Spielraum

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Mit Verwunderung hat die FDP/FW/UB/LED-Fraktion zur Kenntnis genommen, wie einfach es offenbar sei, beim Prestigeprojekt Innenstadt-Ost am Gemeinderat vorbei Änderungen vorzunehmen. Zuerst habe man  Gemeinderat und Öffentlichkeit jahrelang erzählt, das...
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So.
Dez.
20

FDP/FW/UB/LED-Fraktion lobt OB Boch für Tübingen-Telefonat Fraktion unterstützt Bemühungen, erwartet aber auch Resultate beim Senioren-Schutz

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Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion unterstützt Oberbürgermeister Boch in seinen Bemühungen, bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie von den Tübinger Maßnahmen zu lernen. Er sei schon lange ein Verfechter davon, die Pandemie mittels des...
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Di.
Dez.
08

FDP/FW/UB/LED-Fraktion beantragt Akteneinsicht zu Vergabedesaster um Buslinien Verwaltungshandeln soll wenn möglich gemeinsam mit dem Kreistag des Enzkreises aufgearbeitet werden

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Nach der krachenden Niederlage vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe rund um den Vergabestreit von Buslinien im westlichen Enzkreis prüft die FDP/FW/UB/LED-Fraktion nun das Verwaltungshandeln. Die Fraktion setzt mit dem Einreichen eines...
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