Do
Jan
26

FDP-Fraktion: Geschwindigkeitsüberwachung im Straßenverkehr gut und richtig Zweite halbstationäre Geschwindigkeitsüberwachungsanlage jedoch überflüssig

/ /
  • 0
  • 319
Die Pläne der Stadtverwaltung, wonach eine zweite halbstationäre Geschwindigkeits-überwachungsanlage beschafft und auf den Straßen Pforzheims eingesetzt werden soll, stößt bei der FDP-Gemeinderatsfraktion auf Skepsis. In der Abstimmung im Gemeinderat werde...
weiterlesen…
Mi
Jan
18

FDP-Fraktion: Doppelter Pyrrhussieg der CDU im Gemeinderat Gleichzeitig eigenen OB demontiert und ins finanzpolitische Nirwana marschiert

/ /
  • 0
  • 238
Als doppelten Pyrrhussieg der Pforzheimer CDU wertet die FDP-Gemeinderatsfraktion die knappe Abstimmung im Stadtparlament zugunsten eines Luxusbades auf dem Wartberg. Wohlweislich hätten CDU und Grüne aus Kostengründen zunächst beantragt, ein...
weiterlesen…
Di
Jan
03

FDP-Fraktion will Vorkaufsrecht für Bader-Immobilie ziehen Gemeinderat soll über Nutzung von ehemaligem Logistikzentrum entscheiden

/ /
  • 0
  • 266
Die FDP-Fraktion beantragt den Kauf des ehemaligen Bader-Logistikzentrums, in dem CDU-Politiker eine Erstaufnahmestelle für 1.000 Geflüchtete einrichten wollen. Gemäß des Antrags der Liberalen soll die Verwaltung dem Gemeinderat über die...
weiterlesen…
Mi
Dez
14

FDP-Gemeinderatsfraktion erfreut über Aufnahme des Fritz-Erler-Bades in Bundesförderprogramm Liberale Stadträte danken den Bundestagsabgeordneten der Ampel für Unterstützung im Interessenbekundungsverfahren

/ /
  • 0
  • 254
Mit Zustimmung der liberalen Stadträte hatte der Gemeinderat in seiner Oktobersitzung für eine Teilnahme der Stadt am Interessensbekundungsverfahren für das Förderprogramm des Bundes „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport,...
weiterlesen…
Mi
Dez
07

Rülke: FDP stützt OB Boch gegen eigene CDU-Fraktion In der Bäderfrage steht die FDP-Fraktion weiter an der Seite des Oberbürgermeisters.

/
  • 0
  • 235
Mit Verwunderung sieht die FDP-Fraktion im Pforzheimer Gemeinderat die Auseinandersetzung zwischen OB Boch und der CDU-Gemeinderatsfraktion in der Bäderfrage. Es sei schon erstaunlich, dass auf eine Pressemitteilung des OB, in...
weiterlesen…
Mo
Nov
14

FDP-Fraktion kann dem Integrierten Mobilitätsentwicklungsplan Pforzheim im Gemeinderat nicht zustimmen Kulturkampf gegen das Auto muss aufhören

/
  • 0
  • 317
In der gemeinderätlichen Abstimmung am 22. November wird die FDP-Fraktion gegen den Integrierten Mobilitätsentwicklungsplan Pforzheim (IMEP) stimmen, so der Fraktionsvorsitzende Hans-Ulrich Rülke. „Der Integrierte Mobilitäts-entwicklungsplan soll ein Leitfaden für die...
weiterlesen…
Fr
Jan
29

FDP/FW/UB/LED-Fraktion will städtischen Zuschuss für Taxifahrten zu Impfzentrum Risikogruppen sollen bei Impffahrt geschützt werden

/
  • 0
  • 576
Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion wird einen Antrag einbringen, der einen Taxiservice zum Kreisimpfzentrum sicherstellen soll. Dabei denke man insbesondere an die ersten beiden impfberechtigten Gruppen, so der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Bernd Zilly (Unabhängige...
weiterlesen…
Mi
Jan
27

FDP/FW/UB/LED-Fraktion unterstützt Anwohner von Bereich „Wohnen im Norden“ Schilderungen über Vorgehen von Baurechtsamt bestürzend

/
  • 0
  • 721
Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion teilt mit, dass sie diejenigen unterstützt, die von den Plänen von Baubürgermeisterin Sibylle Schüssler für „Wohnen im Norden“ betroffen sind. Die Fraktion nehme die Sorgen der Bürger sehr...
weiterlesen…
Di
Jan
26

FDP/FW/UB/LED-Fraktion fordert Genehmigung für Bergwacht-Fahrzeug Brief an Regierungspräsidentin soll helfen, rasch Zulassung zu erhalten

/
  • 0
  • 652
Mit einem Brief an Regierungspräsidentin Felder reagiert die FDP/FW/UB/LED-Fraktion auf Berichte, die Ortsgruppe Pforzheim der Bergwacht Schwarzwald erhalte keine Genehmigung für die notwendige Ausstattung eines ihrer Fahrzeuge mit Blaulicht und...
weiterlesen…