Author Archives: Roland Papesch

Fr
Apr
12

Aktionsbündnis Pro Bäder, Schulen, Kitas – statt Innenstadt-Ost trennt sich von Reinhard Klein

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FDP, Freie Wähler, Unabhängige Bürger und Liste Eltern sind Alleingänge des Büchenbronner Ortschaftsrats leid Das Aktionsbündnis zur Durchsetzung eines Bürgerbegehrens zum Bauprojekt Innenstadt-Ost hat sich von seinem Mitinitiator Reinhard Klein...
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Fr
Apr
12

Schweickert begrüßt frühere Sanierung der L 621 zwischen Königsbach-Stein und Eisingen und spricht sich für langfristige Lösung aus

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Landesregierung hat zugesagt neues Verfahren zum Einsatz zu bringen In der Landtagsdebatte vom 4. April hat der FDP-Landtagsabgeordnete für den Enzkreis und Kreisrat Prof. Dr. Erik Schweickert die schleppende Entwicklung...
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Di
Apr
09

Aktionsbündnis für Bäder, Schulen und Kinderbetreuungsplätze akzeptiert städtischen Vorschlag eines Bürgerentscheids zu Innenstadt-Ost im Juli

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„Trauen uns zu, die Bürger auch außerhalb eines Wahltermins zu mobilisieren“ Das Aktionsbündnis für Bäder, Schulen und Kinderbetreuungsplätze bedauert, dass die Stadt Pforzheim keine Möglichkeit sieht, den angestrebten Bürgerentscheid zum...
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Di
Apr
09

Keine Leistungseinschränkungen in den Kommunen für Kreisbauten

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FDP fordert vom Landrat transparente Darstellung der mittel- und langfristigen Folgelasten bei anstehenden Sanierungen und Neubauten der Kreisliegenschaften. Die FDP-Fraktion im Kreistag des Enzkreises hat im Rahmen ihrer heutigen Fraktionssitzung...
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Mo
Apr
08

Wer seine Heimat liebt, macht sie besser. Auf den Bürger kommt es an.

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Am 26. Mai 2019 ist Kreistagswahl und gleichzeitig Europawahl. Die Kandidaten der FDP-Liste zur Kreistagswahl bekennen sich zu den liberalen Werten als Maßstab ihres politischen Handelns. Liberale Kommunalpolitik setzt auf...
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Fr
Apr
05

FDP und Freie Wähler kritisieren Baustellenmanagement von Schüssler

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Verkehrschaos Vorgeschmack auf City-Ost und A 8-Ausbau Pforzheim. Als „Riesenärgernis für die Pforzheimer Bürger“ bezeichnen FDP und Freie Wähler das Baustellenmanagement von Bürgermeisterin Sibylle Schüssler. Es könne nicht sein, dass...
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Mo
Apr
01

FDP enttäuscht über Wirtschaftspolitik der CDU

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„Äußerst bedauerlich“ finden die FDP-Stadträte Hans-Ulrich Rülke und Janis Wiskandt die Haltung der Pforzheimer CDU-Fraktion hinsichtlich der Absenkung des Gewerbesteuerhebesatzes um „mickrige fünf Punkte“. Vielmehr habe die Fraktion auf die...
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Fr
Mrz
29

FDP und Freie Wähler froh über Frauenschutzzone vor pro familia – Hervorragende Arbeit von Sozialdezernent Frank Fillbrunn

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Als „großartige Nachricht“ bezeichnen FDP und Freie Wähler die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Karlsruhe über die Rechtmäßigkeit der Frauenschutzzone vor der Pforzheimer Beratungsstelle von pro familia. „Wir waren im Spätsommer bei...
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Mo
Mrz
25

FDP und Freie Wähler unterstützen Bader-Outlet

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Als „hervorragende Idee“ bezeichnen FDP und Freie Wähler die Pläne des Pforzheimer Traditionsunternehmens Bader für ein Outlet-Center im Brötzinger Tal. „Die Schaffung von über 1.000 dringend benötigten Arbeitsplätzen begreifen wir...
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Do
Mrz
21

Schweickert beglückwünscht Enzkreisgemeinden zur Aufnahme ins Städtebauförderprogramm 2019 mit 8,4 Mio. Euro

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„Städtebauförderung bedeutet nicht nur Fördermittel für die Region, sondern auch dass zukunftsträchtige Investitionen getätigt werden“, äußert sich der FDP-Landtagsabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert zum aktuellen Städtebauförderprogramm der Landesregierung. Dieses Jahr...
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