So
Dez
20

FDP/FW/UB/LED-Fraktion lobt OB Boch für Tübingen-Telefonat Fraktion unterstützt Bemühungen, erwartet aber auch Resultate beim Senioren-Schutz

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Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion unterstützt Oberbürgermeister Boch in seinen Bemühungen, bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie von den Tübinger Maßnahmen zu lernen. Er sei schon lange ein Verfechter davon, die Pandemie mittels des...
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Di
Dez
08

FDP/FW/UB/LED-Fraktion beantragt Akteneinsicht zu Vergabedesaster um Buslinien Verwaltungshandeln soll wenn möglich gemeinsam mit dem Kreistag des Enzkreises aufgearbeitet werden

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Nach der krachenden Niederlage vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe rund um den Vergabestreit von Buslinien im westlichen Enzkreis prüft die FDP/FW/UB/LED-Fraktion nun das Verwaltungshandeln. Die Fraktion setzt mit dem Einreichen eines...
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Mo
Nov
16

FDP/FW/UB/LED-Fraktion schlägt digitale Mitfahrzentrale für Pendler vor Angebot soll Mobilitätsmöglichkeiten der Bürger in Pforzheim und dem Enzkreis erweitern

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Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion hat einen Antrag eingebracht, der die Potenziale einer digitalen Mitfahrzentrale für die Pendler aus Pforzheim und dem Enzkreis in den Blick nimmt. Die Verwaltung werde beauftragt, dem Gemeinderat...
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So
Nov
01

FDP/FW/UB/LED-Fraktion ruft Bürgerschaft zur Unterstützung von Gastronomie auf Im November Bestell- und Lieferservice nutzen

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Um die vom Lockdown hart getroffenen Pforzheimer Gastronomen zu unterstützen wirbt die FDP/FW/UB/LED-Fraktion dafür, die Bestell- und Mitnahmeangebote der Gastronomen für Speisen und Getränke zu nutzen. „Die am härtesten vom...
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Fr
Okt
30

Freie Wähler und Unabhängige Bürger kritisieren Willkür von Bürgermeisterin Schüssler Baudezernentin soll Steine am Strietweg rückbauen

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Die Stadträte von Freien Wählern und Unabhängigen Bürgern fordern Bürgermeisterin Schüssler auf, die Parkverhinderungs-Steine, die am Strietweg offenkundig als Blockademaßnahme gegen das Anwohnerparken auf den Rand des Grünstreifens gelegt wurden,...
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Do
Okt
29

FDP/FW/UB/LED-Fraktion beantragt Rückbau von Pollern in Ebersteinstraße Handelskonzept für südlichen Teil der Nordstadt soll kommen

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Auf Vorschlag der Unabhängigen Bürger hat die FDP/FW/UB/LED-Fraktion den Rückbau der Poller in der Ebersteinstraße beantragt. „Die Beseitigung dieses unsinnigen Verkehrshindernisses soll Teil eines Konzeptes werden, das die Stärkung des...
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Do
Okt
22

FDP/FW/UB/LED-Fraktion will Anreize für Umwandlung von Schottergärten schaffen Garteneigentümer sollen Unterstützung für Bepflanzung erhalten

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Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion hat einen Antrag zur Schaffung von Anreizen für die freiwillige Umwandlung von Schotter- und Steingärten in Naturgärten in den Gemeinderat eingebracht. Ziel solle sein, Gartenbesitzer, die eine Umwandlung...
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Mo
Okt
12

FDP/FW/UB/LED-Fraktion lehnt Neufassung des Gestaltungsbeirats ab Änderungen gehen Fraktion nicht weit genug

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Die vorgeschlagene Neufassung der Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirats wird von der FDP/FW/UB/LED-Fraktion nicht mitgetragen, teilt diese mit. Man habe über die Neufassung ausgiebig beratschlagt und befinde diese in zentralen Punkten für...
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Fr
Sep
18

FDP/FW/UB/LED-Fraktion kündigt entschiedenen Widerstand gegen Verzwölffachung von Anwohnerparkgebühren an Autofahrer abzocken kommt für FDP, Freie Wähler, Unabhängige Bürger und Liste Eltern nicht in Frage

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Entschiedenen Widerstand gegen horrende Gebührenerhöhungen von 1.200 % für das städtische Anwohnerparken kündigt die FDP/FW/UB/LED-Fraktion an. Im Gemeinderat werde sich die Fraktion den von der CDU publizierten Gedankenspielen um eine...
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Do
Sep
10

FDP/FW/UB/LED-Fraktion: Regierungspräsidium sieht Lärmminderungsplan für „Müller Fleisch“ nur „als ersten Schritt in einem Verbesserungsprozess“ Felder erkennt Lärmbelastung des Herrenstriet und auf Gemarkung Birkenfeld an

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Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion im Pforzheimer Gemeinderat hatte sich angesichts der Veröffentlichung des Lärmminderungsplans für die Firma Müller Fleisch nochmals an Regierungspräsidentin Sylvia Felder gewandt. Das Regierungspräsidium hatte als Grundlage seines Lärmminderungsplans...
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